Politik: Deutschland

Die Wahl des neuen Bundespräsidenten wird zur Farce für Schwarz-Gelb

30.06.2010 17:27:36 eingesandt von Rene Thurow für OnlineZeitung 24.de

Die nach dem Rücktritt Horst Köhlers notwendige Neuwahl des Bundespräsidenten gerät langsam zu einer Farce für die Regierungskoalition.

Im ersten Wahlgang verpasste der Kandidat der Regierungskoalition die notwendige absolute Mehrheit deutlich. Hier das genaue Ergebnis des ersten Wahlgangs: Christian Wulff (CDU,CSU,FDP) 600 Stimmen, Joachim Gauck (SPD, Grüne) 499 Stimmen, Luc Jochimsen (Linke) 126 Stimmen. Der Kandidat der NPD erhielt 3 Stimmen und es gab 13 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Die notwendige absolute Mehrheit betrug 623 Stimmen.

Erstaunlich ist, dass Wulff 44 Stimmen aus dem eigenen Lager nicht erhalten hat, denn die Regierungskoalition verfügt über 644 Stimmen in der Bundesversammlung. Gauck erhielt 37 Stimmen mehr als SPD und Grüne Sitze in der Bundesversammlung haben. Auch die Kandidatin der Linken erhielt 2 Stimmen mehr.

Auch im 2. Wahlgang ist Wulff gescheitert. Er erhielt zwar 15 Stimmen (615) mehr als im 1. Wahlgang (600), ist aber immer noch deutlich von der absoluten Mehrheit entfernt. Gauck kam im 2. Wahlgang auf 490 Stimmen und Jochimsen auf 123.

Nun muss ein 3. Wahldurchgang entscheiden, bei dem davon auszugehen ist, das Christian Wulff gewählt wird. In diesem Durchgang reicht, im Gegensatz zu den zwei Wahlgängen zuvor, die einfache Mehrheit.