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Schlüsselwort: Gesetz

136 Artikel gefunden.

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Bolwig / Giese / Groskreutz / Hlava / Ramm: Behindertenrecht im Betrieb

Titelbildscan/Cover.
Im Dezember 2016 trat die erste von insgesamt vier Reformstufen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Kraft. Die große Reform des Sozialgesetzbuches, Neuntes Buch (SGB IX), wurde damit eingeleitet. Damit wird die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fortgesetzt. Mit dem B...

Brall / Kerschbaumer / Scheer / Westermann (Hrsg.): „Sozialrecht“

Titelbild, Cover.
Das Sozialrecht ist ein so umfangreiches, komplexes Rechtsgebiet, das wohl niemand ohne umfassende Gesetzestexte und Kommentare dazu im Kopf haben kann. Auch Interessenvertreter müssen sich damit befassen und viele arbeitsrechtliche Fragen können kaum ohne einen Blick auf die so...

Einwegbecher - die vermüllte Bequemlichkeit

Pappbecher-Abstellen ist ja so einfach
Obwohl der umweltschädliche Einwegbecher-Müll von Monat zu Monat zunimmt, und weder Länder noch der Bund eine einheitliche Strategie dagegen haben, wird es ein gesellschaftliche Problem, weil derzeit ein Bundes- oder landesweite Verbot rechtlich strittig sind. Es ist eine Art zu...

Auch König Naresuan († 1605) steht unter Schutz des Lèse-Majesté-Gesetz

Das Thema der Majestätsbeleidigung in Thailand scheint immer absurdere Formen anzunehmen und immer mehr zu einem politischen Druck- und Kampfmittel zu werden. Jüngst wurde erst der vor rund 150 Jahren verstorbene Urgroßvater des amtierenden Königs, seiner Majestät König Bhumibol Adulyadej, unter den...

Lasst die Hunde von der Leine

Bild1
2014 ist ein neues Gesetz verabschiedet worden, das den Leinenzwang in ganz Berlin erzwingen und zugleich weiteres Geld in die Taschen des Staates schaufeln soll, denn der ,,Führerschein“ für Hunde kommt nicht ohne bitteren Beigeschmack.

Hunde, unsere liebevollen Begle...

Notfallsanitätergesetz - Rettungsfachpersonal oder doch nur Barfußmediziner ?

Sanitäter
Der Gesetzesentwurf für den neuen Beruf des Notfallsanitäters steht, und schon kommen wie im Übrigen erwartet alte Themen zur Diskussion. Das nun schon seit Jahren bekannte Reizthema „Notkompetenz“ scheint auf Missfallen zu stoßen. Die Durchführung heilkundlicher (ärztlicher) Ma...

22. Februar 2002: Die Hartz-Kommission wird ins Leben gerufen

Hartz IV
Der 22..2.2002 gilt als Geburtsstunde der Hartz-Kommission. Die damalige rot-grüne Bundesregierung unter dem Kanzler Gerhard Schröder ruft die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ ins Leben. Angeführt wird die Expertenriege vom VW-Manager Peter Hartz, dessen Na...

Hundesteuer - eine politische Entscheidung

Des Menschen bester Freund
Verschiedene politische Richtungen, nicht nur der Vergangenheit, sondern auch der Gegenwart, fühlen sich berechtigt, in privaten Angelegenheiten der Menschen einzugreifen und sie diesbezüglich zu beeinflussen. Sie mischen sich sogar in die Frage ein, ob und was für Hunderasse...

Immer wieder Ärger mit der Leichenschau und der Todesbescheinigung

Der Äskulapstab - Symbol für Korrektheit?
Es ist ein nicht alltägliches Thema und vielfach sogar ein regelrechtes Tabu: Die ärztliche Leichenschau und die anschließende Rechnung des Arztes. Und dennoch hat es dazu inzwischen bereits zahlreiche Prozesse gegeben, bei denen gegen die Ärzte entschieden wurde. Inzwischen meh...

Organspende und Hirntod (I)

Organspende?  –  Nein, danke!
Eigentlich müßte die Organspende richtigerweise Organ-„Spende“ geschrieben werden, denn in den meisten Fällen handelt es sich gar nicht um eine Spende. Denn eine Spende nennt man es, wenn ein Spender im Bewußtsein der Konsequen...

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