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Schlüsselwort: bundestagswahl 2009

12 Artikel gefunden.

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Wahl-Nachlese

Auch diese Wahl ist endlich nun vorbei.
Von aller Pein und Qual jetzt wieder frei,
brauch’ ich mir den Kopf nicht mehr zerbrechen
über manch blödsinniges Versprechen
das nach der Wahl doch nicht gehalten wird,
...

Artikel 3, 1. ZP EMRK-widrige Entscheidung des BVerfGs vom 31.08.2009

Die Verfassungsbeschwerdeführerin beteiligte sich an der, von Bert Steffens initiierte, Mit-Mach-Aktion, die Verfassungsbeschwerde einzulegen, um auf die grundgesetzwidrige Durchführung der anstehenden Bundestagswahl 2009 hinzuweisen.

Es geht um die grundgesetzwidrige und Artikel 3, 1. ZP EMRK-wi...

Eine wirkliche Killeranwendung

Screenshot Wahl-O-Mat
Am 27.09.2009 sind Bundestagswahlen, ein Termin der jedem demokratiebewusstem Bürger Deutschlands bekannt sein dürfte. Viele Parteien stehen zur Wahl, darunter die altbekannte wie CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und auch solche relativ unbekannten Parteien wie die Piraten, Die Violet...

Klare Fragen ergeben klare Antworten? - Denkste!

Logik für Deppen = Domestos für Bakterien
Logik ist eine schöne Sache. Man lernt sie in der Philosophie, auch in Naturwissenschaften, sie ist eine mathematische Disziplin. Auch für Linguisten und Philologen ein wichtiges Gebiet, wobei Sprachlogik gerade nicht "mathematisch" funktioniert. Schachspieler b...

Dr. Motte & der Wahlkampf der Piraten

Dr. Motte
Loveparade-Vater & DJ "Dr. Motte" hat zur Wahl der Piratenpartei aufgerufen. Nur ein Zeichen dafür, dass der Wahlkampf der Piratenpartei so langsam in Fahrt kommt.

Der Aufruf kam überrasch...

Wer oder was ist eigentlich Bert Steffens?

Deutsche Verfassung
Nein, mit Berti Vogts kann man ihn wirklich nicht verwechseln, obwohl der noch bekannter ist. Denn "unser" Bert Steffens, der hier auch schon mal als Gast schreibt, ist ein erfolgreicher Unt...

Bundesverfassungsgericht lenkte am 13.08.2009 ein

Die gerügte grundgesetzwidrige Vorgehensweise der BVerfG-Verwaltung, die Verfassungsbeschwerde abzulehnen, war die Voraussetzung der Einlenkung von Seiten des Bundesverfassungsgerichts.

Die Verfassungsbeschwerdeführerin beteiligte sich an der, von Bert Steffens initiierte, Mit-Mach-Aktion,...

Bundestagswahl 2009: Verfassungsbeschwerde und Stimmzettel-Aufkleber

Stimmzettel Bundestagswahlt 2005
Bereits am 12.06.2009 legte Bert Steffens Verfassungsbeschwerde ein "wegen Verletzung seiner Rechte als wahlberechtigter Bürger in der bevorstehenden Bundestagswahl 2009"; darin beantragte Steffens:

1. "Eine Ergänzung, bzw. Änderung jener gesetzlichen Regeln, w...

Piraten in Deutschland

Piratenflagge
Das Thema Piraterie bekommt in Deutschland eine immer stärker wachsende Bedeutung. Einerseits leidet die Wirtschaft unter der Markenpiraterie, dem Ideenklau und der Mißachtung der Eigentumsrechte durch Hard- wie auch durch Software-Piraten (wobei solche Urheberrech...

Reaktion auf das Schreiben von Dr. Hiegert vom BVerfG vom 21.07.2009

Die Verfassungbeschwerdeführerin reagierte auf das Schreiben von Dr. Hiegert vom BVerfG vom 21.07.2009. Die Vorlage des Schreibens beruht auf der Vorarbeit von Bert Steffens. Der Rückschein Ihres versendeten Schreibens vom 28.07.2009 wurde am 30.07.2009 von RAUM entgegen genommen, offensicht...

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