Politik: Deutschland

Merkel: "Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit"

Ein bedenklicher Satz der heutigen Bundeskanzlerin am 16.06.2005
01.12.2007 22:48:06 eingesandt von solarkritik für OnlineZeitung 24.de

www.angela-merkel.de
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Wenn man sich anschaut, wer sich in der Vergangenheit wegen angeblicher Thesen und Behauptungen (Stichwort: Eva Herman) verantworten musste, dann ist sehr sonderbar, dass Frau Dr. Angela Merkel bis heute diesen Satz vom 16.06.2005 noch nicht einmal erläutern mußte. Denn in Ihrer Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU - zu diesem Zeitpunkt war sie noch keine Bundeskanzlerin - hat sie folgende Aussage getätigt:

"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."

Der Satz findet sich in diesem Redeskript auf Seite 3, drittletzter Abschnitt.

"Politik ohne Angst, Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Dann wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden."

Ich glaube jeden Bürger dürfte interessieren, wie Frau Dr. Merkel diesen obigen Satz gemeint hat. Ist die Abschaffung unserer Demokratie in Deutschland nur eine Frage der Zeit ? Jeder Bürger kann die Antwort auf diese Frage bei www.abgeordnetenwatch.de hier von Frau Merkel anfordern.

Interessieren dürfte auch die Frage, "welche Werte" Frau Dr. Merkel mit "unsere Werte" gemeint hat ? Es ist nicht zu erkennen, dass Frau Merkel mit diesen Werten "Demokratie" und "soziale Marktwirtschaft" gemeint hat.

Zugegeben: Es gibt gewisse politische Tendenzen, die erkennen lassen, dass die Politik sich eigentlich nur noch gegen das eigene Volk richtet. Vorratsdatenspeicherung, heimliche Onlinedurchsuchung durch Trojaner sind nur einige Stichworte, die den Eindruck vermitteln, alle Bürger in Deutschland seien potentielle Straftäter. Wenn man ihre CDU-Parteikollegen beobachtet, die gleichzeitig als Staatsanwälte aktiv sind, verstärkt sich der Eindruck der schleichenden Abschaffung der Demokratie durch die gelernte Physikerin und ehemalige Mitarbeiterin im Ministerium für Agitation und Propaganda der DDR.

Sie versteht es seit Monaten sehr gut, sich ins rechte Licht zu setzen. Sie stellt sich in Grönland vor kalbende Gletscher und suggeriert dem desinformierten Volk in Deutschland, der Mensch sei Schuld, dass dieser Gletscher nun kalben würde.

Der Tschechische Präsident Vaclav Klaus ist der einzige Verantwortliche in einem europäischen Land, der die "Abzocke" der Bevölkerung rund um den politisch-motivierten Klimawandel nicht unterstützt. Sein neues Buch "Blauer Planet in grünen Fesseln" ist ein "Muß" für jeden kritisch-denkenden und selbstdenkenden Bürger in unserem noch freiheitlichen Land.

Vaclav Klaus sieht in der politisch-geführten Debatte rund um den angeblich menschengemachten Klimawandel die größte Gefahr für die Freiheit in dieser Welt. Nun sollte jeder Bürger den obigen Satz von Frau Merkel mit der Sichtweise von Vaclav Klaus in Beziehung setzen.

Man muss sich auch bewusst machen, was der IPCC - der Weltklimarat in Wahrheit für eine Aufgabe hat:

"Der IPCC führt keine neue Forschung durch, sondern erarbeitet politisch relevante Beurteilungen der existierenden weltweiten Literatur zu den wissenschaftlichen, technischen und sozoökonomischen Aspekten der Klimaänderung."

Dieser obiger Satz steht im aktuellen Weltklimabericht für "Politicians": Jeder Bürger sollte erkennen, dass der politisch-motivierte IPCC-Bericht nichts mit Wissenschaft zu tun hat.

Welche Rolle spielt Frau Dr. Merkel in Wahrheit in diesem politisch-motivierten Spiel ?

Wenn man berücksichtigt, dass Eva Herman die ihr vorgeworfenen Zitate nachweislich (nachgewiesen durch Ton-Mitschnitt) nie gesagt hat, die Aussage von Frau Dr. Merkel in diesem Redeskript aber dokumentiert ist, wird deutlich, wie Medienpropganda und Agitation im Zeitalter von Frau Dr. Merkel funktioniert.

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