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Schlüsselwort: von der Leyen

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Chipkarte für Hartz-IV Kinder

Ursula von der Leyen
Das momentane Lieblingsprojekt von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist momentan die Chipkarte für Hartz-IV Kinder. Ziel dieser Chipkarte solle es sein, das Kinder aus ärmeren Verhältnissen ein warmes Mitta...

Bildungsgutscheine für Kinder?

Bis Ende dieses Jahres muss die Bundesregierung nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2010 die Regelungen für Kinder von Hartz IV-Empfängern neu regeln. In der Hauptsache bemängelte das Gericht, dass die Kosten für die Teilnahme von Kindern am Vereinsleben und an Bildungs...

Frau von der Leyen, Sie wollen gar nicht Bundespräsidentin werden, weil Sie zu viele Menschen nicht mögen

Sehr geehrte Frau von der Leyen!

Mit Erstaunen entnehme ich heute verschiedenen Presseberichten, daß Sie als zukünftige Bundespräsidentin im Gespräch sind. Ich halte Sie für eine kluge Frau. Wenn Sie Ihre letzten Jahre rekapitulieren, kommen Sie selbst zu der Überzeugung, daß Sie dieses hohe, mor...

In NRW werden Wahlgeschenke gemacht.

Vor den Wahlen haben unsere Politiker viel Fantasie und die berühmten Spenderhosen an, gerade weil es ja um ihre Macht geht, ihre Existenzberechtigung sozusagen. Da wird schon mal gerne das versprochen, was man bisher Jahre lang mit aller Kraft verhindert hat, oder eben auch nie wirklich wollte. Do...

Auszubildende vermehrt Mobbing-Opfer in der Wirtschaftskrise.

Nun wissen wir, dass es in Deutschland keinen Ombudsmann mit Handlungsbefugnis weder in der Bundesregierung noch in den 16 Länderregierungen gibt. Auch haben wir kein Antimobbinggesetz wie etwa Österreich im öffentlichen Dienst.

Und das rächt sich nun in der Wirtschaftskrise auch Heuschreckenplag...

Merkel/Westerwelle frisieren Arbeitslosenzahlen

"Die Partei, die Partei hat immer recht", diese zentrale Losung der SED, die Frau Merkel noch aus ihrer Karriere als FDJ-Sekretärin an der Akademie der Wissenschaften der DDR kennt, ist heute wohl auch Richtlinie für die Bundesagentur für Arbeit.

Und weil Wahlen in NRW anstehen, hat man...

Was nicht passt, wird passend gemacht!

Es wird immer verworrener, wenn es um die Zukunft der Jobcenter und das staatliche „Einkommen“ der Hartz Vier Empfänger geht. Erst kürzlich stellte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen fest, dass der Name „Hartz Vier“ entwürdigend sei und abgeschafft werden müsste, damit der schlechte Ruf der Lang...

Das Internet als rechtsfreier Raum

Das Internet ist noch kein rechtsfreier Raum. Dies bemängelte kürzlich die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) in einer Pressemitteilung ("Bußgelder gegen Internet-Betreiber aus Baden-Württemberg", 03.08.2009). In derselben Mitteilung wurde aber auch ein wichtiges Teilziel auf dem Weg zu...

Mobbte Frank-Walter Steinmeier?

Auch im Europawahlkampf hat sich die SPD bisher nicht für ein Antimobbinggesetz stark gemacht oder wenigstens ausgesprochen. Vielmehr ignoriert sie dieses zentrale Thema, das mehr und mehr zur Volksseuche wird. Gerade die Finanzkrise und die laut Wirtschaftsexperten zu erwartende Zahl von 4,6 Millio...

Gedanken zu dem Unfassbaren von Winnenden.

In Bayern ist die FDP erst seit kurzem am Ruder, daher habe ich sie fairer Weise weggelassen. Und dann fällt auf, dass alleine bisher 4 dieser unfassbaren Ereignisse in Baden-Württemberg sich ereignet haben, wenn man Winnenden mit beachtet. Ist doch schon etwas schockierend, oder?

Drei der Amok...

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