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Schlüsselwort: Wahlrecht

7 Artikel gefunden.

Intoleranz hat viele Namen: der Minarettstreit

Averil Elaziz "arabische Nacht"
Ganz egal, wie man zum Islam steht, und egal, welcher Religion man angehört,

so gibt es doch ein paar Grundwerte, auf die wir in Europa immer besonders stolz waren und sein durften. Einer dieser Grundwerte war die freie Religionsausübung.

Damit ist nun Schluss, denn trau...

Bundestagswahl 2009 Legal? Illegal? Ganz egal?

STOPP BRD

RETTET DEUTSCHLAND!

Aufruf zum Wahlboykott der BRD-Wahl am 27. Sept. 2009

denn diese Wahl ist lt. BVerFG aus dem Jahre 2006 (siehe BvG Archiv) im Zusammenhang mit dem Wahlmodus, verfassungswidrig! Die Bundesregierung hatte also drei Jahre Zeit, den Wahlmodus an das Gesetz an...

Eine durchgesetzte Wahlpflicht mit Strafe beim Nicht-Wählen wäre Diktatur

Wählen?
„Wählen oder nicht wählen?“ – Das ist hier die Frage, die sich angesichts immer größer werdender politischer Misswirtschaft (z. B. neuer SPD-Politskandal um die Dienstwagen-Affäre) so mancher (durchaus ernsthaft) stellt. Da kann auch eine angebliche Wahlpflicht nac...

Bundestagswahl

Stimmzettel Bundestagswahl 2005
Alle Jahre wieder dieselbe Diskussion: haben wir eine Demokratie? Haben wir eine Verfassung? Sollen wir wählen? Müssen wir wählen? Dürfen wir wählen? Oder dürfen wir gerade nicht?

Es ist noch nicht so lange her, daß in Deutschland ein allgemeines Wahlrecht eingeführt wurde. ...

Wahlrecht und Wahlpflicht

Wahlrecht = Wahlpflicht?
"Ich gehe nicht wählen." Dies verkündete der Nachrichtensprecher Jan Hofer am 20.07.2009 in einem Video, in dem auch andere Prominente zum Wahlboykott aufrufen. Viele empörten sich über diesen Boykottaufruf. Nun, eine Woche später, wurde von den Machern des Videos beha...

Madame Merkmadinedschad: Die Bundesregierung, als deutscher Wächterrat

Deutschland auf dem Weg zum Islamstaat? Deutschland auf dem Weg zu dauerhaft nicht vom Volk gewählten Regierungen? Es sieht so aus. Glauben Sie nicht? Ist aber so und das wurde am 3. Juli 2008 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Deutschland will mitmischen, Deutschland mischt sich ein, verbal...

Es lebe die Demokratie

Es bedurfte mutige Frauen und Männer, die die SPD in Hessen in ihre größte Krise beförderten. Mutige Menschen, denen Demokratie noch einiges wert ist.

Laut der deutschen Verfassung sind ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden un...

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