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Politik: Deutschland

Ausländer sollen besser integriert werden

Ausländische Mitbürger besser in die Gesellschaft einbinden

Über ein bessere Integration von Ausländern, in Deutschland, hat jetzt die neue Bundesregierung, in Berlin, beraten.

Sie scheint dieses Thema sehr wichtig zu nehmen. Und in der Tat ist dieses auch ein Thema, was sehr viel Gewicht hat.

Ein eigenes Integrationsministerium, wie es der nordrheinwestfälische Minister Arnim Laschet (CDU) angeregt hat, wird es aber nicht geben. Dies kristallisierte sich gestern im Laufe der Koalitionsverhandlungen heraus.

Denn entscheidend ist nicht, ob man ein eigenes Ministerium hat, sondern welche Aufgaben erfüllt werden. Dieses sagte der Unionsvize Wolfgang Bosbach einer führenden deutschen Zeitung, der Rheinischen Post.

Sinnvoll sei es, dass die Aufgaben zu bündeln. Z. Zt. ist es so, dass die Integrationspolitik auf mehrere Ministerien wie dem Ministerium des Inneren und auch auf Familie und Arbeit verteilt sind.

Für eine Bündelung sind derzeit zwei Varianten im Gespräch. Zum Ersten: Die derzeitige Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, die im Kanzleramt angesiedelt ist, könnte mit mehr Kompetenzen und mehr Personal ausgestattet werden.

Als zweite Variante ist im Gespräch, dass alle Referate für die Integrationspolitik im Familienministerium zusammengezogen werden.

Für diesen Fall gilt als "realistische Option", dass Frau Böhmer auch Familienministerin wird.

Und noch ein Schmankerl zum Schluss: Denn für viel Wirbel sorgte eine Äußerung des CDU-Innenexperten Bosbach. Denn dieser hatte für Ausländer Sanktionen gefordert, die nicht an Sprachkursen teilnehmen.

Herr Bosbach wies, im Gespräch mit der Rheinischen Post, darauf hin, dass dieses bereits ein geltendes Recht sei.

Und ihm sei dran gelegen, dass solche Sanktionen auch tatsächlich verhängt werden. Eine Verschärfung, dieser Regelung, ist aber derzeit nicht geplant.

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Schlüsselwörter: Ausländer | Integration
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Kommentare

Alex Mais
am 16.10.2009 10:42:31 (195.93.60.xxx) Link Kommentar melden
Chaim schrieb am 16.10.2009, 09:44:40 Uhr:
„Ich kann diesen gutmenschlichen Integrationsquatsch echt nicht mehr hören.“


Teilweise gebe ich Dir da Recht, teilweise ist es aber auch sehr sinnvoll. Ausländer, die nach Deutschland kommen und hier leben wollen sollten da schon auch gewisse Kenntnisse zu ihrer neuen Heimat haben. Dazu gehören zuallererst einmal Grundkenntnisse der deutschen Sprache. Dies ist ja dann auch (z.B.) bei ausländischen Ehepartnern (bereits seit Jahren) der Fall, wenn diese (insbesondere aus Nicht-EU-Staaten) ihr Einreisevisum beantragen. Allerdings wird dies unterschiedlich gehandhabt (obwohl es dafür auch eine Regel gibt) und man sollte es nicht zu streng auslegen.

Diese Sprachkenntnisse sind überlebens- und integrationswichtig, da sonst der Ausländer hier völlig aufgeschmissen ist. Das sieht man auch an vielen Türken, die seit Jahrzehnten hier leben und kein Wort Deutsch sprechen. Die Folge sieht man hier ebenso. Sie grenzen sich ab, bleiben unter sich. Und dies ist nicht nur alleine auf ihren islamischen Glauben bedingt.

Und gerade aus eigener Erfahrung weiß ich viele Fälle, dass beispielsweise gerade deutsche Ehemänner asiatischer (oder anderer überwiegend außereuropäischer) Frauen gar kein Interesse daran haben, dass ihre Frauen Deutsch lernen – nur um diese besser isolieren und unter Kontrolle zu halten. Das kann es natürlich nicht sein. Und da ist dann schon einiges sinnvoll, dass Ausländern gewisse Voraussetzungen zur Integration vorschreibt.

Natürlich ist dies nur die Spitze des Eisberges. Hier alles aufzuzählen würde bei Weitem den Rahmen eines Artikels – oder gar der Kommentarfunktion – sprengen.

Natürlich betrifft es (kann es ja auch nicht) nicht die Polen und anderen Ausländer, die seit Jahrzehnten in Deutschland leben und sich meist auch ganz von selbst richtig integriert haben.

Bezogen muss dies aber vor allem auch auf diejenigen sein, die in Massen hierher kommen und hier Asyl beantragen (und dies dann auch gewährt bekommen). Und da ist dies ebenso eine sinnvolle Sache wie m. E. auch notwendig.
Holzi
am 16.10.2009 14:09:15 (217.80.212.xxx) Link Kommentar melden
Die meisten türkischen Mitbürger sind integrationsbereit.

Es ist nur eine kleine Minderheit, die sich diesem verweigert und leider macht stellt sich damit in die Öffentlichkeit.

Und so etwas ruft dann Menschen, wie Herrn Sarazin, auf den Plan.Wink
Holzi
am 16.10.2009 15:23:33 (217.80.212.xxx) Link Kommentar melden
Ob Herr Sarazin nun mit seinen Worten dazu recht hat, dass sein dahingestellt.

Fakt ist jedoch, dass er sich damit ganzen schönen Ärger eingehandelt hat.
266
am 17.10.2009 13:17:47 (84.59.141.xxx) Link Kommentar melden
für viel Wirbel sorgte eine Äußerung des CDU-Innenexperten Bosbach. Denn dieser hatte für Ausländer Sanktionen gefordert, die nicht an Sprachkursen teilnehmen.

Herr Bosbach wies ... darauf hin, dass dieses bereits ein geltendes Recht sei.
Warum fordert er es dann? Wieso wird es dann nicht längst sanktioniert?
288
am 18.10.2009 19:14:19 (94.76.176.xxx) Link Kommentar melden
"die Kritik der Ausländer ist jedoch klug und differenziert.."


egal, was Sarrazin über jemand herzieht, es ist nach Chaims Definition auf alle fälle richtig, wenn es gegen die RICHTIGEN Ausländer geht. Also gegen Türken, resp. Araber.

Wenn nun jemand die im Zitat gebrachte Aussage gemacht hätte die
a. unabhängig
b. objektiv
c. intelligent und
d. fair
genug wäre, um so etwas wirklich beurteilen zu können, dann würde ich diese Worte auch irgendwie beachten. Aber doch nicht von CHAIM...Shock

Tun Sie sich doch auch mal ein wenig Bildung an, (nicht nur Einbildung). Lesen Sie einfach mal was anderes als Ihre Hass-Ideologien:

Folgendes Interview im Spiegel:

[quote]Silvia Cattori: Zahlreiche lateinamerikanische Staaten und Staaten anderer Kontinente haben sich in diesen letzten Monaten stark für die Vorbereitungsarbeiten engagiert, die die Kriterien und die Normen in Bezug auf Rassismusbekämpfung neu definieren sollten. Israel seinerseits hatte sofort nach „Der Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz“, die im Jahr 2001 in Durban stattgefunden hat; angefangen, seine Feindseligkeit für die „Durban-Überprüfungskonferenz“ zu verbreiten, [1] die soeben in Genf stattgefunden hat. Israel wurde dabei von vielen Persönlichkeiten wie Bernard-Henri Levy und Elie Wiesel, sowie von vielen jüdischen Organisationen, unterstützt. Die Desinformation und die Lügen, die der ersten dieser beiden Konferenzen folgten, haben hier in Genf den Höhepunkt erreicht.
Es ist wichtig hervorzuheben, dass Israel nie akzeptierte, dass die NGOs in Durban seine Politik als ethnische Säuberung, als Apartheid, als Völkermord und als rassistische Verbrechen gegen das palästinensische Volk bezeichneten. Die pro-israelische Lobby versuchte alles um die Fabel zu verbreiten, dass diese Konferenz der Schauplatz von „antisemitischen“ Kundgebungen und von „antisemitischen“ Slogans gewesen wäre, obgleich die rassistische Politik die von Israel geführt wird, perfekt vom Nationalen Palästinensischen Ausschuss dokumentiert ist. [2]

Hier in Genf hat das brutale Verhalten der französischen Diplomatie, geleitet von Bernard Kouchner, sehr schockiert [3]. Hat Frankreich nicht manipuliert um den Interessen der Vereinigten Staaten und von Israel zu dienen, die nicht präsent waren? Niemand kann ignorieren, dass seit dem Machtantritt von Nicolas Sarkozy, Frankreich alles ins Werk gesetzt hat, um Argwohn über die „Durban-Überprüfungskonferenz“ zu erregen. Frankreich drohte mit Boykott und damit, möglichst viele andere Länder mit sich zu ziehen. Der französische Botschafter bei der UNO in Genf, Jean-Baptiste Mattéi, gab bei der Rede des iranischen Präsidenten, das Startsignal für den Verlass des Konferenzraums der Vertreter der EU. Das ist der offenkundige Teilaspekt. Was hat sich wirklich während der Vorbereitung von dieser Konferenz hinter den Kulissen abgespielt, wie haben die Delegationen, die im Konferenzsaal geblieben sind und die die Rede von Herrn Ahmadinejad applaudiert haben, diesen Eklat beurteilt?

Germán Mundaraín Hernández [4]: Sie haben die Antwort selbst gegeben indem Sie daran erinnerten, dass Frankreich und einige europäische Länder seit langem daran gearbeitet haben diese Durban-Review Konferenz, die hier in Genf stattfindet, zu sabotieren. Aber in Wirklichkeit ist schon damals „Die Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und die damit zusammenhängende Intoleranz„ in Durban sabotiert worden.

Man sollte wissen, dass in Durban im Jahre 2001, nur Israel und die Vereinigten Staaten die Konferenz sabotierten und sie verlassen haben. Was sich nun geändert hat, ist, dass diese beiden Länder einige Alliierte gefunden haben. Aber sie stellen nicht eine Mehrheit dar. Es ist eine Gruppe von Ländern, die man als ehemalige Kolonialstaaten und Neo-Kolonisatoren definieren kann, Hand in Hand mit jenen Ländern, die vom Kolonialismus profitiert haben ohne selber Kolonialstaaten zu sein.

In den Vereinten Nationen und in den Internationalen Organisationen ist es mittlerweile eine Konstante geworden, dass die schweren Verbrechen und massiven Menschenrechtsverletzungen, die von den Grossmächten begangen wurden, ignoriert werden und man ihnen nicht die Bedeutung gibt, die sie verdienen. Man will nicht zugeben, dass Kolonisation und Sklaverei ein Verbrechen gegen die Menschheit war. Vom Rassismus, vom Sklavenhandel verbleibt eine Ideologie: die Ideologie laut der es Herrenmenschen gibt und in der die Schwachen als Untermenschen angesehen werden.

Rassismus, Fremdenhass, Ausschluss sind Themen über die die Grossmächte nicht diskutieren wollen. Ebenso wie sie nicht über die Wirtschaftskrise diskutieren wollen. Die Verantwortlichen des Kolonialismus, der Eroberungen, des Sklavenhandels, des Rassismus, wie auch die Verantwortlichen der Finanzkrise, wollen nicht über die Ursache und den Ursprung dieser Phänomene diskutieren, noch über die Entschädigungsleistungen an jene, die die folgenschweren Opfer dieser beiden grossen Tragödien sind.

Silvia Cattori: In Übereinstimmung mit der Palästinensischen Autorität von Ramallah akzeptierte die palästinensische Delegation, dass jegliche Erwähnung Israels und die Erörterung des Schicksals des palästinensischen Volks unter ausländischer Besatzung gestrichen wird. Ist dieses nicht schwer verstehbar?

Germán Mundaraín Hernández: Diese Konferenz ist durch Erpressung und durch die Drohung, dass eine Ländergruppe sich zurückziehen wird, bedingt worden. Die Bedingung für das Schlussdokument war die Anwesenheit dieser Länder. In der Absicht ein Konsens zu finden, haben die anderen Länder unter Druckausübung Zugeständnisse für das Schlussdokument gemacht, gemäss der Druckausübung, die gegen diese Sache unternommen worden ist: man will nicht über Palästina sprechen. Weil Palästina eine Schande für die gesamte Welt ist: ein besetztes Territorium, ein Volk das nicht sein Recht auf Selbstbestimmung ausüben kann und welches Opfer von Ausschluss und Diskriminierungen ist. Man will nicht darüber reden. Man will nicht, unter dem Vorwand die Meinungsäusserungsfreiheit zu verteidigen, vom Völkerhass und von Diffamierung reden.

Meinungsäusserungsfreiheit ist eine bedeutungsvolle Sache, aber sie setzt Verantwortung voraus und man kann nicht zum Hass, zum Krieg und zum religiösen Hass ermuntern. Und so werden heute, wie damals zum Zeitpunkt der Diabolisierung der Juden in Deutschland während der Nazi-Zeit, in vielen westlichen Ländern die Muslime diabolisiert. Ich kann Ihnen ein sehr deutliches Beispiel geben: die Weltpresse hat oft vom „islamischen Terrorismus“ gesprochen und nie, so weit ich mich erinnern kann, vom „katholischen Terrorismus“ oder „protestantischen Terrorismus“ in Nordirland. Warum? Sind zufälligerweise nur Muslime Terroristen? Natürlich kann es Muslime geben die Terroristen sind, aber es kann genauso Katholiken geben, die Terroristen sind oder Atheisten; und das rührt nicht von ihrer Religion her.

So ist es...!
LG GL
288
am 18.10.2009 20:19:31 (94.76.176.xxx) Link
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287
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