Rund um OZ24

Suchen

Unterstütze OZ24

Lokales: Lokale Nachrichten

Neues von der Schulschließung in Prittitz

Bürger kämpfen für die Erhaltung der Schule

Wie ich schon hier berichtete, wollen sich die Eltern der Kinder der Grundschule Prittitz, die vom Gemeinderat beschlossene Schulschließung nicht gefallen lassen. Nach der Informationsveranstaltung vom 24.09.2007 war ja das Unverständnis der Mehrheit der betroffenen Eltern sehr groß. Kurzfristig wurde am 28.09.2007 ein Treffen der Eltern arrangiert, in dem besprochen wurde, wie gegen die Pläne vorgegangen werden sollte. Zu diesem Treffen waren wieder sehr viele Eltern anwesend.

Plakate in der Naumburger Straße
Plakate in der Naumburger Straße
Ergebnis dieser Zusammenkunft war die Festlegung mehrerer Schritte, welche parallel durchgeführt werden sollen. Erster Schritt war die Einschaltung der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises. Diese soll den gefassten Beschluss überprüfen, da von unserer Seite erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Beschlusses bestehen. Als zweite Maßnahme wurde festgelegt, die bis dahin zahlreich gesammelten Unterschriften (von betroffenen Muttis und Vatis wurden über 400 Unterschriften gesammelt, der zuständigen Schuldezernentin des Burgenlandkreises, Marion Rosentreter vorzulegen, mit der Bitte die Schulschließung zu verhindern. Als dritte und wichtigste Maßnahme wurde beschlossen, die Initiierung eines Bürgerbegehrens gemäß § 25 Gemeindeordnung Sachsen Anhalt anzustreben. Ein Bürgerbegehren stellt den Bürgern die basisdemokratische Möglichkeit zur Verfügung, eine Angelegenheit der Gemeinde per Bürgerentscheid entscheiden zu lassen, was soviel heißt die Bürger entscheiden per Stimmzettel und nicht der Gemeinderat. Dazu notwenig ist, dass 15% der Wahlberechtigten der Gemeinde schriftlich bekunden, dass ein Vorgang der Gemeinde per Bürgerentscheid beschlossen werden muss. In diesem Schritt sehen wir die beste Möglichkeit, die Schulschließung zu verhindern.

Es wurde festgelegt folgenden Abstimmungstext zum Bürgerentscheid stellen zu lassen: „Sind Sie gegen den Gemeinderatsbeschluss der Gemeinde Prittitz zur Schließung der staatlichen Grundschule in Prittitz und damit für die Erhaltung der staatlichen Grundschule in Prittitz.“. Durch Informationen aus dem zuständigen Einwohnermeldeamt wussten wir, dass wir 144 gültige Unterschriften benötigten, um unser Ziel zu erreichen, dass unser Anliegen, die Verhinderung der Schulschließung, per Bürgerentscheid entschieden wird. Es wurden 5 Teams aus freiwilligen Helfern gebildet die bis zum 22.10.2007 unterwegs waren, die entsprechenden Unterschriften einzusammeln. Wir waren uns sicher schnell die erforderliche Anzahl an Unterschriften zusammen zu bekommen, doch mit dem Ergebnis, welches am 22.10.2007 nach Zählung der Unterschriften festgestellt werden konnte, hatte wohl keiner gerechnet. Den freiwilligen Helfern war es gelungen 422 Unterschriften zu sammeln, fast das Dreifache der benötigten Unterschriften und fast 50% der Wahlberechtigten der Gemeinde Prittitz wollen die Durchführung des Bürgerentscheides. Die gesammelten Unterschriften wurden dann am Donnerstag den 25.10.2007 unter den Augen der Reporter der Mitteldeutschen Zeitung im Bürgermeisterbüro abgegeben. Der weitere Verfahrensweg wird dann wie folgt ablaufen. Die Gemeindeverwaltung wird die Zulässigkeit des Begehrens prüfen und dann Ihre Entscheidung darüber bekannt geben. Sollte die Gemeindeverwaltung dem Begehren stattgeben, wird dann innerhalb einer Frist von 3 Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt.

Ich kann den beteiligten Helfern nur danken, dass sie uns so unterstützt haben. Nur mit ihrer Hilfe war das Alles möglich. Wie es weitergeht werde ich dann in einem neuen Artikel schreiben.

Abschließend möchte ich mich noch bei den Eltern und Bürgern der Gemeinden Prittitz , Schönburg, Possenhain und Gröbitz bedanken die unser Anliegen unterstützen. Es ist einfach schön durch den Ort zu gehen und die Transparente zu lesen die die Erhaltung der Grundschule fordern. Leider gab es auch Zwischenfälle die hier nicht unerwähnt bleiben sollen. Befürworter der Schulschließung haben mehrfach Transparente und Plakatständer in der Gemeinde widerrechtlich entfernt. Dazu wurde teilweise Hausfriedensbruch begangen (einige standen auf den privaten Grundstücken von Eltern). Als wenn das nicht schon schlimm genug wäre, schreckten Diese auch nicht vor Sachbeschädigung zurück. So wurde eine Hauswand inklusive Plakat massiv mit Senf und Ketchup beschmiert, dass sogar die Polizei eingeschaltet werden musste.

Hier meine Frage an die Befürworter „Muss das sein, oder gehen euch die Argumente aus?“

Muss das sein?
Muss das sein?

uploaded

Der Inhalt des vorstehenden Artikels gibt nicht die Meinung der Redaktion von Onlinezeitung24 wieder. Für den Inhalt ist allein der Autor des Beitrages verantwortlich!
Lesen Sie dazu auch:
Drucken Empfehlen
Schlüsselwörter: Grundschule | Grundschule Prittitz | Prittitz | Gemeindrat | Bürgerbegehren | Schulschließung | Schule
Sie wollen selber einen Artikel schreiben. Kein Problem, einfach registrieren!

Kommentare

Es wurden noch keine Kommentare geschrieben

Einen Kommentar schreiben







Kommentare von Nichtmitgliedern der Seite Onlinezeitung24.de müssen durch einen Bestätigungslink per E-Mail freigeschaltet werden, für Mitglieder entfällt diese Bestätigung. Diese Maßnahme dient der Diskussionskultur und soll die Kommentarfunktion vor Spam schützen. Wir bitten um Ihr Verständis für diese Maßnahme.

Seitenaufbau: 0.04 Sekunden
40,725,020 eindeutige Besuche