Politik: Deutschland

SPD Ortsverein beginnt Parteiausschlussverfahren gegen Wolfgang Clement

08.02.2008 09:14:37 eingesandt von Tepes für OnlineZeitung 24.de

Der noch SPD-Politiker Wolfgang Clement war schon immer ein sturer Hund. Wenn er sich etwas in den Kopf gesetzt hat, dann zieht er die Sache bis zur letzten Konsequenz durch. Wie stur er sein kann, zeigt sich in der momentan geführten Atomausstiegsdebatte. Er bleibt trotz eines begonnenen Parteiausschlussverfahrens in Sachen des Atomausstiegs auf Konfrontation mit der gesamten SPD Spitze.

Unser ehemaliger Wirtschaftsminister verlangte gestern erneut eine Abkehr vom beschlossenen Atomausstieg und das obwohl im Grundsatzprogramm der SPD der Ausstieg festgeschrieben ist. Auf dem Deutschen Atomforum in Berlin äußerte Clement, dass ohne Kernenergie der zukünftige Strombedarf nicht zu decken sei.

"Eine offenkundige Fehleinschätzung einzugestehen und den Mut zu haben, sie zu korrigieren, steht der Politik wie jedem Einzelnen gut zu Gesicht"

sagte Clement unter dem tosenden Beifall der Anwesenden beim Deutschen Atomforum. Ohne Kernenergie müsste Deutschland in Zukunft Strom im Ausland zukaufen.

"Im Jahr 2030 wird die EU vermutlich 90 Prozent ihres Erdölverbrauchs und 80 Prozent ihres Erdgasverbrauchs durch Einfuhren decken müssen".

Im hessischen Wahlkampf hatte Clement vor den energiepolitischen Plänen der SPD Spitzenkandidatin Ypsilanti gewarnt und mehr oder weniger direkt von einer Wahl Ypsilantis abgeraten.

Schon nach dem Aufruf zum Wahlboykott hatten mehrere SPD-Politiker Clement den Austritt aus der SPD nahe gelegt.

Sein SPD Ortsvereine Bochum-Hamme hält, den ehemaligen Wirtschaftsminister und Ministerpräsidenten von Nordrein-Westfalen, Wolfgang Clement nicht mehr für tragbar.

"Wir haben ein Parteiausschlussverfahren zu erwirken"

so der der Ortsvereinsvorsitzende Rudolf Malzahn. Im Unterbezirk findet am 21. Februar 2008 ein Mitgliederentscheid über den Parteiausschluss Clements statt. Malzahn begründete den Antrag mit den Worten

"Wie der Clement gegen Andrea Ypsilanti vorgegangen ist, das darf doch wohl nicht wahr sein."

Sollte der Unterbezirk nicht für einen Parteiausschluss stimmen will Malzahn einen Sonderparteitag einberufen.

Auch wenn Clement zurzeit Aufsichtsratsmitglied beim Energiekonzern RWE ist und sicherlich Lobbyismus eine Rolle bei seinen Äußerungen zum Atomausstieg eine Rolle spielen, sollten wir uns ernsthaft Gedanken über die zukünftige Energiepolitik machen. Ich sehe momentan keinerlei Möglichkeit, den zukünftigen Strombedarf Deutschlands rein aus erneuerbaren Energien und Kohle abzudecken.