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Bundeswehr von Skandal um Totenschändung erschüttert

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Berlin/dpa. Nach Foto-Veröffentlichungen einer mutmaßlichen Totenschändung deutscher Soldaten in Afghanistan ist die Bundeswehr von einem der größten Skandale der jüngsten Vergangenheit erschüttert.

In Berlin wurde die Sorge laut, dass die abgelichteten Posen der Soldaten mit einem nicht identifizierten Totenkopf die Gefährdung der knapp 3000 Soldaten in Afghanistan erhöhen könnte. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU) äußerten sich am Mittwoch entsetzt und kündigten ein hartes Durchgreifen an.

Die Staatsanwaltschaft Potsdam begann mit Ermittlungen wegen des Verdachts der Störung der Totenruhe, die mit Haft bis drei Jahren geahndet werden kann. Ein aktiver und ein inzwischen ausgeschiedener Soldat stehen nach bundeswehrinternen Untersuchungen bislang in Verdacht. Es soll sich um Gebirgsjäger aus dem Standort Mittenwald (Bayern) handeln. Merkel stimmte dennoch die Deutschen auf ein langfristiges Engagement der Bundeswehr in Afghanistan an. Das Bundeskabinett verlängerte den Einsatz der Spezialeinsatztruppe KSK am Hindukusch. Die Ministerrunde verabschiedete auch die Grundlinien für künftige deutsche Verteidigungspolitik, die von weiteren Auslandseinsätzen ausgeht.

Auslöser für den Skandal ist die Veröffentlichung von fünf Fotos durch die «Bild»-Zeitung, die deutsche Soldaten der Afghanistan-Schutztruppe ISAF auf einer Patrouillenfahrt im Jahr 2003 zeigen sollen. Sie präsentieren dabei mit zum Teil obszönen Gesten einen Totenschädel. Bei einem Verdächtigen soll es sich um einen Stabs-oder Hauptgefreiten der Reserve, bei dem anderen um einen Stabsunteroffizier handeln. «Beide werden im Moment verhört», sagte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan. Ein «Dienstgrad», der zu der Zeit der mutmaßlichen Totenschändung im Jahr 2003 im Einsatz gewesen sei, habe sich bei der Bundeswehr gemeldet.

Die Ermittlungen laufen nach Angaben Jungs auf Hochtouren. Der Verteidigungsminister gab zu verstehen, dass den beteiligten Soldaten die Entlassung drohe, falls sich der Verdacht erhärten solle.

Merkel bezeichnete die Fotos als «schockierend, abscheulich und durch nichts zu entschuldigen». Gleichzeitig betonte sie, dass Bundeswehr und NATO in Afghanistan einen langem Atem brauchten, um das Land zu befrieden. «Afghanistan ist so etwas wie ein Lackmustest für ein erfolgreiches Krisenmanagement und für eine handlungsfähige NATO. Die Menschen müssen dort Änderungen hin zum Besseren verspüren.»

Der Kabinettsbeschluss betrifft die deutsche Beteiligung am Anti-Terror-Kampf «Enduring Freedom». Neben den geschätzten 100 Soldaten der KSK sind derzeit sind 330 deutsche Marinesoldaten am Horn von Afrika im Einsatz, um Handel und Transport von Waffen und Drogen auf See zu verhindern.

Der in Bremen lebende Türke Murat Kurnaz wirft Bundeswehrsoldaten indes vor, ihn im Januar 2002 in einem US-Gefangenenlager im südafghanischen Kandahar misshandelt zu haben. Er war im August nach vierjähriger Haft aus dem US-Gefängnis Guantánamo auf Kuba freigelassen worden. Sein Fall soll nun vom Verteidigungsausschuss überprüft werden, der am Mittwoch beschloss, in den kommenden Monaten als Untersuchungsgremium weiterzuarbeiten. Deutschland beteiligt sich seit den Anschlägen vom 11. September 2001 am internationalen Anti-Terror-Kampf der USA.

Ungeachtet der Vorbehalte beim Koalitionspartner SPD und der scharfen Kritik aus den Reihen der Opposition sollen die deutschen Streitkräfte zur Abwehr terroristischer Angriffe verstärkt im Inland eingesetzt werden können. Allerdings wolle niemand, dass sie originäre Polizeiaufgaben übernehmen, sagte Jung. Mit den im neuen Weißbuch niedergelegten Grundsätzen zur Verteidigungspolitik reagiert die Bundesregierung auf die veränderte Sicherheitslage in der Welt. Zu zentralen Bestandteilen des Weißbuchs gehört das Festhalten an der Wehrpflicht sowie die Einbindung in die NATO und andere internationale Sicherheitsorganisationen. Jung nannte die Wehrpflicht einen wesentlichen Punkt auch für die künftige Ausrichtung der Bundeswehr.

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Schlüsselwörter: Bundeswehr | Totenschändung | Skandal | NATO | Afghanistan
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