SPD Ortsverein beginnt Parteiausschlussverfahren gegen Wolfgang Clement

Der noch SPD-Politiker Wolfgang Clement war schon immer ein sturer Hund. Wenn er sich etwas in den Kopf gesetzt hat, dann zieht er die Sache bis zur letzten Konsequenz durch. Wie stur er sein kann, zeigt sich in der momentan geführten Atomausstiegsdebatte. Er bleibt trotz eines begonnenen Parteiausschlussverfahrens in Sachen des Atomausstiegs auf Konfrontation mit der gesamten SPD Spitze.

Unser ehemaliger Wirtschaftsminister verlangte gestern erneut eine Abkehr vom beschlossenen Atomausstieg und das obwohl im Grundsatzprogramm der SPD der Ausstieg festgeschrieben ist. Auf dem Deutschen Atomforum in Berlin äußerte Clement, dass ohne Kernenergie der zukünftige Strombedarf nicht zu decken sei.

sagte Clement unter dem tosenden Beifall der Anwesenden beim Deutschen Atomforum. Ohne Kernenergie müsste Deutschland in Zukunft Strom im Ausland zukaufen.

Im hessischen Wahlkampf hatte Clement vor den energiepolitischen Plänen der SPD Spitzenkandidatin Ypsilanti gewarnt und mehr oder weniger direkt von einer Wahl Ypsilantis abgeraten.

Schon nach dem Aufruf zum Wahlboykott hatten mehrere SPD-Politiker Clement den Austritt aus der SPD nahe gelegt.

Sein SPD Ortsvereine Bochum-Hamme hält, den ehemaligen Wirtschaftsminister und Ministerpräsidenten von Nordrein-Westfalen, Wolfgang Clement nicht mehr für tragbar.

so der der Ortsvereinsvorsitzende Rudolf Malzahn. Im Unterbezirk findet am 21. Februar 2008 ein Mitgliederentscheid über den Parteiausschluss Clements statt. Malzahn begründete den Antrag mit den Worten

Sollte der Unterbezirk nicht für einen Parteiausschluss stimmen will Malzahn einen Sonderparteitag einberufen.

Auch wenn Clement zurzeit Aufsichtsratsmitglied beim Energiekonzern RWE ist und sicherlich Lobbyismus eine Rolle bei seinen Äußerungen zum Atomausstieg eine Rolle spielen, sollten wir uns ernsthaft Gedanken über die zukünftige Energiepolitik machen. Ich sehe momentan keinerlei Möglichkeit, den zukünftigen Strombedarf Deutschlands rein aus erneuerbaren Energien und Kohle abzudecken.