Rund um OZ24

Suchen

Unterstütze OZ24

Politik: Politische Meinung

Beck und Münte im Clinch/Nach Hartz IV nun Hartz V?

Foto: www.Pixelio.de Kurt Beck im Interview
Foto: www.Pixelio.de Kurt Beck im Interview
Wird aus der Agenda 2010 von Gerhard Schröder die Agenda 2008 von Kurt Beck? Diese Frage geistert durch die Medienlandschaft, seit sich der SPD-Chef für eine Verlängerung der Arbeitslosengeld-I-Bezugsdauer ausgesprochen hat, die Älteren zu Gute kommen soll. Das ZDF kann sich noch nicht entscheiden zwischen "mutige Kehrtwende" und "peinliche Rolle rückwärts".

Als sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers vor einem Jahr mit einem ähnlichen Vorschlag in die Öffentlichkeit gewagt hat, gab es einen Aufschrei in der SPD-Spitze.

Im "Basta"-Schneckenhaus verschwand Vizekanzler Franz Müntefering. Kurt Beck lüpfte derweil weiter gegen den Hartz-IV-Stachel und sagte im ZDF, dass Arbeitslose über 50 künftig zwei Jahre lang Arbeitslosengeld I bekommen sollten. Andererseits gab er aber auch Müntefering Recht, wenn der auf die Koalitionsvereinbarung poche. Doch: "Der anstehende Parteitag steckt ein Programm ab, das über die Legislaturperiode hinaus geht." Und: "Das Steuer wird nicht herumgerissen."

Das SPD-Präsidium, führende Vertreter der Parteilinken und die Gewerkschaften stellten sich auf Becks Seite, Alt-Kanzler Schröder und ehemalige Mitstreiter seiner rot-grünen Regierung hielten es mit Müntefering. Die designierte SPD-Vizevorsitzende Andrea Nahles übte sich in Diplomatie: "Münteferings Absage an eine verlängerte Zahlungsdauer ist mit seiner besonderen Rolle als Mitglied der Regierung zu erklären."

Krachen müsste es auch zwischen dem thüringen SPD-Parteichef Christoph Matschie und dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Jens Bullerjahn. Matschie gegenüber der "Thüringer Allgemeinen": "Finanzielle Spielräume lassen Veränderungen zu." Bullerjahn gegenüber dem "Kölner Stadtanzeiger": "Becks Pläne sind völlig falsch. Wir können die Linkspartei niemals links überholen."

Auf scharfe Kritik stieß Kurt Beck in der Union. Der neue CSU-Vorsitzende Erwin Huber: "Ich halte den Vorschlag für populistisch, nicht durchdacht und nicht finanzierbar." Unions-Fraktionschef Volker Kauder gegenüber der "Welt": "Das Prinzip Fördern und Fordern und die Rente mit 67 werden vom Koalitionspartner offenbar grundsätzlich in Frage gestellt. Das akzeptieren CDU und CSU nicht."

uploaded

Der Inhalt des vorstehenden Artikels gibt nicht die Meinung der Redaktion von Onlinezeitung24 wieder. Für den Inhalt ist allein der Autor des Beitrages verantwortlich!
Drucken Empfehlen
Schlüsselwörter: Abeitslosengeld | Hatz IV | Müntefering | Franz Müntefering | Beck | Kurt Beck | SPD | CDU | CSU
Sie wollen selber einen Artikel schreiben. Kein Problem, einfach registrieren!

Kommentare

Es wurden noch keine Kommentare geschrieben

Einen Kommentar schreiben







Kommentare von Nichtmitgliedern der Seite Onlinezeitung24.de müssen durch einen Bestätigungslink per E-Mail freigeschaltet werden, für Mitglieder entfällt diese Bestätigung. Diese Maßnahme dient der Diskussionskultur und soll die Kommentarfunktion vor Spam schützen. Wir bitten um Ihr Verständis für diese Maßnahme.

Seitenaufbau: 0.05 Sekunden
39,170,386 eindeutige Besuche