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Schlüsselwort: Amtsdelikt

2 Artikel gefunden.

Gemeinsame Straftat von Rechtsanwalt und Richter

Grundgesetz
Wahrheit und gesetzeskonforme Rechtsprechung sind schon lange keine Wertkriterien der deutschen Justiz mehr. Ebenso sind die grundgesetzlich verankerten Schutznormen in der gerichtlichen Spruchpraxis längst außer Kraft gesetzt. Sie sind Rechtsbeugungen und Willkür sowie Straftate...

Rechtsbeugung, eine unheilbare Justizkrankheit?

Verbrechen im Sinne der Rechtsbeugung werden formell unter die Straftaten im Amte eingeordnet. Sie sind ein echtes Amtsdelikt; sie sind die Verkehrung des Rechts zum Unrecht. "...Du sollst das Recht nicht beugen ... verflucht sei, wer das Recht beugt.." (5.Buch Moses).

§ 339 StGB laute...

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