Rund um OZ24

Suchen

Unterstütze OZ24

Sonstiges: Verschiedenes

Bundesverfassungsgericht ruft zum offiziellen Widerstand auf!

oder wie das BVerFG selbst kriminell wird

Mit Schreiben vom 29.07.2009 AZ 2 BvR 480/08 ruft das BVerFG durch Mitteilung des Amtsinspektors Ankelmann, zum Widerstand auf! Es stützt sich dabei auf rechtswidrige Anwendung von Paragrafen aus § 93a BVerfGG in der Fassung vom 11.08.1993 (BGBl I „. 1473) nach der das BVerFG, sich nach Gutdünken mit dem Recht beschäftigen zu können scheint und vorsätzlichen Betrug anderer Gerichte, hier meint, zudeckeln zu können.

Die Täter dieser höchstrichterlichen Amtsanmaßung und Schädigung des „nationalen Interesse sowie des inneren Friedens“ der Republik, was für sich schon einen Straftatbestand darstellt und die Entscheidung rechtsunfähig macht, da lt. BGH Gesetze und Verordnungen, die gegen das GG verstoßen, von vornherein nichtig sind, bezeugen hier ein gestörtes Rechts- und Staatsverständnis und schrecken auch vor der Inkraftsetzung des Artikels 20 Abs. 4 nicht zurück. Denn das vorsätzliche Schützen „rechtsbeugender Richter“ stellt für sich einen „kriminellen Akt“ dar und läßt die „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ vermuten.

Als Täter des BVerFG ohne Unterschrift weisen sich aus als die Herren Osterloh, Mellinghoff und Gerhard.

Sie decken die vorsätzliche Rechtsbeugung des AG/LG Flensburg ab und decken die Amtsmißbräuchlichkeit als „vorsätzlich kriminellen Akt“ der beteiligten Richter, ausgehend von der Jungrichterin Frau Vauth, die es fertig brachte gegen die Gerichtsordnungen und Gesetze dahingehend zu verstoßen, daß Sie sich 1. weigerte ihren rechtlichen Nachweis zu erbringen, da dem Gericht kein gültiger Geschäftsverteilungsplan vorlag, der zu diesem Zeitpunkt unumgänglich war, um überhaupt ein rechtsfähiges Verfahren zu begründen.

Diese Weigerung sowie das Hinzurufen des AG-Direktors Herrn Wüstefeld zur Legitimierung von Frau Vauth, lehnte diese ab. Dann weigerte Sie sich dem beantragten Rechtsanspruch der Protokollführung nach zu kommen. Der darauf hin erfolgte Misstrauensantrag wurde dann rechtsbeugend von Ihr selbst beschieden und zurückgewiesen. Darauf hin war der Prozeß vor Eröffnung geplatzt.

Sie hat es dennoch zu Ende gebracht und gegen die Tatsachen dann ein Versäumnisurteil erlassen. Widersprüche wurden unterlaufen und entgegen den Vorschriften zur Normenkontrollklage, das Verfahren bis hin zur rechtswidrigen Erpressung einer EV mit HB, weiterverfolgt.

Diese kriminelle Amtsführung wurden genehmigt, bestätigt und mitgetragen vom AG-Direktor Wüstefeld, dem stellvertretenden AG-Direktor Herr Kleinschmidt, alle anderen Richter des AG Flensburg, die zwischenzeitlich in Aufsplittung der Vorkommnisse damit beschäftigt wurden und sich den Teufel um die Gesetze kümmerten und nach Zweckdienlichkeit verfuhren sowie in Folge der LG-Präsidenten Flensburg Herr W., inkl. der Staatsanwaltschaften Flensburg, Stuttgart, Hamburg etc., die sich alle weigerten die Gesetze der BRD ordnungsgemäß anzuwenden.

Sieht man nun diesen Gesamtvorgang bis hin zur Ablehnung der Täter aus dem BVerFG Herr Osterloh, Mellinghoff, Gerhard und auch Amtsinspektor Ankelmann, so greift Artikel 20 Abs. 4 Widerstandsrecht, nach der, sind alle gerichtlichen Möglichkeiten erschöpft, dieses zur Anwendung kommt. Denn lt. Rechtskommentaren Beck u. A., besteht lt. BVerFG aus dem Jahre 1970 eine Widerstandspflicht, will Jemand das Recht und in Folge die Demokratie abschaffen. Das ist hier gegeben. Und wird das dann durch die Machtstellen einer vermeintlichen Anonymität von Behördenteilen bewirkt, unabhängig einer Einzelperson aufgrund der geänderten Strukturen einer anonymen Technokratie, so tragen die Verantwortung die Behördenleiter resp. die verantwortlichen Täter im Zusammenhang der Privathaftung aus dem Beamtenrecht im Wechselwirkung aufgrund des Rechtes des Souveräns zur legalen Entsorgung von Despoten.

Mit diesem Hintergrund muß der Souverän ermuntert werden, sich diesen Richtern zu verweigern und sich Ihrer anzunehmen, wo man Ihrer habhaft werden kann.

Denn es gilt, rettet Deutschland vor diesen Rechtstätern, rettet das Staatsrecht, den Rechtsstaat und kämpft für die Freiheit. Denn im Ergebnis ist das die Rückkehr zur Nazi-Diktatur und eines „faschistoiden Lenkungsansatzes“

Aufgrund der fehlenden rechtsfähigen Unterschriften, wurde dieser Vorgang dem BVerFG in Vertretung von Herrn Amtsinspektor Ankelmann am 30.07.2009 als illegale und rechtsunfähige Zustellung, wieder zurückgegeben.

uploaded

Der Inhalt des vorstehenden Artikels gibt nicht die Meinung der Redaktion von Onlinezeitung24 wieder. Für den Inhalt ist allein der Autor des Beitrages verantwortlich!
Lesen Sie dazu auch:
Drucken Empfehlen
Schlüsselwörter: BVerFG | Rechtsbeugung | Widerstand
Sie wollen selber einen Artikel schreiben. Kein Problem, einfach registrieren!

Kommentare

Pater Lingen
am 31.07.2009 10:01:31 (77.178.161.xxx) Link Kommentar melden
Dass das BVerfG selbst immer wieder das Recht beugt, ist eine oft bewiesene Tatsache. Wer meine diesbzgl. Artikel nicht lesen will, schaue sich halt bei anderen "Justizkritikern" um.
Der dressierte Gutmensch will das natürlich nicht wahrhaben, sondern möchte in einer Handvoll unkontrollierter Diktatoren die "Verfassungshüter", "Schützer der Grundrechte" blablabla sehen.
Insofern "wird" das BVerfg hiermit nicht kriminell, sondern bleibt einfach in seiner kriminellen Tradition.
Rainer Karow
am 31.07.2009 10:52:13 (188.193.135.xxx) Link Kommentar melden
Lieber Caim,
Du bist wohl der Einzige, der das nicht versteht. Ablehnungsgesuch ist etwas anderes als Mißtrauensantrag etc.
Es ist eindeutig dargestellt:
Lt. GVP (Geschäftsverteilungsplan) der zu der Zeit noch unabdingbar vorhanden sein mußte in Originalform und öffentlich zugänglich zu sein hatte, was nicht der Fall war, konnte kein ordentliches Verfahren eröffnet werden. D.h., die Richter vorort waren nicht legitimiert. Die Nachfrage wurde abgelehnt zu bescheinigen. Alles vor Prozeßeröffnung.
Dann wurde abgelehnt eine Protokollführung herbeizurufen und Frau Vauth, nun Privatperson, bestand auf ihr Tonbandgerät, das Sie selbst bediente als Protokollführung etc.
Und Sie entschied dann den daraufhin erfolgten Mißtrauensantrag selbst, sofort und vorort, ohne den Saal auch nur einmal zu verlassen.
Ohne GVP kann ein Verfahren nicht rechtsfähig durchgeführt werden, so die Aussage von Anwälten und anderen Juristen. Von den sonstigen Rechtsbeugungen der Begebenheit, die vor Änderung dieser Vorschriften stattfand, und den dann erfolgten kriminellen Folgeaktionen des Gerichtes einmal abzusehen.
Und die heute geänderten Vorraussetzungen, nach denen Richter zwischenzeitlich wirklich machen können was Sie wollen und gar nichts mehr belegen müssen, sind ohnehin im Bereich juristischer Fragwürdigkeiten.
Und das BVerFG darf einen nachgewiesenen Rechtsbeugefall von Gerichten nicht ablehnen. Das geht am Sinn dieser Möglichkeit vorbei und beugt nun selbst auch deren Rechtsverpflichtung.
Das ist Diktatur und Abschaffung des Rechtsstaates!
Auf die sonstigen Rechtsfolgen im Zusammenhang mit dem Widerstandsrecht nach Artikel 20 Abs. 4, wenn keine rechtliche Möglichkeit zum Schutze des Rechtes mehr gegeben ist, ist hingewiesen. Das sind keine Märchen und nicht unsere Erfindungen. Sondern gänge Praxis von Mißachtung von Gesetzen seitens der Richterschaft aus Zweckdienlichkeiten.
Rainer Karow
am 31.07.2009 10:58:37 (188.193.135.xxx) Link Kommentar melden
PS, der Gegenstand des Verfahrens ist hierbei völlig unerheblich. Entscheidend ist die Frage, war Frau Vauth in dem Augenblick im Sinne der Gerichtsordnung eine rechtlich zugelassene Richterin und konnte Sie das auf Anfrage belegen. Und dazu ist Sie verpflichtet, wenn es keinen gülitgen GVP gibt. Und wird diese Feststellung vor Eröffnung eines Verfahrens zur Klärung eingereicht und festgestellt, daß hier Mängel sind die zu beheben wären, so konnte kein rechtliches Verfahren stattfinden. So die Gesetze zu dem genannten Zeitpunkt. Und die Folgeergebnisse haben dann die vorsätzliche Rechtsbeugung bis zur Beleidigung und Ehrverletzung seitens von Frau Vauth in Form des Stinkefingers gegen das Gereicht und den betroffenen Souverän, ergänzt. Dafür wird jeder Bürger zu mindestens 250 Euro Spende an den Polizeiverein verdonnert.
Rainer Karow
am 02.08.2009 16:16:01 (188.193.222.xxx) Link Kommentar melden
Das ist genau die Wortverdrehungsmethode, mit der Richter arbeiten. Aber diese Aussage trifft nur zu, läuft ein Verfahren. Entscheidend hierbei ist jedoch, da diese Feststellungsbegehren vor Eröffnung erfolgt sind und die Feststellung erbracht wurde, das keine rechtliche Vorraussetzung vorhanden war. Und dabei ist der Gegenstand unerheblich, denn es ging hier um das Zivilrecht, was festlag. Und wenn die rechtlichen Grundlagen zur Eröffnung eines Prozesses nicht gegeben ist, so kann er nicht erfolgen und muß neu angesetzt werden und Berücksichtigung der Fehlerbeseitigung.
So die Juristen! Das hat mit mir oder meiner Meinung überhaupt nichts zu schaffen. Dafür wurden vorher die richtigen Weichen gestellt um das zu sichern.
Ein strafbarer Akt entwicklte sich dann anschießen durch die Rechtsbeugung der Richterin z.B. aus Artikel STGB 339. Außerdem kommt noch ein wesentlicher Punkt hinzu, der an die Grundhaltung führt. Sind wir Vasallen der Richterschaft in Form deren Obrigkeit oder dient die Richterschaft aufgrund der Erfahrung der Reiche, speziell des von 1933 bis 1945 nun dem Souverän und seinen Gesetzen? Welcher Geistesstandpunkt hat also zur Grundlage von Gesetzesanwendung und -Auslegung zu gelten.
Ich denke, diese Aussage in diesen Sachbeiträgen ist eindeutig. Ich stelle mich auf die Seite der Fakten und der Gesetzestreuepflicht der Richterschaft, die ich einfordere und hier Verweigerung erfährt. Aus Zweckdienlichkeit bis zum BVerFG. Das ist ein Angriff auf den Staat. Und der Staat ist die Mehrheit seiner Bürger, also der Souverän.
So einfach kann Recht sein. Es wird nur von Fachleuten verkompliziert, um den Souverän fern zu halten und wenn nötig, zu beschneiden um Zielrichtungen Vorschub zu geben. Das muß aufhören und gehört in die Mottenkiste der Vergangenheit. Und genau deshalb muß sich das deutsche Volk endlich weider erheben und diese illegale BRD in die Mottenkiste der Geschichte zurückbringen, wo Sie hingehört. Denn wenn wir Zukunft sichern wollen, benötigen wir eine Kernsanierung und Auflösung der deutschen Frage durch den Volkswillen. Also eine neu Verfassung in direkter Abstimmung und Besprechung und damit zwangsläufig verbunden, die Klärung der Staatsfrage. Schluß mit der Entmündigung und der Verhinderung der Selbstbestimmung aller Deutschen nach Innen und Außen und der Verweigerung nach Freiheit als Menschrecht. Da hat es ja selbst der KOSOVO besser oder Georgien, das von Frau Merkel so sehr geliebt wird.
Ich bin als Gegner des Nationalstaates und glühender Europäer groß geworden und muß nun leider erkennen, daß wir erst und selbst und unsere Geschichte wie Geschicke regeln müssen, um für die Zukunft überhaupt europafähig bleiben zu können. Oder wir hören auf Deutsche in Mitteleuropa zu sein, sondern nehmen die Stellung wie die Hessen in einem Staatenverbund ein, der in Europa aufgegangen ist. Ich denke, das wird nicht funktionieren können. Und insoweit bin ich durch Erfahrung belehrt und beschreite ständig ein "Neuland des Denkens" im Sinne von Prof. Vetter, Uni Freiburg. Wohl dem, der dazu fähig ist. Denn neue Leute braucht das Land.
Rainer Karow
am 02.08.2009 18:05:10 (188.193.222.xxx) Link Kommentar melden
"Neuland des Denkens" und Prof. Vester war die Quellenangabe!
Und was sind KRR-Deppen? Richtung "Kraft durch Freude?" Dann stimme ich dem zu. Nur Die Rechtsfrage hat wohl kaum etwas damit zu tun. Denn das ist genau die Totschlagsideologie der "psychologischen Kriegsführung und Desinforamtion", die hier zelebriert wird. Oder sind Prof. Dr. H.H. von Arnim u. A. jetzt plötzlich Rechtsradikalte? Oder ich als alter Europakämpfer und Grenzeinreißer? Wie alle, die kritisch geblieben sind? Nur so zum Beispiel. Diese ganze "linkschaufvinistische und Anitfa-Gutmensch-Pazifismus-Triade", gemäß des berühmten Filmbeitrages aus England "das linke süße Leben", die hier diesen "kalten Staatsstreich" der BRD-ler erst ermöglicht haben und das ganze versucht zusammen zu halten in Form eines "faschistoiden Machtapparates" einer Politverwaltungsdiktatur aus eigenen Gnaden unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, ist zum scheitern verurteilt und wird irgendwann bereinigt werden. Ob das dann friedlich verläuft, ist nicht vorher zu sehen. Die Zeichen stehen jedoch zunehmend auf Sturm. Wie sagte schon Carl Jaspers: " ohne Wahrheit keine Freiheit" Und ähnliche Zitate gibt es von Abraham Lincoln über JF Kennedy bis sonst wen, selbst in der Bibel, gibt es sie ausreichend und immer wieder. Die Welterfahrung der Menschheit diesen Fragen gegenüber, wird wohl Bestand haben. Nicht die BRD im Wimpernschlag der Zeitgeschichte. Und ob die Deutschen als Deutsche erhalten bleiben, hängt von Ihnen selbst ab, wie sie sich diesen Fragen stellen und diese zu lösen gedenken.
Ich arbeite aus Erkenntnis und Verantwortung meinen Kindern und ungeborenen Enkeln gegenüber am Thema.
Eine Leserin
am 02.08.2009 18:14:05 (84.59.135.xxx) Link Kommentar melden
Er meint sicher Prof. Frederic Vester:

http://www.dieterwunderlich.de/Vester_neuland.htm

Aber was an diesem reaktionären Geschwafel von Rainer Karow "Neuland des Denkens" sein soll, ist mir wirklich schleierhaft.
Rainer Karow
am 02.08.2009 18:43:18 (188.193.222.xxx) Link Kommentar melden
Eine Leserin? Feigling?
Was bitte ist an einer Analyse zu Deutschland reaktionär, die von politsich wie ideologisch unabhängigen Fachleuten begründet wird und nicht eine Erfindung von mir, gescheige denn von www.internet-magazin-les-art.de.tl darstellt? Ich für meinen Teil halte mich nicht für geistesmanipuliert wie die Mehrheit der BRD-Michelbürger es offensichtlich sind. Zitat Peter Scholl Latour u. A., "wer sich in Deutschland informieren will, darf keine deutschen Nachrichten sehen." Komisch, das man außerhalb von Deutschland über Deutschland mehr erfährt als zu Hause und von der Welt so gut wie nichts, als ob es nur Deutschland gäbe. Schaut doch mal in Schweitzer Zeitungen. Oder Österreich, da sind die ja offener. Man o man, wie kann man sich blos selbst derart selbstkasteien.
Und ich bin nun "reaktionär" von Leuten betitelt, die von meiner Biografie keine Ahnung haben, geschweige denn etwas sachliches zum Thema. Also, ich bin Europäer, habe Grenezen eingerissen und mit Schuld am Europapaß, der Nationalstaat in Europa ist ein Anachronismus und gehört überwunden. Damit das erreicht werden kann, sollte man Prof. Peter Glotz lesen (letzte Analyse zu Europa) und Prof. Frederic Vester war gemeint. Danke. Das Buch ist sehr alt für heutige Verhältnisse, aber noch gültig. Genauso die Schriften von Carl Jaspers. Und ich bin mit Sicherheit nicht klüger als diese Köpfe. Der Bezug auf "Neuland des Denkens" besagt nur, wir müssen uns von dem "linkschauvinistischen, faschistoiden Obrigkeitsstrukturen" lösen und endlich begreifen, die Deutschen haben keine Alleinschuld an beiden Waffengängen eines Krieges. Der Krieg muß losgelöst von den religiös-ideologischen Ersatz- und Wahnvorstellungen der Nazis und Ihren Verbrechen gesehen werden und das Recht der Deutschen nach dem internationalen Recht auf ihren Heimatstaat in der ungklärten Frage aus der Haager Landkriegsordnung, wenn schon nicht in den Grenzen von 1914, auch wenn das eigentlich so wäre, so doch zumindest in den Grenzen vom 31.12.1937, wie von den Allierten festgelegt und vom internationalen Recht offensichtlich, abgesegnet.
Das ist die Ausgangslage der europäischen Verhandlung und Friedensordnung, die auf den Tisch kommen muß und wird. Und das möglichst, bevor die Staaten in die Nationalstaatlichkeit alter Prägung zurückfallen. Denn Polen übt schon wie 1918 bis 1939 und will Raketen gegen Deutschland aufstellen. Frage man doch einmal warum. Weil es den Iran gibt? Lächerlich.

Einen Kommentar schreiben







Kommentare von Nichtmitgliedern der Seite Onlinezeitung24.de müssen durch einen Bestätigungslink per E-Mail freigeschaltet werden, für Mitglieder entfällt diese Bestätigung. Diese Maßnahme dient der Diskussionskultur und soll die Kommentarfunktion vor Spam schützen. Wir bitten um Ihr Verständis für diese Maßnahme.

Seitenaufbau: 0.06 Sekunden
39,940,645 eindeutige Besuche