Rund um OZ24

Suchen

Unterstütze OZ24

Politik: Deutschland

Kriegsrecht nach Guttenberg

oder: Aufbaueinsatz, Polizeieinsatz, Militäreinsatz - das ist hier die Frage

Mit diesem Titel beschäftigt sich der so vorgestellte Nato-Experte der ANP, Dr. rer. pol. J. B. Koeppl, jetzt mit dem Thema. Der Betrachtung des Themas wollen wir eine Ergänzung hinzufügen, die wir als angebracht meinen einzubringen, da das Thema selbst doch so umfangreich und tiefgründig ist, das es einer ergänzenden Betrachtungsweise bedarf. Auch auf die Gefahr, nicht alle Aspekte eines derartigen Themas an dieser Stelle zu erfassen, so ist es doch ein Weg dahin, eben zur Sammlung der Blickwinkel beizutragen, die vielleicht einmal ein sinnvolles Ganzes ausmachen könnten.

Herr Dr rer pol J B Koeppl schreibt in dem Text zur Kriegsdefinition ala Gutemberg von der Verfassung der BRD. Hier wäre eine Richtigstellung angebracht.

1. Es gibt keine Verfassung der BRD sondern ein Grundgesetz.

2. Die BW ist via Nato sehr wohl im Kriegszustand, da Sie aufgrund des Ausrufens des NATO-Artikel

5 des NATO-Vertrages, (Verteidigungsfall) resp. im UN-Auftrag mit der NATO, nicht als nationale

Einheit, da die BRD keine Nation vertritt und nicht als eigenständige Militärpräsenz dort auftritt,

sondern als Einheit der BRD sich in Afghanistan im Einsatz mit und für die NATO befindet.

Und beide Gründe und Auftragsstellungen, auch wenn es sich um einen Befriedungseinsatz nur der UNO als Quasi-Polizeieinsatz handeln würde, so ist es ein kriegerischer Einsatz in einem kriegsgefährdeten Gebiet, auch wenn dieses kein Krieg im herkömmlichen Sinne zwischen zwei Staaten ist, sondern ein Zerwürfniskrieg gegen eine entmachtete Regierung, die Ähnlichkeit mit PolPot aufwies und sich nach wie vor im legalen oder illegalen Zustand sei einmal dahingestellt, mit Hilfe von Söldnertruppen des islamischen Raumes, bewegt und versucht, die Macht zurück zu erhalten.

Ja, es sind kriegerische Auseinandersetzungen. Und hier kann man geteilter Meinung sein ob ja oder nein. Wichtig erscheint, hier ist ein inzwischen akzeptierter internationaler Auftrag, das verwerfliche politische Nest der Regierungsfähigkeit mit seinen Auswüchsen der Taliban von einst, sehr wohl zu bekämpfen. Das hätte die UNO schon in Afrika machen müssen um z.B. Völkermorde zu verhindern.

Und hier sind die Soldaten wie Offiziere grundsätzlich mit Ihren militärischen Notwendigkeiten, die sich aus der Situation Vorort und das meist sehr schnell, ergeben, zu sichern. Ausnahme, persönliches kriminelles handeln, das eben auch im Zivilbereich geahndet würde.

Denn wenn wir uns legal oder illegal, in Auslandseinsetzen beteiligen, sind den Truppen der Rücken frei zu halten. Denn es sind die Kinder, Mädels und Frauen und Männer, der Daheimgebliebenen. Und die sind nicht hier anschließend wie Verbrecher zu behandeln oder zu ahnden. Derartige Versuche müssen wenn notwendig, auf der Befehlsebene geführt werden, die eben den Einsatz erst ermöglicht haben.

Deshalb wäre wirklich zu überlegen, ob eine der Justiz eine militärische, auch mit Juristen aus dem Zivilen besetzten, Einrichtung, vorzuschalten wäre. Nicht als eigenständige militärische Gerichtsbarkeit, jedoch ein Puffer als Prüfstelle, um eben hier die Sortierung juristisch und überprüft, zu überprüfen. Zivilstrafrecht aufgrund vergleichbarer Fehlhaltung des Einzelvorfalles, oder militärisch bedingter Vorfall. Ist es kein zivilvergleichbarer Prüfgegenstand, sondern militärisch bedingt, dann greift wieder das Regelwerk des Militärs und auch die berühmte "Frage der Ehre" Ist also im Militärbereich selbst zu hinterfragen und zu beurteilen und nötigenfalls, mit den dem Militär zur Verfügung stehenden Mitteln, zu händeln. Evenutelle militärische Fronteinsatzentscheidungen, sind nicht durch Zivilgerichte zu verfolgen.

Wir haben den Eindruck, es werden in der BRD aus politisch motivierten Gründen, die falschen Diskussionen geführt. Denn diesen Vorfall kann man als Grund der Überprüfung der Teilnahme am Einsatz nehmen, jedoch nicht, die Befehlstruktur oder die Einzelbefehle von Offizieren, die im Sinne des Schutzes der eigenen Truppe handeln, dem Strafrecht zu überantworten.

Völlig unabhängig der Frage, ob wir diesen Einsatz politisch decken oder aus welchen guten Gründen auch dagagen sind, unsere Soldaten dürfen zu Hause deshalb nicht kriminalisiert werden und/oder als Auftragskiller und/oder sonstige Verbrecher, abgestempelt werden. Das ist schändlich unseren Kindern, Geschwistern und Eltern gegenüber.

uploaded

Der Inhalt des vorstehenden Artikels gibt nicht die Meinung der Redaktion von Onlinezeitung24 wieder. Für den Inhalt ist allein der Autor des Beitrages verantwortlich!
Drucken Empfehlen
Schlüsselwörter: Afghanistan | NATO | Tailban
Sie wollen selber einen Artikel schreiben. Kein Problem, einfach registrieren!

Kommentare

300
am 07.11.2009 11:19:37 (141.76.45.xxx) Link Kommentar melden
?????
Es gibt keine Verfassung der BRD sondern ein Grundgesetz.


Frown Hey, ich dachte, das Grundgesetz wär unsere Verfassung?
303
am 07.11.2009 11:55:15 (86.32.198.xxx) Link Kommentar melden
Die Nato hat sich überlebt, Muss aufgelöst werden, Die fressen nur unser Steuergeld, Was nützt die beste Verfassung, wenn sie nicht beachtet wird,
173
am 07.11.2009 12:37:12 (188.193.133.xxx) Link Kommentar melden
m o d:
falsch gedacht. Einfach in die Entwicklung schauen, die Grundlage dessen betrachten und sich fragen, habe ich aufgrund der Wiedervereinigung über eine neue Verfassung abgestimmt? Dann wäre die Frage an mich zu richten:
"Rainer, hast Du schon wieder etwas verschlafen?"
300
am 07.11.2009 14:34:54 (141.76.45.xxx) Link Kommentar melden
@Karow konnte ich nicht, damals war ich noch volljährig Grin eigentlich noch nicht mal in der Planung
250
am 07.11.2009 15:19:10 (79.227.94.xxx) Link Kommentar melden
Las ich gerade: http://www.geratop.de/gesundheitsamt/dokumente/archiv/Zentralkurier-Nr-3.pdf - offenbar können diese "BRD-Soldat-inn-en" ruhig als Terrorist-inn-en bezeichnet werden...!
173
am 07.11.2009 16:47:17 (188.193.170.xxx) Link Kommentar melden
eigentlich noch nicht mal in der Planung.
m o d:
na, dann besteht ja noch Hoffnung, innerhalb der nächsten 20 Jahre das nach zu holen. Oder von den Eltern lernen und die "neue Mauer" einreißen helfen!
303
am 07.11.2009 16:51:59 (86.32.198.xxx) Link Kommentar melden
was issn das Grundgesetz? haben die dat für die Menschen oder für sich selber geschrieben? Ich hab die letzten Jahrzehnte herzlich wenig davon mitbekommen,
250
am 07.11.2009 17:09:29 (93.215.157.xxx) Link Kommentar melden
Das wurde für die hier Lebenden geschrieben, die besetzt wurden, um eine Ordnung zu garantieren...!
300
am 07.11.2009 18:17:27 (141.76.45.xxx) Link Kommentar melden
Ich versteh nur Bahnhof. - Das GG ist unsere Verfassung, und die ist gar nicht mal so schlecht (nach dem beurteilt, was die deutsche Geschichte sonst so zu bieten hat).

Frown Wer von uns ist im falschen Film?
250
am 07.11.2009 18:42:48 (93.215.157.xxx) Link Kommentar melden
Das Grundgesetz war sicher im Ursprung nicht schlecht, und ich denke, die Mehrheit teilt diese Auffassung, aber wie Karow schon sagte, wir hätten nach dem 17.07.2009 über eine Verfassung abstimmen dürfen/müssen, wir hätten über das Gebiet in Polen abstimmen müssen (ob es dort verbleiben soll oder nicht) und gegebenfalls über einen neuen Staatsnamen, denn ich persönlich kann mit dem Namen "Deutsches Reich" auch nichts anfangen!
Wäre diese Abstimmung gewesen, über die Verfassung und so weiter abzustimmen, wären wir jetzt ein souveräner Staat!
Mir ging es genauso, mich in einem falschen Film zu glauben!
Ich kann Dir empfehlen, "Die Jahrhunderlüge" durchzulesen im Internet, weil dies sehr anschaulich dargestellt ist.
Den Link, auf den ich eben verwies, setzt im Grunde genommen das Wissen, was zum Beispiel auch in der "Die Jahrhundertlüge" steht, voraus!
Seite 1 von 4: 1 2 ... 4

Einen Kommentar schreiben







Kommentare von Nichtmitgliedern der Seite Onlinezeitung24.de müssen durch einen Bestätigungslink per E-Mail freigeschaltet werden, für Mitglieder entfällt diese Bestätigung. Diese Maßnahme dient der Diskussionskultur und soll die Kommentarfunktion vor Spam schützen. Wir bitten um Ihr Verständis für diese Maßnahme.

Seitenaufbau: 0.06 Sekunden
39,175,421 eindeutige Besuche