Politik: Soziales & Bildung

Kindergeld steigt ab 2009

12.02.2008 11:01:38 eingesandt von Ghost für OnlineZeitung 24.de

Mit einer so schnellen Annäherung zwischen SPD und CDU/CSU hatte keiner wirklich gerechnet. Seid gestern besteht zwischen den beiden Regierungskoalitionen Einigkeit, dass Kindergeld ab dem 1.1.2009 anzuheben. Um wie viel es steigen wird ist noch unklar und eine Entscheidung darüber wird erst im Herbst erwartet.

Nach der Sitzung des Parteipräsidiums in Hamburg begründete Bundeskanzlern Andrea Merkel die geplante Anhebung mit gestiegen Lebenshaltungskosten. Alle Familien hätten ein Recht auf eine Erhöhung des Kindergeldes. In der vom CDU-Präsidium verfassten „Hamburger Erklärung“ spricht sich die Partei deutlich für eine Erhöhung des Kindergeldes aus. Merkel schränkte aber auch ein, dass dies nur erfolgen wird, wenn die notwendigen finanziellen Spielräume vorhanden sind und die Anhebung des Existenzminimums für Kinder notwendig sein sollte. Auf die zukünftige Höhe des Kindergeldes wollte sich Merkel noch nicht festlegen, da erst der Bericht zum Existenzminimum vorliegen muss. Dieser wird der Bundesregierung erst im Herbst 2008 zu Verfügung stehen.

Eine Erhöhung des Kindergeldes von derzeit 154,. Euro auf 164,- Euro würde eine Mehrbelastung von 2 Milliarden Euro für die Staatskasse bedeuten.

SPD-Chef Kurt Beck fordert im Zuge einer Anpassung des Kindergeldes eine Aufstockung von Sachleistungen für bedürftige Kinder. Nur in der Kombination von Kindergelderhöhung und steigenden Sachleistungen sieht der SPD-Politiker einen Schritt in die richtige Richtung. Seinen Aussagen zu Folge, soll das zur Verfügung stehenden Finanzierungsvolumen zu je 50% auf beide Bereiche aufgeteilt werden. Die SPD plant ein sogenanntes Schulstarterprogramm, mit dem die Anschaffung von Schulbüchern und Laptops finanziert werden soll. Auch an einen Fond für ein kostenloses Mittagessen werde nach Becks Aussagen gedacht.

Eine Erhöhung des Kindergeldes ist schon lange überfällig. Deutschland gibt europaweit am wenigsten für den Nachwuchs aus! Unsere Herrn Politiker sollte nicht vergessen die Kinder von Heute sind die Stütze der Gesellschaft von Morgen. Und wenn unser Staat nicht in der Lage ist Voraussetzungen für ein kinderfreundliches Umfeld zu schaffen, brauch er sich nicht zu wundern, dass die Geburtenzahlen nicht steigen sondern fallen.