In Hamburg bald Schwarz Grün?

Hamburg hat wohl demnächst eine schwarz-grüne Koalition, die erste bundesweit auf Länderebene. Diese Information gab der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust bei der Klausur des CDU-Vorstands in Wiesbaden zum Besten. Im Falle eines Verlustes der absoluten Mehrheit, will er lieber mit den Grünen koalieren, als sich auf eine große Koalition mit der SPD einzulassen.

Für ein Bündnis mit der FDP sieht der CDU Politker keine Zukunft in Hamburg, da die momentanen Umfrageergebnisse, zu der am 24. Februar 2008 stattfindenden Wahl, keine ausreichende Mehrheit in der Hamburger Bürgerschaft hergeben. Laut dem Umfrageinstitut Emnid kommt die CDU momentan auf 42 % der Wählerstimmen und verliert damit rund 5 Prozent der Stimmen. Der FDP werden momentan 5 % vorausgesagt. Die beiden Parteien erreichen zusammen 47% und das reicht nach den Gesetzen der Mathematik nicht für eine absolute Mehrheit. In dieser Konstellation käme die Opposition aus SPD (32 %), die Grünen (13 %) und die Linken (7 %) auf 52 % der Wählerstimmen. Mit den Grünen als Koalitionspartner hätte von Beust aber eine ausreichende Mehrheit.

In der CDU lösten die Äußerungen von Ole von Beust teilweise sehr großen Unmut aus. Seine Bemühungen Zustimmung für die von ihm geäußerten Pläne scheiterten kläglich. Bundeskanzlerin Merkel beendete die Diskussion mit der charmanten Aussage "am besten gefalle ihr eine Koalition mit den Wählern". Merkel zeigte sich zuversichtlich, dass Ole von Beust auch zukünftig weiterregieren könne. Die Verhandlungen mit den Grünen kämen nur in Frage, wenn die Wahl anders laufen wird als die CDU Spitze das denkt.

Ob die Grünen im Fall der Fälle für eine Koalition mit der CDU bereitständen ist zu bezweifeln, müssten sie doch ihre Zustimmung zu Vorhaben geben die nicht den Grundsätzen grüner Politik entsprechen. Hier sei nur auf die geplante Elbvertiefung hingewiesen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Christa Goetsch lies verlauten, dass die Grünen nur im Falle das eine rot-grüne Mehrheit nicht erreicht würde, mit der CDU reden werde. Doch reden ist noch weit entfernt von Koalitionsverhandlungen.

Die Zahlen die Emnid am Wochenende der Bild am Sonntag vorlegte zeigen auch das in den Bundesländern Hessen und Niedersachsen, wo am 27.1.2008 gewählt wird, die CDU in der Wählergunst absackt. In Hessen soll die CDU sogar 7 % der Stimmen verloren haben und käme dort zusammen mit der FDP nur auf 50 % der Stimmen. In Niedersachsen käme die Koalition aus CDU und FDP trotz Stimmenverluste noch auf 53 %. Sicherlich sind diese Zahlen nur statistische Erhebungen, dennoch zeichnet sich spannende Wahlen ab. Wohin die reise letztendlich geht werden wir frühestens an den Wahlsonntagen wissen.