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Politik: Deutschland

Richter als Handlanger

Die Schuld trägt der Gesetzgeber

Bundestag im Reichstagsgebäude
Bundestag im Reichstagsgebäude
Der Gesetzgeber, also in BRD das Parlament, macht die Gesetze. Richter wenden diese nur an. Staatsanwälte haben die Aufgabe mögliche Straftaten zu untersuchen und nach den Tätern zu ermitteln. Haben Staatsanwaltschaften einen hinreichend begründeten Tatverdacht, klagen sie die Beschuldigten vor Gericht an. Basiswissen.

Das Grundgesetz wurde unter Besatzungsrecht erstellt

Das Gesetz das den Rahmen all dessen regelt ist in der Bundesrepublik Deutschland das Grundgesetz (GG) http://de.wikiped...eutschland . Es wurde im Laufe mehrerer Konferenzen beginnend mit der Londoner Konferenz ab Februar 1948 erarbeitet. Auf dieser Konferenz der drei westlichen Siegermächte USA, Großbritannien und Frankreich zusammen mit Vertretern der Nachbarstaaten Holland, Belgien und Luxemburg, wurden Vorgaben erarbeitet nach denen der „Parlamentarische Rat“ dann eine detaillierte Ausarbeitung vornehmen sollte. Eine Verfassung kam nicht zustande, es blieb bis zur Ratifizierung beim als vorläufig gedachten Grundgesetz.

In diesem Grundgesetz wird wie Kollege Bert Steffens in einem vorausgegangenen Artikel ausführlich darstellte die Zuständigkeit von Richtern, deren Pflichten und Befugnisse genau vorgegeben. Dank Herrn Steffens kann an dieser Stelle auf dessen Ausführungen hierzu verwiesen werden: http://www.reader...terworfen/

Ergänzend und erweiternd sei noch folgendes angefügt:

Justiz und Politik Hand in Hand

Diese Machtfülle die sich die Justiz hier besonders Richter und Staatsanwaltschaften angeeignet haben, man kann das ruhig okkupiert nennen, erfüllen keineswegs nur den Selbstzweck, „eine ruhige Kugel zu schieben“ und unangreifbar zu werden, nein es steht im Zusammenhang mit der dauerhaften Okkupation des gesamten deutschen Staatsapparates, durch eine sogenannte Politikerkaste oder auch Politmaffia.

Einzelne Richter haben durchaus versucht gemäß ihrer vom Grundgesetz garantierten Unabhängigkeit von Politik, Medien und sonstigen Machtfaktoren, zu richten aber spätestens beim Streitthema Nr. 1 in Deutschland, den Vorgängen im Machtbereich des 3.Reiches, ist es mit der Unabhängigkeit und nur dem Gesetz untergeordnet sein vorbei.

Unvergessen ist der Skandal um Günter Deckert, wo ein Richter Namens Reiner Orlet Deckert zwar verurteilte, es aber wagte Herrn Deckert eine charakterstarke, verantwortungsbewusste Persönlichkeit mit klaren Grundsätzen zu bescheinigen. Das Strafmaß für die Übersetzung und Kommentierung eines Vortrages von Fred Leuchter war 1 Jahr Gefängnis auf Bewährung. Weil das Strafmaß unter dem des Staatsanwaltes blieb musste der Richter dies mit positiven Einschätzungen bezüglich des Angeklagten begründen.

Ein nie da gewesener medialer Aufschrei hallte durch Deutschland. Nun wurde der Richter angegriffen, ja der SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag Ulrich Maurer gab keine Ruhe, er wollte gar eine Richteranklage gegen Orlet durchdrücken. Das wäre die Erste seit bestehen der BRD gewesen.

BGH Bundesgerichtshof
BGH Bundesgerichtshof

Richter Orlets Urteil über Deckert wurde vom Bundesgerichtshof aufgehoben. Orlet blieb unbeirrt, er gab zu Protokoll: "Ich würde jeden Satz des Urteils wieder so schreiben." http://www.berlin...31542.html

Nur der freiwillige vorzeitige Gang in den Ruhestand bewahrte Richter Reiner Orlet vor der Suspendierung. Auch dies wäre die erste in BRD gewesen.

Klar brachte das BRD-System oder Regime zum Ausdruck: Selbst Richter die ansonsten faktisch unangreifbar sind, werden gesellschaftlich vernichtet und beruflich kaltgestellt wenn sie in Fragen des 3.Reiches und der damaligen Vorgänge, nicht die BRD - Staatlich vorgeschriebene Meinung erzwingen, bzw. Meinungsabweichler zu milde bestrafen.

Die nie endende Vergangenheit des 3.Reiches

Weshalb muss es in Deutschland immer wieder zur Erörterung dieses Themenkomplexes 3. Reich Missetaten in dieser Zeit usw. kommen, kann man die Vergangenheit nicht endlich mal ruhen lassen?

Könnte man, wenn endlich mal klar wäre was genau wann wo wie geschehen ist.

Solange aber undefinierte allgemeine jährlich wiederkehrender Schuld und Sühne Rituale verlangt werden, von Deutschen die erst nach 1945 geboren wurden oder solchen die zur NS-Zeit Kinder waren, muss damit gerechnet werden, dass die Intelligenteren unter Ihnen, solche mit Rückgrat und die welche zur Wahrhaftigkeit und zu einem Ehrgefühl erzogen wurden, Fragen stellen. Unbequeme Fragen. Mittlerweile verbotene Fragen.

Wenn diese oft jungen Leute sich nicht das Denken, das Recherchieren, und das Lesen verbieten lassen, und dabei zu nicht erwünschten Ergebnissen kommen, haben sie ein Problem.

Können sie das Maul nicht halten oder suchen sie gar nach Gleichgesinnten und organisieren sie sich um ihre Ergebnisse kund zu tun, so haben sie fortan ein Problem mit der deutschen Justiz.

Die Väter des Grundgesetzes taten ihr Bestes ...

Und hier schließt sich dieser Kreis. Als das Grundgesetz erstellt wurde, herrschten in Deutschland die Siegermächte, die ehemaligen Feindstaaten, in Deutschland. Die Väter (und Mütter) des Grundgesetzes taten ihr bestes um in den Artikel des GG vor allem den Bürger, das Volk, gegen einen Übermächtigen Staat zu stärken und vor diesem zu schützen, nach den schlechten Erfahrungen mit der unumschränkten Herrschaft des Staates und einer einzigen politischen Partei.

Die Macht der Staatsorgane und Richter wurde begrenzt, man glaubte durch klare Regeln zur Parteienbildung und deren Mitwirkung an der politischen Willensbildung, exakten Wahlvorschriften, und der Möglichkeit Volksabstimmungen durchführen zu können, eine oligarchische Machtkonzentration wie im dritten Reich verhindern zu können.

Diese Annahme war irrig.

... dennoch wurde die Macht in Deutschland erneut okkupiert

Es konnte zwar ein wieder erstarken NSDAP ähnlicher Kräfte verhindert werden, was bis heute so weit ausgedehnt wurde, dass jegliche nationalistische, patriotische oder gar völkische Strömung, massiv unterdrückt wird. Die Entstehung eines gegen das deutsche Volk gerichteten Regimes inklusive der Judikative, in enger Zusammenarbeit mit Massenmedien, Banken- und Großkonzernen, Fremdmächten wie USA und Israel, konnte das Grundgesetz aber nicht verhindern.

Die nötige zweidrittel Mehrheit zur Grundgesetzänderung sollte sicher stellen, dass nur eine relevante, vom Großteil des Volkes getragene, Mehrheit im Parlament dazu in der Lage sein sollte.

Auch dies funktionierte nicht.

Die Politische Kaste der etablierten Parteien aus CDU, SPD, FDP, und Grünen hat ein System geschaffen in dem sie und ihre Abgeordneten zwar wechselseitig die Führung stellen, sich aber in den Grundzügen einig sind. Das Volk welches insgesamt keinesfalls doof ist, hat das längst durchschaut und geht wegen der frustrierenden Hilflosigkeit oft überhaupt nicht mehr wählen, so dass selbst eine vermeintliche zweidrittel Mehrheit allenfalls ein drittel des Gesamtvolkes repräsentiert. So ändert oder erlässt diese Politmaffia Gesetze wie es ihr beliebt oder nützt, natürlich nach vorherigem Show Geplänkel, je nach Relevanz. Wenn nötig auch beim Grundgesetz.

Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe
Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe
Derzeit wieder gut bei der Show um die Abstimmung am 29.06.2012 zum „Fiskalpaket“ und dem ESM zu beobachten, die noch in aller Eile vor der Sommerpause durchgezogen werden soll, damit ja keine Zeit bleibt auch Widerstand durch das Volk in Straßendemos zu organisieren. Das BverfG gab klar zu verstehen, dass es Zeit braucht und bat den Bundespräsidenten Joachim Gauck, mit der Unterschrift zu warten, bis dessen Prüfung abgeschlossen ist. Prompt erdreistet sich Unionsfraktionschef Volker Kauder dies zu kritisieren, ja mehr noch, Druck auf das BverfG auszuüben.

http://nachrichte...4638/index

Wem diese Politmaffia sonst noch dient kann dieser Artikelserie entnommen werden:

http://www.online...ticle/4035

Systemtreue Richter bleiben unangreifbar

Solange also Richter nach den bestehenden Gesetzen handeln und politisch korrekt Urteilen kann ihnen nichts geschehen.

BRD Richter handeln “formal rechtmäßig” ohne dabei belangt zu werden wenn sie faktisch die grundlegendsten Menschenrechte verletzen, nämlich die auf absolute Meinungsfreiheit, körperliche Unversehrtheit und ein Leben in Freiheit.

Auch hier schließt sich wieder ein Kreis. Ein Kreis eines unlogischen sich selbst nährenden Trugschlusses:

In der BRD ist es verboten Nachforschungen zu den näheren Umständen des Ablebens gewisser deportierter und inhaftierter Personen anzustellen, bzw. über die Ergebnisse zu berichten, wenn diese den staatlich verordneten nicht entsprechen. Desgleichen was deren Zahl betrifft.

Es wird immer das Wort offenkundig in den Raum gestellt, ohne Details zu benennen was denn im einzelnen vor allem bezüglich angewandter Methoden und Zahlen aus BRD gerichtsnotorischer Sicht darunter zu verstehen ist.

Verhandlung vorm BVerfG
Verhandlung vorm BVerfG

Das Sondergesetz (laut BVerfG Urteil so bezeichnet) § 130 StGB ist nach Auffassung des BVerfG zulässig, obwohl es kein Allgemeines Gesetz ist und sich nur gegen ganz bestimmte Meinungsäußerungen richtet, eben wegen der Verbrechen die von dem Regime begangen wurden über das nur in vorgeschriebener Weise geforscht bzw. öffentlich geredet werden darf ???

Nähme man nun einmal völlig hypothetisch an (was man ja nicht tut weil es verboten und das Gegenteil offenkundig ist), aber sei es drum... gesetzt den Fall Revisionisten wie Germar Rudolf, Jürgen Graf und Carlo Matogno hätten Recht, dann wäre ja die Begründung des BVerfG für die Zulässigkeit des Sondergesetzes hinfällig. Hmm

Nochmal zum Mitdenken:

Wenn das stimmen würde was die Erforscher und Vertreter der verbotenen Meinung behaupten, wäre der Grund den das BVerfG für das Verbot der Meinung anführt hinfällig oder nichtig !!!

In Fachkreisen nennt man das einen „Zirkelschluss“. http://de.wikiped...kelschluss „...Ein Zirkelschluss, … ... ist ein Beweisfehler, bei dem die beweisenden Behauptungen das erst noch zu Beweisende schon enthalten. (…)

In unzähligen akribisch ausgearbeiteten Büchern setzten sich diese Revisionisten Punkt für Punkt mit den Darstellungen und Behauptungen der renommiertesten systemtreuen Forscher auseinander. Erst seit dem kann von einem den Umständen entsprechend gut erforschten Geschehen die Rede sein. Die Publikation der abweichenden Ergebnisse wird aber mit hohen Gefängnisstrafen geahndet. Da die von den Gerichten behaupteten "offenkundigen" Sachverhalte nicht öffentlich ergebnisoffen diskutiert werden dürfen, muss man glauben, was der deutsche Staat anordnet, bzw. in der von ihm genehmigten Literatur zu lesen steht.

LG Mannheim
LG Mannheim

Damit das so bleibt, gibt es Richter wie Ulrich Meinerzhagen und Ralph Alt so wie Staatsanwälte wie Andreas Grossmann und Hans Joachim Lutz.

Wie man oben sah haben diese Herrn nichts zu befürchten, denn sie halten sich an Recht und Gesetz der BRD, vom BVerfG bestätigt.

Die Offenkundigkeit in dem Zusammenhang wurde vom Bundesgerichtshof bestätigt. Also alles formal in bester Ordnung.

Ex – DDR Richter geben zu ein schlechtes Gewissen gehabt zu haben, sind aber fest überzeugt rechtmäßig nach geltendem Recht und Gesetz gehandelt zu haben. Der Gesetzgeber ist also Schuld.

Horst Mahler
Horst Mahler

So oder so ähnlich werden vorgenannte Herrn dann auch argumentieren, wenn das BRD-System zerfällt. Ob das Horst Mahler noch erlebt, den diverse Richter im Alter von 72 Jahren zu insgesamt über 12 Jahren Haft verdonnert haben, wegen seiner falschen Meinung und Uneinsichtigkeit zum Thema?

Das BRD-System wackelt

Stellt sich die Frage, was ist zu tun?

Schaut man sich das „Big Picture“ der BRD an, mit rund 80 Mill. Einwohnern die selbstverständlich nie unter einen Hut zu bringen wären, möchte man hinschmeißen, „l.m.a.A.“ murmeln und sich um seinen persönlichen Kram kümmern. Seit 67 Jahren macht die große Masse, die ganz überwiegende Mehrheit der in Deutschland lebenden nichts anderes. Job, Hobbys, Liebesleben, Familie, … habe fertig !

Dadurch hatte das BRD-Macht-System leichtes Spiel. Politisch unbedarft und desinteressiert sind sie die große Masse der Deutschen. Eine nahezu beliebig formbare Knetmasse in den Händen der Machthaber. Das Grundgesetz haben die meisten nie aufgeschlagen, Vater Staat wird’s schon irgendwie richten, die da Oben machen eh was sie wollen.

Andererseits wurde doch hier formuliert: Die Deutschen neigen zum Extremismus: http://www.online...ticle/4546 Seit Hitlers Armee innerhalb von anderthalb Jahren alle nicht kooperierenden europäischen Staaten abgesehen von den britischen Inseln, einschließlich dem europäischen Teil Russlands bis kurz vor Moskau, nieder rang und besetzte, sind sie gefürchtet, in der Welt, diese Extremisten.

Hat man sie tatsächlich gezähmt – geistig kastriert? Werden sie in Agonie verharren bis es sie aus völkischer Sicht nicht mehr gibt?

Das BRD-Macht-System in dem die hier thematisierten Richter als „Handlanger“ also im Gesamtmaßstab relativ bedeutungslose Gehilfen der Akteure, der Macher, auf der Weltmachtbühne sind, wird alles daran setzen, dass keine nationalistisch gesinnte Strömung auf deutschem Boden auch nur ein Zipfelchen der politischen Macht zu fassen bekommt. Dazu ist man schließlich Gesetzgeber und dirigiert die Entscheidungen die Richter als Handlanger zu fällen haben.

Jetzt gibt es da nur ein Problem. Um das BRD-Macht-System so wie es heute ist schaffen zu können, konnte man nicht ganz offen und ehrlich zu allem stehen, was dazu nötig war und auch wen man mit wie viel Geld besänftigen musste. Auch war dazu eine gewisse „Cliquenwirtschaft“ mit der internationalen Machtelite notwendig, die die Durchsetzung landesfremder Interessen die gegen das deutsche Volk gerichtet sind, forderte. Stichwort Globalisierung und NWO.

Es ist vom gesunden Menschenverstand her Hochverrat am Deutschen Volk. Der § 81 StGB kennt aber nur den Hochverrat gegen den Bund oder die Verfassungsmäßige Ordnung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt.

Letztlich macht diesen Hochverrat am deutschen Volk, die Drohung und Anwendung der Staatsgewalt gegen Bürger die der Meinung sind diese Staatsgewalt sei okkupiert worden, aus.

Wie jeder nachlesen kann, geht die Staatsgewalt laut GG Art. 20 vom Volke aus und nicht von Internationalen Bankenkonsortien, den USA, den ehemaligen Siegermächten, einem undefinierten schwebendem Zeitgeist, den Medienkartellen oder gar von Israel. Wie Frau Merkel in unverblümter Offenheit schwadroniert.

http://www.zeit.d...aatsraeson http://www.cducsu...halte.aspx http://de.wikiped...r%C3%A4son

In beispielloser Heuchelei versuchen nun die Protagonisten des Systems allen voran Merkel und Scheuble, den Schuldenberg, entstanden durch die Misswirtschaft, die Verschwendung, die Veruntreuung und das Euroabenteuer, mit noch mehr Schulden, also Aufblähung der Geldmenge, gleichbedeutend mit Inflation, in den Griff zu bekommen.

Sie enteignen dadurch die verantwortungsbewussten Deutschen die Rücklagen geschaffen haben. In der Hoffnung die Höhe der Inflation halbwegs im Griff zu behalten und parallel dazu den Prozentsatz trickreich herunter zu rechnen, geht man von gewaltfreier Enteignung aus.

Würde die Politmaffia was aus marktwirtschaftlicher Sicht der normale Weg wäre, marode Banken und Staaten pleite gehen lassen, könnte ein Systemcrash erfolgen, der auch sie selbst wegfegt.

Lügen hatten schon immer die unangenehme Eigenschaft neue Lügen nach sich zu ziehen. Es kristallisieren sich zwei mögliche Szenarien heraus:

- Es kommt zum allgemeinen Crash, danach kann ein neuer Versuch auf wahrhaftiger Basis beginnen bei dem zunächst die vorherigen Fehler analysiert werden, um sie künftig zu vermeiden.

- Es wird weiter gewurstelt das System kann nur mit massiver Repression an der Macht bleiben, der Polizeistaat wird perfektioniert, die Totalüberwachung wird Normalität, persönliche Freiheiten gehören der Vergangenheit an.

Wie hätten Sie es denn gern?

Ein gerechter Ausweg ohne Blutvergießen

Der Autor hatte zuvor schon gelegentlich angedeutet, dass es noch einen dritten für das deutsche Volk vorteilhaften Weg geben könne. Spanier würden derb dazu sagen, dazu müssten den Deutschen aber erst „Eier“ wachsen, womit sie auf vor Kraft und Hormonüberschuss strotzende Stiere anspielen, deren Testosteron wie bei Menschen in diesen Organen produziert wird.

Etwas mehr Hirn oder der bessere Gebrauch des Vorhandenen wäre auch von Nöten, dann könnte man sich zusammenraufen, bevor es zu spät ist, per Massendemonstrationen die Rückkehr der D-Mark und den Austritt aus der EU fordern. Falls die Regierung nicht spurt eine Volksabstimmung hierzu. Alles Blockieren, keine Steuern und Abgaben mehr zahlen. Sofortige Neuwahlen fordern. Nur den wählen der den EU Austritt und die Einführung der DM garantiert.

Der dann folgende Neuanfang, wäre glorreich die Privatvermögen blieben erhalten, das EU Monster würde sich von selbst auflösen, auch das sparte Unsummen an Steuergeld. Mit integeren Personen, die sich schon jetzt heraus kristallisieren, könnte ein gerechter, dem Volk verpflichteter deutscher Staat neu aufgebaut werden. Selbstverständlich würden weitreichende Entscheidungen durch Volksabstimmung getroffen.

Bei aller Friedlichkeit und Liebe zur Harmonie, gebietet es aber der Gerechtigkeitssinn, dass die Schurken der Unterdrückung und deren Handlanger, nicht wieder, wie bei der Eingliederung der DDR, mit Lappalienstrafen oder ungeschoren davon kommen.

Ausblick:

In einem weiteren Artikel wird es um den Umgang mit Leuten im Staatsdienst gehen, die gegen den offensichtlichen Volkswillen und/oder das Wohl ihres eigenen Volkes handeln/handelten.

Kontakt:

http://einrechfre...l/Home.htm

einrechfrei@yahoo.com

Bildnachweis:
  • Horst Mahler: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:HorstMahler.png&filetimestamp=20090514003608 (Datum 2003 Quelle Eigenes Werk Urheber Juvarra Lizenz Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es hiermit unter der folgenden Lizenz: w:de:Creative Commons Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen Diese Datei is)
  • BGH Bundesgerichtshof: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:BGH_-_Palais_2.JPG&filetimestamp=20120612221753 (10. Juni 2012 Quelle Eigenes Werk Urheber ComQuat Lizenz Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz: w:de:Creative Commons Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen Diese Datei ist unter der Creative Co)
  • Bundestag im Reichstagsgebäude: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Reichstag_building_Berlin_view_from_west_before_sunset.jpg&filetimestamp=20071110134423 (Datum 4. November 2007 Quelle Eigenes Werk (JMatern_071104_8454-8458_WC.jpg) Urheber Jürgen Matern Andere Versionen Abgeleitete Werke dieser Datei: Collage Berlin2.jpg Kameraposition 52° 31' 6,90" N, 13° 22' 23,47&q)
  • LG Mannheim: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Landgericht_Mannheim.jpg&filetimestamp=20081220102935 (Commons-logo.svg Diese Datei und die Informationen unter dem roten Trennstrich werden aus dem zentralen Medienarchiv Wikimedia Commons eingebunden. Zur Beschreibungsseite auf Commons Zur Beschreibungsseite auf Commons Description: court of justi)
  • Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe: de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Karlsruhe_bundesverfassungsgericht.jpg&filetimestamp=20050114142206 (Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe Datum 14. Januar 2005 Quelle Eigenes Werk Urheber Tobias Helfrich Kameraposition 49° 0' 43.44" N, 8° 24' 4.4" O Dieses und weitere Bilder auf Google Maps - Google Earth - OpenStreetMap)
  • Verhandlung vorm BVerfG: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Bundesarchiv_B_145_Bild-F080597-0004,_Bundesverfassungsgericht,_Verhandlung_II._Senat.jpg&filetimestamp=20081212195529 (Lizenz w:de:Creative Commons Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland lizenziert. Flag of Germany.svg Namensnennung: Bu)

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