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Schlüsselwort: Grundrechte

8 Artikel gefunden.

Kann eine Religion zu einem Land gehören oder nicht?

Menschliche Vielfalt.
Die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört oder nicht, beschäftigt die Medien seit vielen Jahren. Ich halte die Frage für grundsätzlich falsch gestellt. Was „gehört“ zu einem Land, d. h. was geht alle in dem Land Lebenden an?

Unser Land hat die Religionsfreiheit zu einem s...

Zitiergebot: Der Artikel 19 Abs. 1 Grundgesetz ( GG ) verpflichtet den Gesetzgeber

Am 07.09.2009 jährt sich der Zusammentritt des ersten deutschen Bundestages zum 60. Mal. Viele glauben in diesem Lande, dass das ein besonderer Grund zum Feiern ist. Zum Beispiel heißt es 60 Jahre Frieden, 60 Jahre Freiheit, 60 Jahre Wohlstand, 60 Jahre Wachstum, 60 Jahre Demokratie auf dem Boden de...

Zitiergebot gilt immer noch – Art. 19 Abs. 1 GG eine zwingende Gültigkeitsvorschrift

In den letzten Wochen und Monaten – helle Aufregung. Wikipedia und Nichtigkeit der Umsatzsteuer. Nichtig/Ungültig deshalb, weil dort nicht entsprechend den Vorschriften des Grundgesetzes zitiert worden ist, das heißt, daß auf die Einschränkung der Grundrechte in diesen Gesetzen nicht hingewiesen wur...

Die Wahrheit über das Zitiergebot Artikel 19 (1) GG

Unsere Verfassung
Ist die Arbeitslosigkeit schuld? Die Flut der Baumärkte? Oder gar PISA? Die Ursachen liegen erstaunlicherweise noch völlig unerforscht im Dunkeln, aber sicher ist eins... - es hat sich geradezu zu einer Mode entwickelt:

Egal, ob es paßt oder nicht, ob man Schlosser ist...

Haben wir sie wieder? Eine politische Polizei, die Geheime Staatspolizei (Gestapo)

Ich erinnere. Bereits vor der Wahl der Nationalsozialisten zu der dominierenden Kraft im Reichstag existierte im Deutschland eine „Politische Polizei“ zur Bekämpfung sogenannter „staatsfeindlicher Bestrebungen“. Als systemkritisch bzw. staatsfeindlich galten damals vornehmlich die links von der SPD ...

Keine Strafe ohne Gesetz

5 Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung und 1.000,- Euro Geldstrafe. So entschieden von der Richterin am Amtsgericht Domke am 29.04.2009 in einem nur wenige Zuschauer in das Amtsgericht Rheda-Wiedenbrück gelockt habenden Prozess. Dabei wäre das für viele Menschen eine Sternstunde in Sachen "Rech...

Mehrwertsteuer wird seit 7 Jahren in Deutschland illegal abkassiert

Jeder, der einen Einkauf tätigt, der eine Dienstleistung bezahlt, zahlt sie, denn sie steht quasi automatisch auf jeder Rechung, auf jedem Einkaufsbeleg, die Mehrwertsteuer. 7 bzw. 19% sind es derzeit. Nur wenige in Deutschland wissen bisher, dass der Mehrwertsteuer jedoch seit Jahren schon jede ges...

Wie viel Wahrheit verträgt Wikipedia wirklich

Am 09.06.2009 wurde auf der Internetplattform Wikipedia unter dem Suchwort -Umsatzsteuer- neu eingeführt der Beitrag "Das derzeitige Umsatzsteuergesetz ist seit dem 01.01.2002 nichtig". Fakt ist, dass dieses Gesetz tatsächlich aufgrund des unheilbaren Verstoßes seitens des Gesetzgebers geg...

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