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Politik: Politische Meinung

Europawahl - Warum geht keiner hin?

Zur Wahl stehen Parteien und keine Spitzenkandidaten

Am 25. Mai diesen Jahres werden 28 Nationen ihre Vertreter in das Europäische Parlament wählen. Es ist der Tag der Europawahl. Eine Wahl, die bisher wenig auf Gegenliebe bei den Menschen stößt.

Zu oft haben sich in den Köpfen der Wählerinnen und Wähler sinnlose Vorschriften festgesetzt. Wie krumm darf eine Gurke sein und dann die Sache mit den Bananen oder Glühlampen. Alles Klischees meinen die Einen. Die Anderen sprechen von einer wichtigen Wahl. Denn: Brüssel entscheidet immer mehr für unseren Alltag.

Und in der Tat ist es so. Zahlreiche nationale Gesetze haben im Europäischen Parlament mit Sitz in Brüssel ihren Ausgangspunkt. Zuviel ?

Sicherlich, viele Entscheidungen haben zu sehr den regionalen Stolz der Menschen in den Ländern getroffen und verletzt. Zuviel ist rein regiert worden. Zu wenig sind nationale Interesse berücksichtigt worden.

Doch nun: In Deutschland wird erstmals mit Spitzenkandidaten geworben. Da haben die Sozialisten ihren Mann aus Deutschland und da haben auch die Konservativen ihren Vertreter, der dann die Geschicke als Kommissionspräsident lenken soll. Nur: Es werden Parteien gewählt und nicht Personen. Erst nach Wochen der Kungelei werden sich die Regierungschefs auf Herrn Schulz oder Herrn Juncker als mächtigsten Mann in Brüssel verständigen. Oder es wird doch noch ein völlig anderer.

Demokratie geht eigentlich ganz anders.

Der Mann oder vielleicht auch die Frau, wer weiß das im Moment, an der Spitze Europas braucht aber unbedingt die volle Legitimation der mehr als 500 Millionen EU- Bürger. Dafür müsste man aber den Präsidenten auch direkt wählen dürfen. Das ist allerdings nicht der Fall.

Daher bleibt es dabei, dass der Nachfolger vom jetzigen Präsidenten Barroso (Portugal) wieder einer von Gnaden der Regierungschefs sein wird. Also ist alles wage, was gegenwärtig seitens der Parteien dem Wähler aufs Butterbrot geschmiert wird. Und da kein Wähler oder Wählerin sich sicher sein kann, was er nun wählt, gehen vielen erst gar nicht an die Urne.

Nur dann, wenn die Besten der Parteien sich zur Wahl stellen, wird sich die Wahlbeteiligung wieder erhöhen. Und dann hätte Europa ein Gesicht. Und dann würde sich auch wieder das Vertrauen der EU- Bürger in die Brüsseler Politik erhöhen. Und dann wäre das Postenschachern vom Tisch.

Und dann wäre der Demokratie wieder geholfen.

Bildnachweis:
  • Grenzmarkierung Deutschland : kuk (kuk)

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Schlüsselwörter: Europa | Europäisches Parlament | Wahlen | Parteien | Kommissionspräsident
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