Politik: Deutschland

Deutschland hat keinen Friedensvertrag Theodor Cap - 13-03.2016

Alle Rechtsakte der BRD sind nichtig!
25.04.2016 20:49:31 eingesandt von Theo für OnlineZeitung 24.de

Weil der sog. 2+4 – Vertrag kein Friedensvertrag ist und zudem die Bundesrepublik Deutschland ( BRD), welche ja Gott sei Dank nie Krieg geführt hat, einen Solchen niemals abschließen könnte. Schließlich können nur die ehemaligen Kriegsgegner, also auf der einen Seite Amerika als Hauptsiegermacht des 2. Weltkrieges und auf der anderen Seite das II. Deutsche Reich einen Friedensvertrag schließen.

2.) Die sog. BRD ist zudem spätestens seit dem 29.9.1990 nicht mehr existent.! WARUM? Seit dem sog. Einigungsvertrag, der am 31.8.1990 unterschrieben wurde (durch Herrn Schäuble ) ist der Artikel 23 des Grundgesetzes aufgehoben worden.

Dieser besagte, in welchen Regionen von Deutschland als Ganzes das GG Geltung hatte. Wenn aber dieser Geltungsbereich weggefallen ist, dann gilt das Grundgesetz nirgendwo mehr, schon gar nicht in Deutschland.

3.) Alle Rechtsakte der BRD sind nichtig! WARUM ? daten-web.de/tatbestaende.html Weil seit dem Erlöschen der sog. BRD spätestens seit dem 29.9.1990 die von der Regierung und den Behörden der sog. “BRD” getätigten sog. Rechtsgeschäfte und sog. Verwaltungsakte demzufolge RECHTSWIDRIG sind. Pässe, Personalausweise, Führerscheine, KFZ – Zulassungen und KFZ – Schilder, sowie alle seit dem erlassenen “Gesetze, Wahlen, Verordnungen Verwaltungsvorschriften” etc. etc. der “BRD” sind NICHTIG Da die ” Bundesregierung ” nicht auf der Basis einer vom Volk in freier Wahl angenommenen Verfassung regiert, ist sie somit eine DIKTATUR. Alle Beamte und Vertreter der “BRD” begehen Landesverrat bzw. Hochverrat gegen über dem Deutschen Volk. Der Staat Deutsches Reich als Institution des Völkerrechts ist NIEMALS erloschen.

Am 8.5.1945 hat die Deutsche Wehrmacht die “Kapitulation” in Berlin – Karlshorst unterschrieben, nicht der Staat Deutsches Reich.

4.) Seit spätestens 29.9.1990 ! üben die Politiker der BRD Macht aus ohne dazu berechtigt zu sein! WARUM ? Da seit diesem Zeitpunkt der Geltungsbereich der BRD aufgehört hat zu existieren, sind die Politiker nur durch Wahlbetrug am Deutschen Volk an der Macht, da die BRD – Politiker dem Volk Lügen erzählen.

5.) Das Deutsche Reich existiert noch! WARUM ? daten-web.de/tatbestaende.html Das Deutsche Reich besaß und besitzt weiterhin die ununterbrochene Rechtsfähigkeit ist allerdings als Gesamtstaat nur dann handlungsfähig, wenn eine institutionalisierte Organisation vorhanden ist. Dies haben das Bundesverfassungsgericht und andere bundesdeutsche Gerichte u.a. mit den Urteilen 2 Bvl. 6/56, 2 BvF 1/73,2 BvR 373/83; BVGE 2,266 (277); (319ff); 5.85 ( 126 ); 6, 309, 336 und 363 festgestellt.

Zitat im Orientierungssatz: “Es wird daran festgehalten, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überstanden hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit. Die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.” Diese Urteile sind zu keinem Zeitpunkt revidiert worden und auch nicht durch die geänderten politischen Verhältnisse in Europa hinfällig geworden.

6.) Die sog. BRD hatte und hat kein Staatsvolk! WARUM? Die Staatsangehörigkeit regelt das Staatsangehörigkeitsgesetz (letzte geänderte Fassung der BRD ist vom 21.8.2002 BGBL.I.S.3322). In dieser heißt es: Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften unter §1. Deutscher ist, wer.. die unmittelbare Reichsangehörigkeit.. besitzt. Schauen Sie einmal auf Ihren BRD Personalausweis, dort steht unter der Rubrik Staatsangehörigkeit: “Deutsch”. Da dieses Wort ein Adjektiv ist, kann es niemals eine Staatsangehörigkeit nachweisen. Wenn die BRD ein richtiger Staat wäre, dann müsste unter Staatsangehörigkeit BRD stehen, das ist aber nicht der Fall. Schließlich steht bei den US Amerikanern im Pass unter der Rubrik Staatsangehörigkeit: “United States of Amerika” und eben nicht nur: “Amerikaner”. Wird uns eine vom Deutschen Volk frei gewählte Verfassung von “denen da oben” absichtlich vorenthalten ? Es liegt nur an uns! Denken Sie daran! ALLE MACHT GEHT VOM VOLKE AUS NUR DAS VOLK ENTSCHEIDET! Die Politiker der sog. BRD haben heimtückisch, feige und menschenverachtend gegen das eigene Volk gehandelt und haben das Deutsche Volk verraten und verkauft, und Sie tun es jeden Tag aufs Neue!!!