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Politik: Welt

Globalkonferenz in Sachen Umwelt vom 18.12.2009 in Kopenhagen ist gescheitert

oder: Risiken, Folgen, Lösungsansätze

Einleitung: Die Arbeit beschäftigt sich aus politikwissenschaftlicher Sicht mit der seit Anfang der achtziger Jahre in Deutschland und der EU geführten Debatte über das für und wieder einer Umweltpolitik, die statt ausschließlich mit dem Ordnungsrecht zu operieren, vermehrt instrumentelle Alternativen wie eine Ökosteuer anwenden soll (….)

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt jedoch auf dem politischen Diskussionsprozeß über eine Ökologische Steuerreform, der seit Beginn der achtziger Jahre auf Basis einer Policy-Analyse nachgezeichnet wird. (….)

So begründet der Autor die unterschiedlichen Einflußpotentiale von Ökosteuergegnern und im Gegensatz dazu den Befürwortern, die es bislang nicht vermochten, ihr Projekt auf breiter politischer Ebene durchzusetzen. Ein eher pessimistisches Fazit stellt die Frage, ob in dem System der Interessenvermittlung, wie es in der parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik herrscht, überhaupt breit angelegte umweltpolitische Innovationen zur Durchsetzung gelangen können. Vielleicht muß Umweltschutz erst Bestandteil der politischen Kultur werden, damit solche tiefgreifenden Maßnahmen jemals verwirklicht werden können. Eine Modernisierung der Demokratie erscheint als einziger Ausweg aus dem umweltpolitischen Dilemma.

„les Art“

Diese Zitierung eines Buchansatzes zum aktuellen Thema der gescheiterten Globalkonferenz in Sachen Umweltfragen in Kopenhagen vom 18.12.2009, zeigt Beispielhaft die geführten Diskussionen auf. Alle Bücher und Beiträge werden mit Sicherheit in Ihrer Sammlung von Fakten, Analysen und Querhinweisen, wertvoll sein. Dennoch bewegen sich, wie hier am Beispiel Michael Böcher deutlich zu erkennen, speziell die in der BRD geführten Diskussionen, immer nur im Kreise. Eben weil die aufgelaufenen Probleme nicht im Grundsätzlichen der Strukturen betrachtet werden.

Es hilft da auch nicht wirklich weiter, wenn Herr Sarkozy mit sorgenvollem und enttäuschtem Gesichtsausdruck von Dannen zieht oder Herr Barak Obama in charmanter Art die Grundsatzposition der USA zum Besten gibt und als Warner für die Welt das Schlusswort, gewissermaßen als Übervater, auf den Alle warteten um nun die Welt vor der Katastrophe zu retten, brilliert. Und es hilft schon gar nicht, wenn Frau Merkel wutschnaubend und aufgebracht sich den vermeintlichen „Sachzwängen“ beugt und davon spricht, die BRD kann es nicht alleine.

An dieser Stelle offenbart sich nun eigentlich auch für den letzten Hinterweltler, die Globalisierung ist notwendig und sinnvoll, kann jedoch nicht auf Kosten der Preisgabe nationalen und europäischen Handelns erfolgen. Und es ist an dieser Stelle zu hinterfragen, ob die Mechanismen, die angewendet werden, die Richtigen sind.

Und nun sind wir dann ganz schnell bei der Frage der nationalen Struktur und deren Einbindung in die EU, deren vermeintlichen Abhängigkeiten von….., ja von was denn eigentlich und der Frage danach, wer handelt für wen und wer gibt die Regeln vor.

Die Konferenz in Kopenhagen hat sich auf 2 % Reduzierung des CO2-Ausstoßes geeinigt und auf eine neue Konferenz. Und die Politik wird nicht Müde, das als Erfolg zu verkaufen. Dabei ist es nur armselig und macht den Denkfehler der Akteure deutlich und auch deutlich, daß auch Absicht dahinter steht.

Denn wir dürfen nicht vergessen, die USA kämpfen derzeit auch um ihre Vormachtstellung resp. Ihrer Machstellung in der Welt, die eben nicht nur militärisch ist. Denn wenn die USA ihrer wirtschaftlichen Bedeutung beraubt wird, so hat das Auswirkungen auf alle Bereiche und dann auch militärisch.

Die USA müssen ihre industriellen Grundstrukturen der Neuzeit anpassen und die vielen Versäumnisse der Vergangenheit überwinden. Hinter dieser Erkenntnis steckt ja auch die Bereitschaft von Barak Obama, sich vor der UN und der Welt, nicht mehr als offizieller Bremser der Weltklimadiskussionen, zu outen. Nur eine Verzögerung und nach dem Munde reden, läßt das Potential, das nach wie vor in den USA durch die Versammlung der besten Köpfe der Welt zu finden ist, in bare Münze umsetzen. D.h., die USA gehen einen strategischen Weg, die Welt und hier speziell Europa und hier wiederum speziell die BRD, als „Puppenspieler von Mexiko“ an den Fäden, zu lenken. Denn die USA sind viel weiter in ihren Möglichkeiten, als es allgemein in Europa gesehen wird und können so zu einer wirtschaftlichen Stellung zurück finden, die ihre Machtposition für die kommenden Jahre, sichern helfen kann. Was natürlich enormen Wert für die Überwindung der Dollarkrise mit sich bringt. Dann wieder als Vorreiter und Wortführer. Die USA denken in anderen Dimensionen als das die Europäer es tun. Und sie sind dazu in der Lage, sich schneller anzupassen und mit weniger Bürokratie Dinge um zu setzen, als es die Europäer und hier speziell die BRD, vermögen.

Und solange das so geht, wie es geht, können China und Indien sich im Rücken dieser Uneinigkeiten und selbst gemachten Erschwernisse, so durchmogeln und ihre Industrien auf Kosten der so genannten „entwickelten Länder“, der Neuzeit anpassen, Ihren Wirtschaftsaufschwung nach vorne bringen und unter Nutzung der technischen Möglichkeiten des Westens, ihre Wirtschaften so stark machen, daß der Westen anschließend von Ihnen abhängig wird. In Qualität und Innovation. Von Masse und Arbeitskosten einmal abzusehen. Und der Bildungsrückstand darf als aufgeholt gelten.

Wir müssen erkennen, daß wir nicht erkennen. Denn wir erkennen nicht, daß alle klugen Beiträge wie z.B. die von Herrn Michael Böcher irgendwie zutreffen, jedoch nicht in der Lage sind, hier zu reagieren in der Weise, das Zukunft und Sicherung möglich wird. Denn die Steuerungsdiskussion und Lenkung durch eine so genannte „grüne Steuer“ oder auch „Öko-Steuer“ ist schlicht die falsche Baustelle. Es wird, wie immer wieder nachgewiesen und für Jeden einigermaßen aufmerksamen Betrachter erkennbar, an den gleichen Symptomen rumgedoktert ohne auf den Kern der Probleme wirklich einzugehen.

Und aus dieser Sicht muß nun endlich für die BRD seitens des Souveräns die Grundsatzfrage gestellt werden, wie wollen wir in Zukunft leben und sind wir bereit, das Wagnis Zukunft für unsere Kinder und Enkel aufgrund unseres Wissens heute, einzugehen und die Weichen zu stellen? Wollen wir also mit dem Bewußtsein der Gefahr auf Ausdünnung, Vernichtung oder sonstiger Zukunftsverwerfungen, die Deutschland und Europa an den Rand der Geschichte bringen dürfte, aufgeben, oder wollen wir uns den Tatsachen stellen und eine neue Zeit einleiten? Um zu überleben. Denn nur darum geht es. Es geht schlicht um die Überlebensfrage, den zweitausend Jahre alten Kulturraum Deutschland und Europa für die kommenden zweitausend Jahre, zu sichern.

Das geht aber nicht mit den bestehenden Strukturen und schon gar nicht mit der BRD. Was können also Änderungsansätze sein. Mit Sicherheit keine neue „grüne Bewegung“ Aber mit dem Bewusstsein, das des Volk, also der Souverän das Sagen hat. Will nun also der Souverän seine Lebensgrundlagen ändern und die Strukturen stehen dagegen, so sind die Strukturen zu ändern. Damit eben die Lebensgrundlagen den Bedürfnissen der Menschen angepasst werden und nicht der Mensch, vermeintlichen Zweckdienlichkeiten eingebildeter Grundlagen eines Lobby- und Politetablissements, das lange abgewirtschaftet hat und zur Zukunft nicht mehr in der Lage ist., angepasst werden muß.

Deutschland ist aufgrund seiner Geschichte des verlorenen Krieges von 1914 bis 1945 in der glücklichen Lage, sich aus eben dieser Geschichte aufgrund eines Rechtsanspruches auf Selbstbestimmung nach Innen und Außen, neu zu positionieren. Und über diesen Rechtsanspruch, sich sein Selbstbestimmungsrecht und sein Staatsrecht, wieder zu geben. Und ein illegales Konstrukt BRD, das eben die Zukunft und Anpassung an die Notwendigkeiten nicht nur behindert, sondern eben auch verhindert, abzulösen. Denn im Zuge dieser Ablösung und der Wiederherstellung des Staatsrechtes, kann eben auch, da ja die gültige Verfassung von 1871 für die heutige Zeit kaum tauglich ist, eine Kernsanierung und eine neue Verfassung durch das Volk verordnet werden, daß eben diese Fragen auf Schlag für Deutschland und die Zukunft, regeln hilft. Und bei dieser Gelegenheit im europäischem Kontext die EU-Bündnispartner, hier speziell Frankreich, mitnehmen. Siehe die Erklärungen und Lösungsansätze des Verfassungsentwurfes, das zu diesen Fragen ausdrücklich Regelungen vorhält, die die Grundstrukturen für die Wirtschaft, Industrien- und Kapitalmärkte grundsätzlich neu regelt, umsteuert und auf der einen Seite mehr Freiheit des Handelns ermöglicht, auf der anderen Seite aber auch neue Regeln und verantwortungen auch des Einzelnen verspricht, die eben eine Umstrukturierung und Neuausrichtung auf die Lebensbedürfnisse einer sozialen Gemeinschaft, die ein Staat immer auch darstellt, begründet.

Wird dieses realisiert, so wird eben mit dieser Neuausrichtung Arbeit geschaffen ohne Kosten zu erhöhen, sondern es findet eine Marktsicherung statt, eine Arbeitsplatzsicherung, eine Innovationssicherung, eine Sicherung industrieller Kompetenz und Produktion ohne einer Globalisierung im Wege zu stehen, jedoch der Staat und der europäische Wirtschaftsraum geben die Bedingungen vor und sind nicht mehr erpressbar. Die Frage der Bildung, der Migrationen, der Kulturen und der Gettobildungen werden dadurch mit in neue Bahnen gelenkt die eben auch zur Beruhigung von gesellschaftlichen Strukturen führen können, da das Alleinlassen von ganzen Generationen, eingestellt wird.

Und die demografischen Probleme werden zwar nicht aufgelöst, jedoch sind nicht mehr bestimmend. Denn auch der Sozialstaat und seine Grundstrukturen, so wie wir sie vorfinden, sind nicht mehr zukunftstauglich und gehören geändert.

Zukunft ist möglich. Sie muß nur vom Volk gewollt werden und kann nicht mehr Denen überlassen bleiben, die so eingebunden sind, daß Sie gar nicht mehr etwas bewirken können. Deshalb müssen eben diese Kräfte ersetzt werden. Und hier kann Deutschland aufgrund seiner besonderen Lage sofort umsteuern. Denn die BRD ist nicht vorhanden und die neue Struktur ist in der Ausbildung und kann noch am Beispiel der neuen Verfassung, siehe unter dem entsprechenden Punkt in „les Art“ entsprechend, eingerichtet werden.

Es bleibt zu hoffen, daß die Chance in Deutschland endlich begriffen wird und sich Jemand dieser politischen Aufgabe zur Umsetzung annimmt und dem Souverän endlich die Angebote für sein Leben macht, daß sie aus Ihrer Lethargie erweckt und ihr Wollen auf Überleben, eine Stimme verleiht. In Ansätzen finden wir diese Organisationen bereits vor wie z.B. die Volksgewerkschaft, der Volksbundesrath und ähnlicher Gruppierungen, die sich um Rechts- und Zukunftsfragen rund um Deutschland und Europa kümmern sowie neue Staatsstrukturen und Stellen, die auf der wirklichen Verfassungsbasis aufbauen, einrichten. Was noch fehlt, ist die Aufgabe von Konkurrenzdenken dieser Organisationen, die oftmals in den Charakteren der Akteure begründet sind, die jedoch überwunden werden sollten.

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Schlüsselwörter: Klimaweltgipfel | Ergebnisse
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Kommentare

250
am 21.12.2009 18:25:22 (79.227.75.xxx) Link Kommentar melden
Gerade las ich zu dem Thema:

http://kpkrause.de/?p=749#more-749

Grandios gescheitert - ein Segen
Dez | Thema: Allgemein |
Der große Flop von „Flopenhagen“
Eine Sicherheitskonferenz beschloss, Katzen Schellen umzuhängen, um die Mäuse zu retten. Eine Klimakonferenz beschloss, das Wetter zu verbessern, um die Menschen zu retten. Zwischen beiden Konferenzen besteht eine gewisse Ähnlichkeit.
Mit diesen drei Sätzen beginnt eine Stellungnahme des Diplom-Chemikers Dr. Hans H. Penner (76351 Linkenheim-Hochstetten) zum großen Flop der Riesen-Klimakonferenz in Kopenhagen, die am 18. Dezember zuende gegangen ist. Da für die Klimaschutz-Verbohrten kurz und schmerzhaft ist, was er schreibt, will ich Ihnen, den Lesern dieses Blogs, den ganzen Wortlaut der Stellungnahme nicht vorenthalten - anstelle eines eigenen Kommentars, nur die Zwischenüberschriften sind von mir. Hans H. Penner also schreibt weiter:
Angela Merkel und die Naturgesetze
Physik hat Angela Merkel in der DDR sicher nicht studiert, weil sie Naturgesetzen keine Beachtung schenkt. Wenn Frau Merkel die Lufterwärmung auf 2 Grad einstellen will, muss sie den Kernreaktor der Sonne justieren. Wenn die Globaltemperatur seit 11 Jahren sinkt und das Max-Planck-Institut für Meteorologie für die nächsten 10 bis 20 Jahre mit einer Kaltphase rechnet, müsste nach der Klimatheorie der Bundeskanzlerin die Kohlendioxid-Emission zunächst erhöht werden, um die Globaltemperatur konstant zu halten.
Diese winzige Dosis anthropogenes CO2
Laut Umweltbundesamt betragen die technischen Kohlendioxid-Emissionen nur 1,2 Prozent der biologischen Emissionen. Die Kohlenstoff-Verbrennung fügt der gigantischen Atmosphäre nur homöopathische Mengen an Kohlendioxid zu. Man stellt sich vor, dass das Kohlendioxid der Luft die Wärmeabstrahlung der Erdoberfläche absorbiert und dadurch aufgeheizt wird. Allerdings ist die Absorption der Infrarot-Strahlung schon längst praktisch gesättigt. Eine vielleicht in 200 Jahren zu erwartende verdoppelte Kohlendioxid-Konzentration würde eine Temperatursteigerung von höchstens 0,7 Grad bewirken.
Jetzt umsehen nach anderen Methoden zur Enteignung der Bürger?
Das Bekanntwerden der Fälschungen von Daten des Weltklimarates verdeutlicht, dass es überhaupt nicht um das Klima geht. Es geht um die globale Umverteilung von Geld: “Ende September habe ich mich mit Fonds-Managern getroffen, die zusammen 13 Billionen Dollar verwalten. Auch sie halten Klimaschutz für eine gute Investition” verrät uns der große Verschwörungstheoretiker Nicholas Stern (Focus 49/2009). Nachdem der “Klimaschutz” Einzug in die Kabarette hält und die “Flopenhagen-Konferenz” (Deutschlandfunk) das Ende der Klimakonferenzen herbeigeführt hat, wird man sich nach anderen Methoden zur Enteignung der Bürger umsehen müssen. Wer und was kommt nach Merkel?
312
am 22.12.2009 14:08:31 (212.17.71.xxx) Link Kommentar melden
Schon wieder so eine Alibi Veranstaltung, Krude, aber doch in der Tradition der Volksverblödung,

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