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Politik: Deutschland

Kriegsrecht nach Guttenberg

oder: Aufbaueinsatz, Polizeieinsatz, Militäreinsatz - das ist hier die Frage

Mit diesem Titel beschäftigt sich der so vorgestellte Nato-Experte der ANP, Dr. rer. pol. J. B. Koeppl, jetzt mit dem Thema. Der Betrachtung des Themas wollen wir eine Ergänzung hinzufügen, die wir als angebracht meinen einzubringen, da das Thema selbst doch so umfangreich und tiefgründig ist, das es einer ergänzenden Betrachtungsweise bedarf. Auch auf die Gefahr, nicht alle Aspekte eines derartigen Themas an dieser Stelle zu erfassen, so ist es doch ein Weg dahin, eben zur Sammlung der Blickwinkel beizutragen, die vielleicht einmal ein sinnvolles Ganzes ausmachen könnten.

Herr Dr rer pol J B Koeppl schreibt in dem Text zur Kriegsdefinition ala Gutemberg von der Verfassung der BRD. Hier wäre eine Richtigstellung angebracht.

1. Es gibt keine Verfassung der BRD sondern ein Grundgesetz.

2. Die BW ist via Nato sehr wohl im Kriegszustand, da Sie aufgrund des Ausrufens des NATO-Artikel

5 des NATO-Vertrages, (Verteidigungsfall) resp. im UN-Auftrag mit der NATO, nicht als nationale

Einheit, da die BRD keine Nation vertritt und nicht als eigenständige Militärpräsenz dort auftritt,

sondern als Einheit der BRD sich in Afghanistan im Einsatz mit und für die NATO befindet.

Und beide Gründe und Auftragsstellungen, auch wenn es sich um einen Befriedungseinsatz nur der UNO als Quasi-Polizeieinsatz handeln würde, so ist es ein kriegerischer Einsatz in einem kriegsgefährdeten Gebiet, auch wenn dieses kein Krieg im herkömmlichen Sinne zwischen zwei Staaten ist, sondern ein Zerwürfniskrieg gegen eine entmachtete Regierung, die Ähnlichkeit mit PolPot aufwies und sich nach wie vor im legalen oder illegalen Zustand sei einmal dahingestellt, mit Hilfe von Söldnertruppen des islamischen Raumes, bewegt und versucht, die Macht zurück zu erhalten.

Ja, es sind kriegerische Auseinandersetzungen. Und hier kann man geteilter Meinung sein ob ja oder nein. Wichtig erscheint, hier ist ein inzwischen akzeptierter internationaler Auftrag, das verwerfliche politische Nest der Regierungsfähigkeit mit seinen Auswüchsen der Taliban von einst, sehr wohl zu bekämpfen. Das hätte die UNO schon in Afrika machen müssen um z.B. Völkermorde zu verhindern.

Und hier sind die Soldaten wie Offiziere grundsätzlich mit Ihren militärischen Notwendigkeiten, die sich aus der Situation Vorort und das meist sehr schnell, ergeben, zu sichern. Ausnahme, persönliches kriminelles handeln, das eben auch im Zivilbereich geahndet würde.

Denn wenn wir uns legal oder illegal, in Auslandseinsetzen beteiligen, sind den Truppen der Rücken frei zu halten. Denn es sind die Kinder, Mädels und Frauen und Männer, der Daheimgebliebenen. Und die sind nicht hier anschließend wie Verbrecher zu behandeln oder zu ahnden. Derartige Versuche müssen wenn notwendig, auf der Befehlsebene geführt werden, die eben den Einsatz erst ermöglicht haben.

Deshalb wäre wirklich zu überlegen, ob eine der Justiz eine militärische, auch mit Juristen aus dem Zivilen besetzten, Einrichtung, vorzuschalten wäre. Nicht als eigenständige militärische Gerichtsbarkeit, jedoch ein Puffer als Prüfstelle, um eben hier die Sortierung juristisch und überprüft, zu überprüfen. Zivilstrafrecht aufgrund vergleichbarer Fehlhaltung des Einzelvorfalles, oder militärisch bedingter Vorfall. Ist es kein zivilvergleichbarer Prüfgegenstand, sondern militärisch bedingt, dann greift wieder das Regelwerk des Militärs und auch die berühmte "Frage der Ehre" Ist also im Militärbereich selbst zu hinterfragen und zu beurteilen und nötigenfalls, mit den dem Militär zur Verfügung stehenden Mitteln, zu händeln. Evenutelle militärische Fronteinsatzentscheidungen, sind nicht durch Zivilgerichte zu verfolgen.

Wir haben den Eindruck, es werden in der BRD aus politisch motivierten Gründen, die falschen Diskussionen geführt. Denn diesen Vorfall kann man als Grund der Überprüfung der Teilnahme am Einsatz nehmen, jedoch nicht, die Befehlstruktur oder die Einzelbefehle von Offizieren, die im Sinne des Schutzes der eigenen Truppe handeln, dem Strafrecht zu überantworten.

Völlig unabhängig der Frage, ob wir diesen Einsatz politisch decken oder aus welchen guten Gründen auch dagagen sind, unsere Soldaten dürfen zu Hause deshalb nicht kriminalisiert werden und/oder als Auftragskiller und/oder sonstige Verbrecher, abgestempelt werden. Das ist schändlich unseren Kindern, Geschwistern und Eltern gegenüber.

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Schlüsselwörter: Afghanistan | NATO | Tailban
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Kommentare

303
am 08.11.2009 18:21:30 (86.32.198.xxx) Link
Dieser Kommentar wurde auf Grund eines Verstoßes gegen die Kommentarregeln von einem Moderator gelöscht.
  • Verstoß gegen Kommentarrichtlinien Gelöscht von Argusauge am 09.11.2009 08:13:05.
305
am 08.11.2009 18:34:03 (79.193.22.xxx) Link Kommentar melden
Es ist schon eine Schande, daß immer einfach von Nazi s
gesprochen wird.
In Stalingrad wurden Deutsche verheizt...
Wenn dann, dann kämpften dort Naso s, denn viele waren Anhänger des Nationalsozialismus...
Und dann Du entfernt, der Name Nazi ist aus den
Namen National und Zionismus zusammengesetzt, die gab es auch im 3.Reich und die waren leider auch in höheren Positionen.
Der Krieg war dann auch ein Religionskrieg ..usw..
ich werd mich hier nicht weiter auslassen...wie wir gerade erfuhren , konnte Adolf Hitler am Kriegsende
nach Argentinien entkommen , dort verstarb er im Alter
von 70 Jahren , seine Frau Eva wurde noch 1985 in
Peru gesehen und gesprochen, da fragt man sich, wer
das alles organisiert hat.

@ Claus Da Du erst neu hier bist drücke ich mal noch ein Auge zu. Bitte keine Beleidigungen anderer Kommentierender, trotz aller Meinungsverschiedenheiten
  • Geändert von Argusauge am 09.11.2009 08:16:27.
250
am 08.11.2009 18:35:57 (93.215.146.xxx) Link Kommentar melden
Das war offenbar das Finanzkartell...!
305
am 08.11.2009 18:41:04 (79.193.22.xxx) Link Kommentar melden
So könnte es sein ...Energie...
Habe gerade gehört, daß die Selbstschußanlagen an der
Interzonengrenze von Firma Krupp geliefert wurden,
hat mir gerade ein Händler am Brandenburger Tor erzählt....ich werd natürlich nachforschen ...Gruß
250
am 08.11.2009 18:43:36 (93.215.146.xxx) Link Kommentar melden
Geschichtsaufarbeitung mit entsprechenden Quellen und Fakten ist echt spannend, im Grunde genommen nur eine Kriminalgeschichte..., egal wie ich es drehe und wende...! Grüße zurück!
Claus
am 15.11.2009 21:22:21 (79.193.34.xxx) Link Kommentar melden
Weil der Chaim immer nach Quellen fragt, siehe untenstehende
zur angeblichen Schweine-Grippe Pandemie...
Das scheint wohl aktuel und alarmierend genug zu sein ,
um sich hier auszutauschen, und um die Bundesregierung anzuschreiben, um dem Morden mit Hilfe der Pharma-Lobby ein Ende zu setzen..
Gruß Claus
Informationen im Internet:

http://www.s-o-z.de/?p=10532

http://www.impfkritik.de/pressespiegel/2009110102.html

http://antikorruption.ch

http://www.klein-klein-media.de

http://info.kopp-verlag.de

http://www.politikglobal.net/

http://www.youtube.com/watch?v=tthWOXl_-2Y
Claus
am 15.11.2009 21:32:46 (79.193.34.xxx) Link Kommentar melden
USA heißt vor allem United States of Aids..
denn dort wurde die Aids -Lüge erfunden , und momentan sind die Verbrecher dabei die Welt mit der
Schweine-Grippe - Lüge zu terrorrisieren.....
Und diese Schweinebande hatten den preußischen Millitärberater -Steuben, der den Nordstaaten die
Unabhängigkeit brachte und damit nahm das Unheil seinen Lauf
Claus
am 18.09.2011 10:47:22 (85.178.25.xxx) Link Kommentar melden
Oh, ihr habt meinen Querkopf Chaim rausgeschmissen, danke, dann kann ich ja mal wieder kommentieren...Tja , den Guttenberg hätte die Nato wohl gern behalten, damit eine deutsche Beteiligung entsteht....Dumm gelaufen, Guido hat die Bunteswehr in Schach gehalten..gut so ...so bekommt Sarkotzie eins auf die Nase , und bei Syrien werden wir wohl auch nicht mitmachen.
Die Nato hat da überhaupt nichts zu suchen, das überlaßt mal lieber der Türkei und Ägypten.......Gruß Claus

Etwas weniger als die Hälfte aller Europäer steht immer noch hinter den Angriffen auf Libyen. Ihre Haltung beruht auf fehlerhafter und manipulierter Information. Sie sind überzeugt, dass das »Gaddafi-Regime« im Februar die Proteste in Bengasi mit brutaler Gewalt niederschlug und Wohnviertel in Tripolis bombardierte, während Oberst Gaddafi selbst vor »Strömen von Blut« warnte, sollten seine Mitbürger weiterhin seine Autorität in Frage stellen.
Während meiner zweiwöchigen Recherchen vor Ort zeigte sich, dass es sich bei diesen Vorwürfen um reine Propaganda handelt, die von der NATO verbreitet wurde, um die Begründungen für einen Krieg zu liefern. Besonders eifrig beteiligten sich an der Verbreitung dieser Propaganda die internationalen Fernsehsender Al-Dschasira, CNN, BBC und France24.
Zeljko Jelic
am 28.09.2011 07:33:58 (82.195.234.xxx) Link Kommentar melden
Claus am 08.11.2009 18:34:03
Es ist schon eine Schande, daß immer einfach von Nazi s gesprochen wird. In Stalingrad wurden Deutsche verheizt...

...der Name Nazi ist aus den Namen National und Zionismus zusammengesetzt, die gab es auch im 3.Reich und die waren leider auch in höheren Positionen.

Der Krieg war dann auch ein Religionskrieg ..usw..

Und da dachte ich immer, der Zweite Weltkrieg sei ein rassistischer Eroberungskrieg des "Führers" gewesen und der Begriff Nazi käme von National + Sozialismus... Aber Rassismus ist schon eine Religion für manche, also kann man das schon als "Religionskrieg" bezeichnen.
317
am 29.09.2011 15:10:27 (80.237.225.xxx) Link Kommentar melden
"USA heißt vor allem United States of Aids.. denn dort wurde die Aids -Lüge erfunden , und momentan sind die Verbrecher dabei die Welt mit der
Schweine-Grippe - Lüge zu terrorrisieren..... Und diese Schweinebande hatten den preußischen Millitärberater -Steuben, der den Nordstaaten die Unabhängigkeit brachte und damit nahm das Unheil seinen Lauf"

Na bitte. Die Deutschen sind schuld. - Wollten Sie das sagen? Wink

Übrigens ist AIDS keine Lüge. Und von Steuben hatte mit AIDS nichts zu tun. Dass hier die USA ohne weiteres als "Schweinebande" beschimpft werden dürfen, finde ich ausgesprochen interessant, allerdings nicht richtig.
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