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Politik: Europa

Frankreich: bietet Atomschirm an

Präsident Macron ist für EU-Atomschirm gemeinsam mit Deutschland

Deutsch-Französische Brigade
Deutsch-Französische Brigade
Frankreichs Präsident Macron bietet Deutschland erneut nicht nur eine Zusammenarbeit in Nuklearfragen an, sondern sucht auch mit seinem Nachbarn einen potentiellen Partner, der die Vision eines eigenständigen EU-Atomschutzschirm und zugleich eine schrittweise Loslösung vom US-amerikanischen Schutzschirm verantwortungsvoll mitträgt. Es ist eine Wiederkehr, die es bereits schon ab 1957 gegeben haben könnte.

Damals hatten der französische Verteidigungsminister Jacques Chaban-Delmas und sein deutscher Amtskollegen Franz Josef Strauß bei einem Treffen in der algerischen Wüstenprovinz Adrar, wo Frankreich 1960 sein Atomwaffenprogramm durchführte, eine Kooperation in der Raketen- und Nukleartechnik beschlossen. Wie genau diese geplante Kooperation ablaufen sollte, blieb geheim. Der II. Weltkrieg war vorbei und gemeinsam sah man nicht zurück sondern nur die kommunistische Gefahr im Osten. Das Deutschland bei der Aufnahme in die NATO auf atomare Bewaffnung verzichtete, war somit theoretisch vom Tisch.

Frankreich ging dabei sehr pragmatisch vor, denn die Bundesrepublik hatte nicht nur die unterstützenden finanziellen Mittel sondern auch das technische Potential, um eine eigene Atombombe bauen zu können, auch wenn viele Deutsche eine deutsche Atombewaffnung, nur wenige Jahre nach dem Weltkrieg, skeptisch betrachteten. Die Entwicklung und Tests sollten gemeinsam erfolgen, die Produktion in Frankreich und die Stationierung in Frankreich und Deutschland. Als die USA die Planungen Frankreichs mitbekam, hatte auch US-Präsident Eisenhower sogar Überlegungen angestellt, die Deutschen zuerst atomar zu bewaffnen. Als jedoch General Charles de Gaulle ab 1959 als neuer Präsident in Frankreichs die Verantwortung übernahm, stoppte er die geplante atomare Zusammenarbeit mit Deutschland, und ließ die französische Nuklearstreitmacht, die Force de Frappe ohne jegliche Unterstützung aufbauen. So wurde Deutschland bis heute in den US-Atomschirm eingebunden

Die Deutsch-Französische Brigade und dessen gute Zusammenarbeit

Obwohl am 26. April 1985 der Warschauer Vertrag zuletzt verlängert wurde, sah man auch die politische Entwicklung in der damaligen Sowjetunion. Mit der Wahl von Garbatschow zum Parteichef der Kommunistischen Partei 1985 konnten sich die Reformkräfte durchsetzen. Dies konnte nur bedeuten, das große Veränderungen in der Sowjetunion und damit in ganz Europa bevorstanden. Schließlich wurde 1987 bei einem Gipfeltreffen zwischen Helmut Kohl und Francois Mitterrand der Plan beschlossen, eine deutsch-französische Brigade aufzustellen, was schließlich 1989 auch erfolgte. Seit dieser Zeit, unter wechselnder deutscher und französischer Führung, arbeitet die Brigade sehr erfolgreich bei unterschiedlichen Missionen zusammen. Dies nahm der französische Präsident zum Anlass, diese erfolgreiche militärische Zusammenarbeit zu vertiefen. So gibt es bereits ernsthafte Vereinbarungen, gemeinsam einen Kampfpanzer und ein neues Kampfflugzeug zu entwickeln und zu bauen. Doch Macron hat noch mehr Visionen, damit Europa militärisch stärker und damit unabhängiger von der Führungsrolle der USA in Europa wird. Seine Vision ist eine Neudefinition der europäischen Sicherheitspolitik mit eigenen Atomschirm, unter der Führung von Frankreich und Deutschland. Derzeit hat Deutschland eine sogenannte nukleare Teilhabe an US-Kernwaffen, die mit deutschen Waffenträgern eingesetzt werden können

Präsident Macron in München
Präsident Macron in München
Präsident Macrons erneuerter Vorstoß auf der Münchener Sicherheitskonferenz

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2020 hatte Präsident Macron den Deutschen einen Sinneswandel empfohlen, um nochmals über den französischen Vorschlag nachzudenken. Er regte an, das sich die deutsche Regierung mit der vorgeschlagenen Nukleardebatte auseinandersetze sollte. Dabei unterstrich er, das, wenn sich Deutschland und die EU vom US-amerikanischen Schutzschirm loslösen würde, und unter dem französischen Schutzschirm seien würde. Frankreich plant inzwischen, für umgerechnet 35 Milliarden Euro seine Atom-U-boote und Bomber auf die neueste Generation zu modernisieren. Für eine finanzielle und technologische Partnerschaft wäre die Zeit gekommen. Laut einer Umfrage würden 40-50 Prozent der Deutschen einen nuklearen Schutzschirm durch Frankreich zustimmen, mit einer zeitgleichen Loslösung von den USA und den Abzug der US-Streitkräfte in Deutschland. Die zuletzt von der NATO und USA provozierten Kriege und Überfälle in Irak und Libyen, die fragwürdige Rolle des US-Standortes Rahmstein und zuletzt die militärischen Manöver an der Grenze Russlands führte dazu, das immer mehr Deutsche eine Loslösung der übermächtigen USA mit Weltmachtanspruch wünscht und im Dialog mit Frankreich und Russland.

Bildnachweis:
  • Deutsch-Französische Brigade: Copyright: Le Monde
  • Präsident Macron in München: Copyright: Le Monde

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Schlüsselwörter: Atomschirm | Frankreich | Force de Frappe | Präsident Macron | Nukleare Abschreckung
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