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Politik: Deutschland

Repression: Holger Fröhner - Kämpfer für´s Recht vom Staat zum Rechtsextremist umdeklariert

DPHW Deutsches Polizei Hilfs Werk

Wer viel im Netz surft und keine Tabus akzeptiert, also weltoffen ist hat wohl schon von ihm gelesen oder ist auf Seiten gelandet die mit Holger Fröhner zu tun haben. Seine Gegner möchten ihn gern als „Reichsdeppen“ abhaken und gut.

Ganz so einfach ist es nicht. Fröhner distanzierte sich kürzlich ausdrücklich von der Reichsbewegung, jenen Leuten die die Legitimität der BRD verneinen.

Holger Fröhner Pressesprecher des Deutschen Polizei Hilfswerkes DPHW

Holger Fröhner ist Pressesprecher und Mitbegründer des DPHW, des Deutschen Polizei Hilfswerkes. Durch die Gründung des DPHW haben ehemalige Polizisten und andere unzufriedene Bürger gezeigt, dass sie es nicht bei Worten, Büchern und Vorträgen belassen wollen. Sie möchten die Missstände in diesem Land, um die sich sonst keiner kümmert mit eigener Initiative und Tat angehen. Das ist grundsätzlich ehrenwert und lobenswert.

Einer der Zentralen Ansatzpunkte ist der Streit um die Rechtsauffassung, dass Urteile und Verfügungen vom Richter der diese erlässt eigenhändig unterschrieben werden müssen.

Zwei Zeichen wurden gesetzt, als der DPHW sich Gerichtsvollziehern oder Beamten in den Weg stellte die mit Papieren zu ihrer Legitimation anrückten, die diese Voraussetzungen nicht erfüllten.

Die Details hierzu sind hier zu finden:

http://www.dphw.n...elles.html

Das DPHW gegen Behördenwillkür

Das DPHW stellte sich schützend vor Bürger gegen Behördenwillkür. Daraus versuchen die Behörden nun eine „kriminelle und rechtsextremistische Vereinigung“ zu konstruieren.

Aus den Fragen und Antworten geht klar hervor, was das DPHW ist und will und was nicht: http://www.dphw.n...orten.html

Holger Fröhner hat das Buch „Die Jahrhundertlüge“ geschrieben, welches nun schon in 9. Auflage vorliegt. Es kann hier online gelesen werden: http://volksbetru...er/page/2/

Damit laufen Behauptungen ins Leere, Fröhner sei „geldgeil“ und es komme ihm nur auf den Absatz seiner Bücher an. Würde er es dann kostenlos lesbar ins Internet stellen? Es geht ihm wohl um die Sache an die er glaubt.

In diesem Buch wird die entsprechende Rechtsauffassung detailliert erläutert.

Der Staat BRD - eine Mimose - fühlt sich angegriffen.

Der Staat BRD oder was sich dafür hält, fühlt sich angegriffen. Dass Fröhner und seine Mitstreiter sich auf den Souverän dieses Staates, das deutsche Volk berufen und jede ihrer Handlungen durch Gesetze gedeckt sind, interessiert zunächst nicht. Statt das Gespräch zu suchen, schickt dieser BRD Staat Rollkommandos, weit über Hundert Polizisten stürmten die Wohnungen der an den Aktionen beteiligten DPHW Mitgliedern durchsuchten sie, beschlagnahmten Händys, Computer und Uniformen und verhafteten die entsprechenden Personen. Kurze Zeit später waren sie nach Verhör auf dem Polizeirevier wieder frei. Das ist Einschüchterung und Repression.

Holger Fröhner verhaftet

Holger Fröhner war davon zunächst nicht betroffen, ihm wurde von zwei Häschern in Zivil, einer Anfang 2012 neu gegründeten Truppe mit der Bezeichnung „Operatives-Abwehrzentrum-Rechtsextremismus“ (OAZ), aufgelauert mit dem Ziel der Verhaftung. Ein Grund ist dafür nicht bekannt. Zunächst gab es Gerüchte über säumige Unterhaltszahlungen, die sich aber zerstreuten. Nach dem Haftprüfungstermin wurde die Fortdauer angeordnet. Grund unbekannt.

Der nahezu jeder staatskritischen Gruppe unterschiebbare Vorwurf der "Bildung einer kriminellen Vereinigung“, der ja auch für die Öffentlichkeit recht martialisch klingt, wurde auch im Falle des DPHW erhoben. Angeblich soll Fröhners Verhaftung aber nicht mit seiner Aktivität im DPHW zusammenhängen. Auch die Bildzeitung berichtete. http://www.bild.d....bild.html

In Stasi Manier werden die Tatsachen von Innenminister Ulbig umgedreht

http://www.medien...ews/182811 :

Umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen des OAZ gegen Mitglieder des Deutschen-Polizei-Hilfswerks Innenminister Ulbig: "Konsequentes Vorgehen gegen Feinde unserer Demokratie" Heute durchsuchten Beamte der Staatsanwaltschaft Dresden und des Operativen-Abwehrzentrums-Rechtsextremismus (OAZ) sieben Wohnungen sowie eine Betriebsstätte in Sachsen und eine Wohnung in Brandenburg. 119 Polizeibeamte waren im Einsatz Gegen Mitglieder des Deutschen Polizei Hilfswerks läuft ein Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Bei den Durchsuchungen wurden Uniformen, Speichermedien und verschiedene Unterlagen sichergestellt.Innenminister Markus Ulbig: „Auch in diesem Fall hat das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei eine hervorragende Arbeit geleistet. Den Ermittlern gilt mein ausdrücklicher Dank. Wir werden auch weiterhin konsequent gegen Feinde unserer Demokratie vorgehen. Es gibt in Sachsen keinen rechtsfreien Raum. Dies wurde den kriminellen Akteuren des Deutschen Polizei Hilfswerk mit der heutigen Polizeiaktion deutlich vor Augen geführt.“ (...)

Laut Eigendefinition möchte das DPHW die Demokratie also Volksherrschaft stärken und der Polizei bei der Anwendung der bestehenden Gesetze helfen...

...krasser könnte der Widerspruch nicht sein, Herr Innenminister Ulbig.

Demokratie ist Volksherrschaft nicht Parteienherrschaft

Dass Politiker sich selbst und den Staat als „die Demokratie“ betrachten ist nicht neu. Ulbig und seine Politikerkollegen sind Herrscher auf Zeit, in mittlerweile weithin angezweifelten Verfahren haben sie diese Herrschaft auf Zeit errungen, bzw. an sich gerissen. Ganz klar sei hier gestellt, dass der Wille des Volkes die Demokratie ausmacht. Diesen über Abstimmung kund zu tun wird dem Deutschen Volk durch Demokratie-Heuchler wir Ulbig verwehrt. Somit suchen sich Bürger andere Wege ihrem Recht Geltung zu verschaffen, dies vom G.G. und anderen Gesetzen gedeckt.

Die Herrscher der Scheindemokratie reagieren mit Kriminalisierung und Rollkommandos, augenfällig, so viel Heuchelei.

Dass von den Dienern der Politmafia, dieser Herrschaft auf Zeit, mit allen Tricks gearbeitet wird um sich zu profilieren, ist nicht neu, um so erquicklicher diese aufzuzeigen, zu entlarven und den Feiglingen um die Ohren zu schlagen:

http://www.l-iz.d...46681.html

Von Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz werden hier vier Dinge miteinander vermengt die nichts miteinander zu tun haben: „Autodiebstahl, eine Fahradstaffel, das Rollkommando gegen das „Deutsche Polizei-Hilfswerk“ (DPHW) und die Verbote rechtsextremer Vereine durch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) sowie die „Polizeinachbetreuung für alle Vereine“. Dann kommt wieder Autodiebstahl und nochmal Fahrradstaffel.

Die Überschrift lautete:

Wir sind an allen dran: Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz zur Arbeit des Operativen Abwehrzentrums Rechtsextremismus

Perfide soll suggeriert werden, der DPHW habe etwas mit Kriminalität oder Rechtsextremismus zu tun:

„Wir sind an allen dran“, sagt Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz über die Arbeit des Operativen Abwehrzentrums Rechtsextremismus (OAZ). Die Arbeit der OAZ-Beamten führte bereits zum Ende von Vereinsaktivitäten. In Leipzig wird laut Merbitz die Bekämpfung des organisierten Autodiebstahls verstärkt. Im Frühjahr radelt zudem eine Fahrradstaffel los. Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz ist am Mittwochnachmittag zufrieden. „Wir haben eine Beweislage geschaffen, dass alles okay ist“, sagt Merbitz vor den versammelten Journalisten über die morgendliche Polizeiaktion gegen das „Deutsche Polizei-Hilfswerk“ (DPHW) in mehreren sächsischen und brandenburgischen Orten.

„Wir haben dem Spuk ein Ende gemacht“, so Merbitz weiter. Eine für das Ende dieser Woche geplante Werbeveranstaltung des DPHW in Brandenburg werde nun nicht mehr stattfinden. Auf Nachfrage wird der oberste Polizist der Region genauer. „Das OAZ hat das gemacht“, bestätigt Merbitz. Also jenes "Operative Abwehrzentrum Rechtsextremismus", das seit Jahresbeginn 2013 in Sachsen der Szene mit vereinten Kräften zu Leibe rücken soll. Dem OAZ steht Präsident Merbitz in Personalunion auch mit vor.

„Wir sind an allen dran“, sagt Merbitz über die Arbeit der OAZ-Beamten. Den jüngsten Verboten rechtsextremer Vereine durch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) folge eine „Polizeinachbetreuung für alle Vereine“, wie Merbitz es nennt. Dass es beispielsweise nach dem Verbot der Nationalen Sozialisten Döbeln „Resonanzaktionen“ von mutmaßlichen Gesinnungskameraden in Kohren-Sahlis und Burgstädt gegeben habe, zeige nach den Worten von Merbitz, dass der Döbelner Verein „so leblos nicht ist“.

Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz „Wir sind an allen dran“. Foto: Gernot Borriss

Problem mit Autodiebstählen in Messestadt

Doch Bernd Merbitz ist im Hauptberuf Leiter der Polizeidirektion Leipzig. Deren Gebiet erstreckt sich nunmehr von der A9 im Westen bis zur Elbe im Nordosten. Mittendrin in diesem Direktionsgebiet liegt die Halbmillionenmetropole Leipzig. In der Messestadt geht der Polizei bekanntlich die Arbeit nicht aus. „Ja, wir haben auch ein Problem mit Autodiebstählen“, räumt Merbitz unumwunden ein. Was sich da im „Automarkt“ abspielt, ist für Merbitz „schon organisierte Kriminalität“. Diesem Problem werde sich die Leipziger Polizei demnächst verstärkt stellen. Und dann der Satz, der alle Autobesitzer und Autoversicherer, die die Typklassen festlegen, aufhorchen lassen dürfte. „Es hat niemand das Privileg zu sagen, ich bin nicht betroffen“, lehnt Merbitz Aussagen zu einem Beuteschema ab, das auf bestimmte Automarken beschränkt ist. Doch Genaueres dann im März. Bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2012. Das ist immer so etwa wie die Jahrespressekonferenz der Innenminister und regionalen Polizeipräsidenten. Momentan würden die letzten Daten dazu zusammengetragen, so Merbitz.

Fahrradstaffel kommt im Frühjahr

Eines gibt es in diesem Frühjahr bei Leipzigs Polizei ganz gewiss. Eine Fahrradstaffel. „Jung, dynamisch, knackig“ würden nach Merbitz die insgesamt zehn Beamtinnen und Beamten der neuen Einheit sein. Bei höher stehender Sonne werden sie im Streifendienst in die Pedalen treten. Vorrangiges Einsatzgebiet: die Parks der Messestadt. Hier sollen sie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Kriminalitätsbekämpfung eingesetzt werden.

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Schlüsselwörter: Holger Fröhner | DPHW | Deutsches Polizei Hilfs Werk | Behördenwillkür | Die Jahrhundertlüge
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Kommentare

Kay Lorey
am 23.04.2013 14:24:51 (87.157.206.xxx) Link Kommentar melden
Eigentlich ist mir die Zeit zu schade, solche Aufgüsse des ewiggleichen richtigzustellen; was für eine Art von Truppe dieses "DPHW" ist, kann ja jeder selbst mithilfe von Suchmaschinen überprüfen.

Und was den besprochenen "Autoren" Fröhner angeht, nur als ein kleines Beispiel einmal dieser Auszug:
Man findet bei Fröhner massenhaft unwahre Aussagen. Alle Zitate nach 9. Auflage.

S. 12: "Laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 (RGBl. 1910)) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“." Dieses vorgbliche Zitat ist frei erfunden.

S. 17: das angebliche Zitat aus dem Abkommen über Berlin ist stark verfälscht. Insbesondere steht da nichts über die Grenzen von 1937 oder das Deutsche Reich.

S. 33: "Da das „Grundgesetz“ ... lediglich von durch die Alliierten eingesetzten Landesregierungen bestätigt wurde, ..." Unwahr. Das Grundgesetz wurde durch die Landtage ratifiziert. Von den Alliierten eingesetzte Landesregierungen gab es 1949 schon lange nicht mehr.

S. 46: "Der so genannte „Einigungsvertrag“ wurde nur von der „BRD“ ratifiziert, aber von keinem einzigen der Siegermächte". Er wurde auch von der DDR ratifiziert. Da die ehemaligen Alliierten keine Vertragsparteien waren, hatten sie damit nichts zu tun.

S. 48: Angebliches Zitat aus dem "„2 + 4 Vertrag“: Art. 2: „Alle Rechte und Verpflichtungen der alliierten Behörden bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft.“ Art. 4: „Alle Urteile und Entscheidungen der alliierten Behörden bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtswirksam und rechtskräftig.“". Das steht nirgends im Zwei-plus-Vier-Vertrag.

S. 63: "... der deutschpolnische Grenzvertrag ist ungültig! (Siehe dazu auch: BverG 2 BvR 1613/91)". Das angeführte Urteil des BVerfG sagt das Gegenteil.

S. 64: Bezugnahme auf §185 Bundesbeamtengesetz. Dieses Gesetz hat nur 147 Paragraphen.

S. 86: "Der deutschen Öffentlichkeit wurde durch Kohl und Genscher die Falschbehauptung mitgeteilt, dass die Beibehaltung der Grenze zu Polen eine sowjetische Bedingung für die Wiedervereinigung gewesen sei." Unwahr - darüber gab es nie die geringste Diskussion, daher erging auch keine solche Mitteilung.

S. 175: "In dieser [der Haager Landkriegsordnung] ist geregelt, dass ein Staat seine Hoheitsgewalt erst nach der Schließung eines Friedensvertrages mit den Kriegsgegnern erlangen kann." Nirgends in der HLKO findet man dergleichen.

S. 197: laut FOCUS steht Berlin angeblich unter einem völkerrechtlichen Sonderstatus. Der Artikel ist sogar als Bild wiedergegeben, behandelt aber völlig andere Dinge.

S. 210: Das Bundesverfassungsgericht hat angeblich 1999 eine Verfassungsbeschwerde von Alexander Schalck-Golodkowski wegen Unzuständigkeit nicht angenommen. Das ist unwahr - sie wurde aus sachlichen Gründen nicht zur Entscheidung angenommen.

S. 218: "Wenn Sie das deutsche Territorium verlassen wollen, ist es zwingend notwendig, dass das gültige Staatswappen außen auf dem Reisepass abgebildet ist". Macht der überhaupt mal eine Auslandsreise?
Quelle: Antwort von GerhardSch |15.07.2012 - 19:39
http://www.gutefr...drin-steht
Nonkonformer
am 26.09.2013 22:28:19 (78.51.36.xxx) Link Kommentar melden
S. 48 dieser Text steht nicht im 2plus4, aber im Art. 3 des gesetzes zur Aufhebung des Besatzungsrechtes! das bedeutet schlicht und einfach, daß das Besatzungsrecht doch weiter gilt, jedenfalls solange, wie es sich damit auf das GG bezieht. Wir müssen aber unbedingt eine Verfassung haben, damit entfällt dann der Bezug zur weiteren Gültigkeit dees Besatzungsrechtes, wir sind damit souverän.
Und: ein Friedensvertrag muß auch her, aber ebenso nicht von der "BRD" geschlossen, die ja nicht im Krieg war, sondern erst 1949 gegründet wurde, sondern mit dem weiter bestehenden Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich in den grenzen v. 1937!
Der dt.-poln. vertrag sit deshalb ungültig, weil die BRD, in deren Beseitz die Ostgebiete nie waren, auch darauf nicht verzichten kann! Außenmin. Prof Schubischweski v. Polen, der bei 2plus5 am 17.7.90 dabei war, hat dies auch bestätigt, ihm genügte der BRD/DDR-verzicht nicht, er erhielt darauf die Be=
stätigung der Amerikaner als besatzungsmacht, daß diese Gebietsabtretung so
rechtens sei, weil sie, die Besatzer, dafür garantieren.
Fröhner u. andere hinter diesem Schriftwerk stehende haben recht, es ist so!
Wenn er sich jetzt davon distanziert haben sollte, dann nur wegen Zwang, soviel ist klar! H.-P. Thietz, der sich bedeckter hält, nicht so verfolgt wird, wird
dies auch so sehen!
Kay Lorey
am 15.10.2013 17:01:20 (79.240.218.xxx) Link Kommentar melden
@ "Nonkonformer" - Das ist natürlich alles kalter Kaffee und seit Jahren längst staats- und völkerrechtlich in trockenen Tüchern.

Die Bundesrepublik Deutschland war stets völkerrechtlich identisch mit dem Deutschen Reich, auch wenn sie sich anders nennt. Es gibt nur ein Deutschland. Alle Verträge sind rechtlich gültig. Selbstverständlich auch die Verträge betr. Grenzen Deutschland-Polen. Im übrigen haben wir schon lange mehr als nur einen Friedensvertrag: wir sind gleichberechtigtes Mitglied in der NATO! Grin
Nonkonformer
am 16.10.2013 12:19:46 (78.51.50.xxx) Link Kommentar melden
Kalter Kaffee ist, was Sie hier ständig produzieren! Daß ich nicht lache, die NATO-Mitgliedschaft als Friedensvertrag-Ersatz zu bezeichnen!
Das Dt. R. als Völkerrechtssubjekt ist bis dato noch nicht erloschen, das ist Fakt!
Es gibt nur ein Deutschland, ja, aber keine BR mehr. seit 1991 erloschen u. abgemeldet bei den VN durch Genscher. Aber, dieses "neue" D. ist keinStaat, nicht souverän, und hat -ausgewiesen durch Art. 146 - auch keine Verfassung!
Ich fordere Sie auf, sich als bezahlter oder gutgläubiger Troll zu erkennen zu geben, mit Ihnen weiter zu diskutieren ist sinnlos!
Nur weil die Machthaber durch GG-widrige Gewaltenvereinigung v. Justiz u. Verwaltung (Exekutive) willkürlich Macht ausüben, sind sie noch lange kein Staat! Wären wir ein Rechtsstaat wäre es sofort vorbei mit diesen Täuschungen, Lügen u. Weglassungrn im Rechtsverkehr!
Kay Lorey
am 16.10.2013 21:47:52 (87.157.213.xxx) Link Kommentar melden
.
  • Doppelposting entfernt Geändert von OZ24 am 16.10.2013 22:10:29.
Kay Lorey
am 16.10.2013 21:47:52 (87.157.213.xxx) Link Kommentar melden
Ich fordere Sie auf, sich als bezahlter oder gutgläubiger Troll zu erkennen zu geben, mit Ihnen weiter zu diskutieren ist sinnlos!
Ich habe lange gebraucht - etwa 20 Sekunden - um zu überlegen, ob ich hierauf eingehen möchte, soll oder muß. Smile

Einerseits macht mich die Alternative "bezahlt" oder(!) "gutgläubig" etwas nachdenklich... - andererseits stolpere ich dann aber darüber, daß ich als diskussionsunwürdig gelte, obwohl (oder weil?) ich entsprechend der jedermann zugänglichen völkerrechtlichen Gegebenheiten einer Verschwörungstheorie den Boden entzogen habe.

Nein, ich diskutiere das in der Tat nicht. Es gibt da auch nichts zu diskutieren, denn ich sage lediglich, wie es ist.

Ich weiß, das ist für manchen kaum verständlich und überhaupt nicht erträglich. Wink

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