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Politik: Welt

Was deutsche Oppositionsparteien von Thailand lernen können

Thailand steht ohne Regierungsparteien da, die vom Verfassungsgericht aufgelöst wurden und man mag sich fragen, wo der Bezug zu Deutschland ist. Aber er ist da, dieser Bezug, man muss ihn nur sehen wollen.

Deutsche Oppositionspolitiker sitzen ebenso im Bundestag und verdienen auf ihren warmen Sesseln ein schönes Salär ohne viel dafür tun zu müssen. Sie müssen eigentlich nur schöne Reden halten, gegen die Regierungsparteien und haben derweil Zeit sich selbst einen Gegenentwurf für die nächsten Wahlen zu erarbeiten. Aber soll das wirklich alles sein, was eine Opposition tun sollte? Ich denke nein. Sie sollte in Krisenzeiten dem Bürger auch auf der Straße deutlich machen, dass es sie gibt, sich hinter dieses schwächste Glied der Gesellschaft stellen und versuchen mit ihm gemeinsam zu streiten, zu protestieren, denn das ist es, was den Wähler davon überzeugt, dass auch eine Opposition ein Recht hat zu existieren. Sie muss in Krisen Mut beweisen und endlich das warme Wohnzimmer verlassen. Den Wählerinnen und Wählern muss sie beweisen, dass sie nicht umsonst im Bundestag sitzt sondern auch bereit ist, für den Wähler etwas zu tun um ihn bereits in einer Legislaturperiode davon zu überzeugen, warum er sie bei den nächsten Wahlen wählen soll, dass sie, die Opposition vielleicht sensitiver und schneller zu reagieren in der Lage ist als die Regierungsparteien.

Unsere Opposition jedoch igelt sich ein und macht es sich bequem, obwohl in Deutschland ein Grundrecht auf Proteste besteht. Die Opposition muss speziell in der Finanzkrise, wenn sie bemerkt, dass die Kanzlerin eben nicht Krise bewältigen kann und zu langsam reagiert, weil sie die Wiederwahl mit angeblichen Steuergeschenken quasi erzwingen will, aktiv werden. Es ist Aufgabe der Opposition die Basis zu vertreten, die Wähler, für sie zu streiten.

Gerade in der derzeitigen Finanzkrise wäre ein groß angelegter Demonstrationsaufruf angebracht, denn die Kanzlerin wurde zwar bestätigt, hat aber genügend Gegner in den eigenen Reihen und in der CSU, die für eine vorgezogene Steuerentlastung plädieren. Irgendwelche Gutscheine, die an Lebensmittelkarten erinnern reichen nicht. Es wird Zeit, dass die Opposition mit den Gewerkschaften die Bevölkerung zu einer riesigen Demonstration parteiübergreifend aufruft, gegen das "Weiter So" und aufzeigt, der Wähler soll zur Wiederwahl mit Steuerversprechen genötigt werden.

Ich als Wähler fordere und erwarte, dass die Opposition wenigstens einmal für etwas einstehen, dass uns allen nützt. Verlassen sie ihre warme Stube und gehen sie gemeinsam mit den Wählerinnen und Wählern auf die Straße und fordern Sie was momentan dringend erforderlich ist, sonst vertun sie die Chance uns zu beweisen, was Opposition ausmacht! Es ist Aufgabe der Opposition zu beweisen, dass Politik und die dort agierenden Menschen wandlungsfähig und handlungsbereit sind und alle Mittel nutzen, die ihr zur Verfügung stehen. Nutzen sie die Straße!

©denise-a. langner-urso

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Schlüsselwörter: Politik | Gesellschaft | Opposition | Demonstration | Wahlen | Wähler | Thailand
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