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Wissenschaft: Umwelt & Naturschutz

Umweltzonen: Ein Problem für viele Kleinbetriebe mit älteren Fahrzeugen

Umweltzonenerfolg ist zweifelhaft – Ausnahmen von der Plakettenpflicht für Behinderte

Seit dem 1. Oktober dieses Jahres gibt es allein in NRW insgesamt acht neue Umweltzonen, sieben davon alleine im Ruhrgebiet. Sind die Umweltzonen eigentlich wirklich sinnvoll? Darüber streiten sich die Geister seit die Ergebnisse einer Studie der Universität Cottbus vorliegen. Diese kam zu dem Schluss, dass Fahrverbote eindeutig nichts bringen und die Sperrbezirke und Umweltzonen senken die Feinstaubbelastung nur so minimal, dass der Aufwand in keinem Verhältnis zum Ergebnis steht…

Die Städte, die jetzt die neuen Umweltzonen einrichteten, sind Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Herne und Köln. Zum 15. Februar 2009 sollen Düsseldorf und Wuppertal folgen. Das ist ein Schlag vor allem für Hunderte von Kleinbetrieben, deren Fahrzeugflotte aus älteren Fahrzeugen besteht, die nur für viel Geld (oder auch gar nicht) umgerüstet werden können. Viele Kleinbetriebe, vor allem diejenigen mit Spezialfahrzeugen, bringen diese Kosten in arge finanzielle Bedrängnis (manchmal sogar bis an den Rand des Ruins), zudem die Umrüstung für viele kleine Nutzfahrzeuge auch steuerlich nicht gefördert wird.

Die Studie der brandenburgischen Universität kommt zu dem Ergebnis, dass nicht der Fahrzeugverkehr dafür verantwortlich ist, dass der EU-Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft in vielen Städten überschritten wird, sondern der „natürliche Staub“, der bei trockenem Wetter von den Winden aufgewirbelt wird. Dieser gefährde die Gesundheit jedoch deutlich weniger als Dieselruß. So sagt einer der Experten dazu auch: „Überschreitungen des Grenzwertes sind daher nicht mit einem erhöhten Gesundheitsrisiko verbunden.“

Vorgenommen wurde die Studie am Beispiel der Stadt Berlin, die seit dem 1. Januar 2008 die Umweltzonen eingeführt hatte. Sie kommt ebenfalls zu dem Schluss, dass die Umweltzonen den Feinstaub an extrem verkehrsreichen Tagen lediglich um zwei bis maximal drei Mikrogramm Ruß pro Kubikmeter Luft verringern kann.

Obwohl es einige generelle Ausnahmen für die Umweltzonen gibt, tut man sich auf Bundesebene schwer sinnvolle weitere Ausnahmeregelungen einzuführen. So beanstandet der Bundesverband Deutscher Bestatter, dass es keine generelle Ausnahmeregelung für Leichenwagen gibt. Viele kleine und mittelständische Bestattungsinstitute in ländlichen Gegenden haben noch ältere Modelle, die – wenn überhaupt – nur schwer nachzurüsten sind. Diese können von Gesetz wegen offiziell nicht mehr in den Städten mit Umweltzonen fahren. Die Anschaffung eines neuen Leichenwagens aber lohnt für viele der Kleinbetriebe nicht, da Leichenwagen Spezialfahrzeuge sind, die teuer umgebaut werden müssen, da es hierzu keine Serienfertigung gibt.

Erfreulich jedoch ist, dass es bundesweit Ausnahmeregelungen für Behinderte gibt. Wenigstens an diese Gruppe hat man bei der Gesetzgebung gedacht. Dazu heißt es im Anhang 3 des entsprechenden Gesetzes (Ausnahmen von der Kennzeichnungspflicht nach § 2 Abs. 1):

„Folgende Kraftfahrzeuge sind von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes auch dann ausgenommen, wenn sie nicht gemäß § 2 Abs. 1 mit einer Plakette gekennzeichnet sind:

6. Kraftfahrzeuge, mit denen Personen fahren oder gefahren werden, die außergewöhnlich gehbehindert, hilflos oder blind sind und dies durch die nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Schwerbehindertenausweisverordnung im Schwerbehindertenausweis eingetragenen Merkzeichen „aG“, „H“ oder „Bl“ nachweisen…“

Dies bedeutet, dass alle Personen mit einem Schwerbehindertenausweis, in dem wenigstens eines der drei genannten Merkzeichen eingetragen ist, auch mit Fahrzeugen ohne Plakette in Umweltzonen fahren dürfen bzw. in Fahrzeugen ohne Plakette dort mitfahren dürfen. Dazu ist aber zwingend die Mitführung des Schwerbehindertenausweises erforderlich.

Hier finden Sie eine aktuelle Übersicht über Umweltzonen in Deutschland.

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Schlüsselwörter: Umweltzonen | Feinstaub | Rußpartikel | EU-Grenzwert
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