Rund um OZ24

Suchen

Unterstütze OZ24

Sonstiges: Verschiedenes

Das Kreuz mit der Rechtsspflege in der BRD

oder: Täterrecht/Opferrecht

Am jüngsten Beispiel des Mehrfachvergewaltigers, was in diesen Tagen für Aufsehen sorgt, wurde festgestellt, daß der Mann, der drei Mädels an einem Tage vergewaltigte, nur für eine Vergewaltigung an drei Personen, verurteilt wurde. Das ist intellektuell für einen normal denkenden Bürger, nur schwer nachvollziehbar. Für Personen, die mit der Rechtspflege zu tun haben, aber auch.

Sie müssen sich vorstellen, Sie überfallen drei Banken an einem Tag. Sie werden also nur für den Raub an einer Bank verurteilt. Das Raubgut der zwei anderen Banken dürfen Sie demzufolge behalten.

Das ist die Wirkung des vor genannten Urteils mit der Mehrfachvergewaltigung.

Die Opfer haben halt Pech gehabt und der Täter kommt glimpflich davon. Und dem Täter wird an Fachkompetenz alles zur Verfügung gestellt, was die moderne Gesellschaft zu bieten hat, um seine „Rechte“ so auszuschöpfen, da er vom Täter zum Opfer wird.

Die Opfer haben aber bestenfalls die Möglichkeit zu beten, sich einen Psychologen zu suchen oder sich einem Opferverein anzuschließen. Ein großer Einsatz der Justiz oder des Staates für Ihre Rechte oder Belange, wird es nicht geben.

Ein Richter sagte einmal bei einer vergleichsweisen Geschichte: „das ist das Risiko des Lebens“

Mit dieser Pauschalansicht kann man alles hinbiegen, wie man es benötigt. Und Recht wird zum Lotteriespiel. Was es ja in der Tat auch geworden ist.

Denn der Alltag sieht doch so aus und jeder Betroffene kann zwischenzeitlich ein Lied davon singen: Bußgeld, Verkehrsrecht und alle Möglichkeiten der öffentlichen Hand, wo es darum geht den Bürger in die Tasche zu greifen bei der geringsten Übertretung, wird gnadenlos verfolgt. Und wer sich wehrt, läuft Gefahr existentiell zerstört zu werden oder mit der Amtsgesundheit und der Amtspsychiatrie zu tun zu bekommen.

Es geht in diesem Lande zwischenzeitlich derart viel daneben und auseinander, daß man sich fragen muß, wo wird es enden. Obwohl das Ende eigentlich zu erkennen ist und man könnte sagen, fast vorgegeben.

Das Ende wird in der Unregierbarkeit enden, in Aufruhr oder der Diktatur. Wobei die Strukturen diktaturartiger Verhältnisse lange beschreiben sind.

Die BRD und ihre Strukturen steuern auf allen Ebenen in den Crash. Die Frage die sich stellt, ist nicht mehr die Frage nach dem Crash an sich, sondern nur noch, wann es crasht.

Und meist kommt das Ende eines Systems resp. der Beginn des Crashs aus einer unvorhergesehenen Ecke. Und die Deutschen sind da besonders unberechenbar, da Sie derartig stoisch Alles und Jedes ertragen und eine Schmerzunempfindlichkeit aufweisen, die erschreckend ist. Wo ist also bei den Deutschen die Schmerzgrenze erreicht und die Unerträglichkeit gegeben. Das ist noch nicht herausgefunden, wird jedoch von der Justiz und dem Apparat der BRD offensichtlich versucht, herauszufinden.

Nur so läßt sich der unselige Zustand der Unbelehrbarkeit und der Reformunfähigkeit und des Machterhaltes des BRD-Systems unter allen Umständen, erklären. Die Verantwortung der Verantwortlichen des Apparates hat sich auf Machterhalt und Selbstbedienung reduziert. Rückrad und Sinn für das Dienen im ehrlichsten Sinne des Wortes, ist abhanden gekommen.

Deshalb hier zur Erinnerung einmal die Aufklärung der Begriffe aus dem Duden:

Justitiar: Verkörperung der Gerechtigkeit

Judikative: rechtliche Gewalt im Staat

Justiz: Rechtspflege

Jura: Rechtswissenschaft

Jurist: der Rechtswissenschaft studiert

Ausgabe Duden/Fremdwörterlexikon Seite 198/199 Ausgabe Nr. 5

Allein diese Begriffe machen das ganze Dilemma deutlich. Denn Rechtspflege im Sinne von Gerechtigkeit, gibt es nicht mehr. Oder hat es nie gegeben. Das ist eine Frage des Ansatzes.

Wie kommt man also aus diesem Dilemma heraus? Da gibt es viele Lösungsansätze, jedoch keine erkennbare, die dem Problem wirklich zu Laibe rücken kann. Denn Alles, was das bestehende System auf einem fragwürdigen Recht entwickelt oder gestaltet, ist im Ansatz schon zu hinterfragen. Insbesondere denn, wenn es Jeder, der beruflich damit zu tun hat weiß, daß die Grundlagen gar nicht mehr Gültigkeit aufweisen.

Es kann also nur entweder das System geändert werden und eine Kernsanierung und Wiedereinführung von Recht geben, oder es wird Aufstände geben bis hin zur Möglichkeit einer Revolution wie in der SBZ/DDR 1989/90 erlebt.

Denn auch die BRD ist ein Provisorium und gehört der Vergangenheit und Überwindung an. Schonmal eben die rechtlichen Grundlagen nicht gegeben sind. Auch ein wesentliches Moment der Rechtsunsicherheit und der Verfahrenheit, die sich z.B. im oben genannten Urteil und den Differenzen zu vergleichbaren Dingen Beispielhaft benannt, wieder spiegelt.

Das Recht und der Apparat sind erst dann wieder in der Lage dem Souverän und somit Deutschland zu dienen, sind die Rechtstradition und das Staatsrecht wieder hergestellt, die Staatsrechtsfrage und die bestehende Staatskrise überwunden und kann Deutschland aufgrund seiner Geschichte und seiner Möglichkeit, nun eine Kernsanierung des Landes durchführen, einen Neubeginn wagen und das Land wirklich in das 21. Jahrhundert führen.

uploaded

Der Inhalt des vorstehenden Artikels gibt nicht die Meinung der Redaktion von Onlinezeitung24 wieder. Für den Inhalt ist allein der Autor des Beitrages verantwortlich!
Drucken Empfehlen
Schlüsselwörter: Vergewaltigerurteil | Rechtsprechungen
Sie wollen selber einen Artikel schreiben. Kein Problem, einfach registrieren!

Kommentare

349
am 22.01.2010 17:18:19 (76.76.104.xxx) Link Kommentar melden
Denn Rechtspflege im Sinne von Gerechtigkeit, gibt es nicht mehr.
Das gilt nach meiner Erfahrung ganz besonders in der Familiengerichtsbarkeit. Da machen die RichterInnen entweder was sie wollen oder sie lassen sich an der Nase führen von einer Partei.
250
am 22.01.2010 17:35:50 (79.227.113.xxx) Link Kommentar melden
Das gilt nach meiner Erfahrung ganz besonders in der Familiengerichtsbarkeit.

Zitat Vater von Gandalf und Galahad

In der Tat, das ist wie "russisches Roulett", entweder Glück oder frei von Glück sein!

Ich kenne etliche Beispiele, aus persönlichem und/oder weiterem Umfeld, sowie aus dem Internet, das ist oft frei von "gesundem" Menschenverstand!

Sorgerecht



Interview, Do 03.12.09, 13:06 Uhr

Eu-GH stärkt Sorgerecht der Väter

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das Sorgerecht lediger Väter in Deutschland gestärkt.

Sie dürften in dieser Frage nicht gegenüber unverheirateten Müttern benachteiligt werden, urteilten die Straßburger Richter. Sie gaben damit einem Vater aus dem Kölner Raum Recht, der seit acht Jahren vergeblich um ein Sorgerecht für seine Tochter kämpft. Er fordert unter anderem eine Mitsprache darüber, wo sein Kind lebt und zur Schule geht.

Nach geltender deutscher Rechtslage können in Deutschland unverheiratete Väter das Sorgerecht für ihre Kinder nur mit dem Einverständnis der Mutter bekommen.

Geklagt hatte der 45-jährige Horst Zaunegger aus Köln, der seit acht Jahren vergeblich um das Sorgerecht für seine heute 14 Jahre alte Tochter kämpfte. Zaunegger äußerte sich im Inforadio sehr zufrieden mit dem Urteil. Jetzt müsse die Bundesregierung die entsprechenden Gesetze ändern. Die Entscheidung der Richter sei bindend.

Die Fragen stellte Sabine Porn.



http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/interview/200912/135456.html

http://www.vaeternotruf.de/europaeischer-gerichtshof.htm

Hier mal ein positives Beispiel!

Ich meine, Deutschland ist 62 verurteilt worden vom "Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte", gerade in Familienrechtsfragen, jedoch, weil die Rechtspflege hier still steht, werden die Urteile vom "Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte" nicht angewendet, weil oftmals diese Urteile ignoriert werden in Deutschland! Familie Haase wäre hier als Beispiel zu nennen!
349
am 22.01.2010 17:48:44 (76.76.104.xxx) Link Kommentar melden
Sad Recht haben und Recht bekommen ist zweierlei, das stimmt, aber damit reden sich Juristen auch immer wieder fein raus.

Danke für die links Smile
250
am 22.01.2010 18:17:35 (79.227.113.xxx) Link Kommentar melden
Bitte, sehr gerne!
286
am 22.01.2010 18:43:56 (141.76.45.xxx) Link Kommentar melden
Wer im Recht ist, der bekommt auch recht. Jedenfalls in einem Rechtsstaat wie unserem. Wink
357
am 22.01.2010 19:16:16 (85.25.152.xxx) Link Kommentar melden
Wink Wenn ich da mal ganz leise Zweifel anmelden dürfte? Fehlurteile gibt es immer, gab es überall und zu allen Zeiten.
321
am 22.01.2010 21:02:31 (84.59.226.xxx) Link Kommentar melden
Deutschland ist 62 verurteilt worden vom "Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte", gerade in Familienrechtsfragen
Konkreter als 1962 gehts nicht? ;)
250
am 22.01.2010 21:13:07 (79.227.113.xxx) Link Kommentar melden
Die Edit-Funktion fehlt, Deutschland ist 62 MAL verurteilt worden!

Mit den Menschenrechten steht es nicht gut in Deutschland, aufgrund von Fehlurteilen, die wie oben bereits gesagt, selbst wenn der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" diese Fehlurteile rügte, werden diese Rügen beflissentlich ignoriert!
173
am 23.01.2010 08:36:35 (188.193.171.xxx) Link Kommentar melden
Dorota
am 22.01.2010 18:43:56 Link Kommentar melden
Wer im Recht ist, der bekommt auch recht. Jedenfalls in einem Rechtsstaat wie unserem. Wink

wieviel Blauäugigkeit ist das denn? Noch immer im kindlichen Glauben an den Weihnachtsmann gefangen?
286
am 23.01.2010 09:10:17 (141.76.45.xxx) Link Kommentar melden
Du kannst hier alle Instanzen durchgehen und hast dann noch den Gerichtshof in Straßburg, was willst Du denn noch?

Einen Kommentar schreiben







Kommentare von Nichtmitgliedern der Seite Onlinezeitung24.de müssen durch einen Bestätigungslink per E-Mail freigeschaltet werden, für Mitglieder entfällt diese Bestätigung. Diese Maßnahme dient der Diskussionskultur und soll die Kommentarfunktion vor Spam schützen. Wir bitten um Ihr Verständis für diese Maßnahme.

Seitenaufbau: 0.07 Sekunden
39,179,637 eindeutige Besuche