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Sonstiges: Gesundheit

Rauchverbot in Deutschland nicht in Sicht?


Es klang doch eigentlich bis Mittwoch voriger Woche noch so gut. Das Gesundheitsministerium zeigte sich am besagten Tag noch sehr zuversichtlich, ein bundeseinheitliches Rauchverbot durchsetzen zu können. Auf den Einwand, dass die Pläne mit dem Grundgesetz nicht vereinbar wären, sagt die Parlamentarische Staatssekretärin Marion Caspars-Merk „Wir sind argumentativ gut aufgestellt“ Schon einen Tag später wurde das Gesundheitsministerium zurückgepfiffen, Begründung Verfassungsbedenken!

Offensichtlich tut sich Deutschland schwer mit dem Nichtraucherschutz. Jahrelang stemmte sich die Bundesregierung gegen die EU-Richtlinie zum Tabakwerbeverbot und lenkte erst im Sommer 2006 ein, nachdem Brüssel eine Klage gegen die Bundesrepublik ankündigte. Diese Zurückhaltung, auf alles was mit Nichtraucherschutz zu tun hat, ruft immer wieder Vorwürfe gegen die Bundesregierung hervor. Diese lauten und lauteten nicht selten „Berlin gehe vor der Tabakindustrie in die Knie“ oder „dieses Verhalten sei eine Bankrotterklärung gegenüber der Tabaklobby“. Freuen kann sich über dieses Verhalten nur die Tabakindustrie, der Grossteil der Menschen in Deutschland hat für dieses Vorgehen kein Verständnis. Auch eingefleischte Raucher, zu denen ich auch mich zähle, sehen das Verhalten der Bundesregierung sehr kritisch!

Momentan kann man die vorliegende Situation so beschreiben „Viel Rauch um nichts. Ein bundeseinheitliches Rauchverbot ist nicht absehbar. Nach Ansicht vieler Experten ist der Verzicht auf eine bundeseinheitliche Regelung nicht nachvollziehbar. Ein von Caspar-Merk vorgelegtes Gutachten kam zu dem Schluss, dass gesetzliche Rauchverbote durchaus Maßnahmen sind, die dem Bund zustehen. Verwiesen wir darin auf den Artikel 74 des Grundgesetzes, der dem Bund grundsätzlich erlaubt bei „gemeingefährlichen Krankheiten“ einzuschreiten. Dem Gutachten zufolge trifft dieser Artikel auch, auf die durch das Rauchern verursachen Krankheiten wie Krebs und Herzkreislauferkrankungen zu. Leider setzte sich dann in der Regierung die Auffassung durch, dass der Bund nur für seine eigenen Einrichtungen zuständig sein, der wichtige Bereich der Gastronomie aber Ländersache sei.


So wurde der Ball ganz einfach zu den Landesregierungen geschoben. Bundeskanzlerin Merkel will die Regierungschefs der Länder diesen Mittwoch darauf drängen, weitgehende Rauchverbote auf den Weg zu bringen. Die Regierung strebe eine gemeinsame Lösung mit den Ländern an „Der Nichtraucherschutz kann nicht vor den Ländergrenzen halt machen“ sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt dem Bonner „General-Anzeiger „. Schmidt räumte aber ein, dass das Rauchverbot in Gaststätten aber Ländersache sei. Sie habe aber überhaupt kein Verständnis dafür, dass es noch Bundesländer gebe, die zum Beispiel für Schulen und Krankenhäuser kein absolutes Rauchverbot erlassen hätten. "Bund, Länder und Kommunen müssen das jetzt gemeinsam regeln", fügte Schmidt hinzu.

Mancherorts wird Schmidt offene Türen einrennen, wie etwa im Land Berlin: "In Gaststätten und Restaurants ist ein wirksamer Nichtraucherschutz für Gäste und Beschäftigte erforderlich", kündigte die Berliner Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher an.

Und Sachsens Gesundheitsministerin will sogar über Bestimmungen für Bars und Kneipen reden - sie waren in den jetzt gekippten Verbotsplänen des Bundes noch ausgespart worden. Verbote für öffentliche Gebäuden gibt es in beiden Ländern bereits.

Lompscher wünscht sich zwar bundeseinheitliche Regelungen, doch andere Länder wollen ganz andere Wege einschlagen: Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern etwa setzen weiterhin auf die Selbstverpflichtung der Gaststätten, derzufolge bis März 2008 insgesamt 90 Prozent der Speiserestaurants mindestens die Hälfe ihrer Plätze für Nichtraucher reservieren sollen. Selbst wenn die Selbstverpflichtung komplett umgesetzt würde, dürfte das Ergebnis anders aussehen, als die ursprünglichen Pläne des Bundes.

So könnte genau das eintreten, was die bundeseinheitliche Regelung eigentlich verhindern sollte: Dass Deutschland zu einem Flickenteppich in Sachen Rauchverbot wird. Gesundheits-Staatssekretärin Caspers-Merk aber hat die Hoffnung auf eine bundeseinheitliche Regelung noch nicht aufgegeben: "Wenn eine Mehrheit der Deutschen Nichtraucherschutz will, dann müssen jetzt auch Wege gezeigt werden, wie es gehen kann."

Die Linkspartei kündigte an, über eine Initiative im Bundestag doch noch ein bundeseinheitliches Rauchverbot durchzusetzen. Anders als von der Bundesregierung behauptet, könne der Bund in diesem Bereich doch Gesetze erlassen, sagte die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Martina Bunge dem Berliner Tagesspiegel. Der Bund sei eindeutig für den Schutz vor Schadstoffen zuständig. Es gebe zum Beispiel Bundesregelungen zum Umgang mit Asbest.

Zu hoffen bleibt das nun endlich etwas bewegt wird in Sachen Nichtraucherschutz. Ich als aktiver Raucher sehe da absoluten Handlungsbedarf. Es darf nicht sein das Nichtraucher gezwungen werden passiv mitzurauchen, bzw. bestimmte Orte einfach meiden müssen um sich einer gesundheitlichen Gefahr nicht aussetzen zu müssen.

AlfredH für Onlinezeitung24.de

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Schlüsselwörter: Rauchverbot | rauchen | Verbot | Zigarette | Zigaretten
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Kommentare

Kabutoo
am 13.12.2006 15:28:57 (80.218.74.xxx) Link Kommentar melden
Wieso verbietet man das Rauchen nicht ganz? Es kann mir niemand wirklich einen positiven nutzen sagen. Steuereinnahmen? Was ist den das für ein Staat der seine Bürger abhängig macht und so mehr einnemen will. Das Geld kann man ineligenter wo anders ausgeben und auch da gibt es Steuern. Wieso ist Herin eigentlich verboten? Frag ich mal ganz sarkastisch, da haben die Leute wenigstens was davon. Früher sterben tut man bei beidem. Frown

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