Der 22..2.2002 gilt als Geburtsstunde der Hartz-Kommission. Die damalige rot-grüne Bundesregierung unter dem Kanzler Gerhard Schröder ruft die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ ins Leben. Angeführt wird die Expertenriege vom VW-Manager Peter Hartz, dessen Na...

Die falsche Auslegung des Grundgesetz hier Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG leistet dem Müßiggang Vorschub. Seelenlos und bar jeder im Volk verankerten Moral, wie die Judikative nun einmal ist, hat sie zu urteilen wie es im Gesetz steht. Das trifft wi...

KARLSRUHE (bo). Kommentar zum nachfolgend im Original abgedruckten Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Karlsruhe aus dem Jahr 2010. Das Urteil erklärt grundsätzlich jegliche Form von finanziellen Sanktionen (Leistungskürzung) für rechtswidrig und betrifft damit womö...

Wie bereits berichtet, wollte ich einmal aus purer Neugier im Selbstversuch die bürokratischen Mühlen der ARGE erleben und unterzog mich daher der Mühe, einen Antrag auf eine einmalige Beihilfe nach dem Sozialgesetzbuch zu stellen. Dafür hatte ich mir eine kleine Geschichte ausg...

„...ich weiß gar nich, wie ich dat zahle, dat seh'n wir dann! – Aber klingt doch gut, ne?“ Ulknudeln wie Hans-Peter Wilhelm Kerkeling alias „Horst Schlämmer“ oder Spaßvögel wie Martin Sonneborn haben die Politik erobert... – das ist erfreulich, denn somit wird eine a...

Als motiviert und arbeitswillig schätzen sich die meisten Hartz-IV-Empfänger ein. Eine Studie zeigt: Die Arbeitslosen kümmern sich um ihre Kinder, pflegen Angehörige oder bilden sich fort. Wer auf Jobsuche ist, hat allerdings wenig Chancen. Auch eine härtere Gangart würde daran nichts...

Was bisher geschah:

Mit der begehrten amtlichen Bestätigung, daß mir – mangels einer von mir erbrachten Zahlung von Beiträgen zur Arbeitslosenversicherun...

Das Medienportal Carta hat jetzt den überarbeiteten Gesetzentwurf zur Rundfunkgebührenreform veröffentlicht. Die Gebühren sollen ja bekanntlich ab dem Jahr 2013 nicht mehr nach Geräten berechnet werden sondern nach Haushalten. Jeder Haushalt muss dann, per Gesetz, die „öffentlic...

Warum stellt man einen Hartz-IV-Antrag? Na, ist doch logisch: weil man keinen Job und damit keine Kohle hat. Oder – andere Möglichkeit – weil man es einfach mal wissen will... – und genau das war der tiefere Grund in meinem Fall. Ich wollte es wirklich wissen. Denn ich ha...

In den letzten Wochen wurde wieder einmal viel diskutiert über Hartz IV. Grund dafür war die geplante Anhebung des Hartz-IV-Satzes um 5 Euro. Der Aufschrei und die Empörung war groß. Für mich, der noch nie in der Lage gewesen ist nur vom Amt leben zu müssen, stellt sich die Frage, ob ...