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Politik: Recht & Co.

Bert Steffens klagt im Juni 2009 beim BVerfG

Verletzung der Rechte u. a. aus § 3 des Zusatzprotokolls Nr. 1 zur EMRK

Heute fiel mir ein, daß ich die Klage von Bert Steffens vom 12. Juni 2009 hier präsentieren kann, weil mir seine Idee und Umsetzung gefällt.

Hier lasse ich nun Bert Steffens selber zu Wort kommen:

Sehr geehrter Herr ...,

anbei übersende ich Ihnen als PDF-Doku meine heutige beim BVerfG eingereichte Verfassungsbeschwerde (VB) in Sachen der Verletzung der Rechte u. a. aus § 3 des Zusatzprotokolls Nr. 1 zur EMRK.

Alles weitere kann der interessierte Leser aus dem Text der VB entnehmen.

Würde den beiden Anträgen gesetzesgemäß entsprochen, würde dies die gesamte politische Landschaft in Deutschland ändern. Was das BVerfG nunmehr tun wird? - Nun ja. das wissen wir Bürger bereits v o r dessen Entscheidung.

Trotzdem sollte jeder Bürger seine Pflichten erfüllen, wie auch seine Rechte wahrnehmen, auch wenn Pflichterfüllung beim BVerfG selbst nicht üblich ist.

Ich bitte um möglichst weite Verbreitung des anhängenden Dokuments. Jeder Bürger, jede Bürgerin ist aufgefordert, unter eigenem Briefkopf die gleichlautende VB auf den Weg zu bringen. Auf Anfrage stelle ich hierzu ein Word-Doku zur Verfügung.

Mehr als dies vormachen kann ich nicht.

Für Rückfragen stehe ich jedermann zur Verfügung.

Mit freundlichgem Gruß

Bert Steffens

So sieht für beide, sprachlich betrachtet, Geschlechter die von mir veränderte Vorlage aus:

Adresse

Bundesverfassungsgericht

Schlossbezirk 3

76 131 Karlsruhe

Faxbrief : Empfangsadresse

Fax : 0 721 – 91 01.382 Tel. : .0

E-mail : bverfg@bundesverfassungsgericht.de

zgl. Anlagen : --

Seite : 01/7

VERFASSUNGSBESCHWERDE

von

Adresse

- Beschwerdeführerin (Bfin) oder Beschwerdeführer (BF)

wegen

Verletzung ihrer Rechte als wahlberechtigte Bürgerin/wahlberechtigter Bürger in der bevorstehenden Bundestagswahl 2009

auf Grund

a) der Beschränkung der Möglichkeit der Kundgabe ihres politischen Willens als Wahlberechtigte, hier durch die gemäß § 34 Bundeswahlgesetz (BWG) und § 45 Bundeswahlordnung (BWO) vorgegebenen Ausgestaltung des amtlichen Stimmzettels und b) der bisherigen Art der Berechnung der Wahlergebnisse.

Als wahlberechtigte-r Bürger-in der Bundesrepublik Deutschland, lege ich wegen

(a) der Beschränkung der Möglichkeit der Kundgabe meines politischen Willens als Wahlberechtigte-r, hier durch die gemäß § 34 Bundeswahlgesetz (BWG) und § 45 Bundeswahlordnung (BWO) vorgegebenen Ausgestaltung der amtlichen Stimmzettel und

(b) der bisherigen Art der Berechnung der Wahlergebnisse,

Verfassungsbeschwerde

ein und beantrage: Zu (a) Eine Ergänzung, bzw. Änderung jener gesetzlichen Regeln, welche die Ausgestaltung des amtlichen Stimmzettels bestimmen, dahingehend, dass von der/dem Wahlberechtigten durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich gemacht werden kann, dass keine der sich zur Wahl stellenden Erst- oder Zweitstimmen gewählt wird.

Zu (b) Die Zugrundelegung aller, also der einhundert Prozent der Wahlberechtigten zwecks der prozentualen Berechnung des Wahlergebnisses, unabhängig davon, ob das Gericht im Sinne des Antrages zu (a) entscheidet.

Verletzte Grundrechte (Maßstabsnormen)

Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG (Unantastbarkeit der Menschenwürde)

Art. 3 Abs. 1 GG (Gleichheit vor dem Gesetz) Art. 3 Abs. 3 GG (Verbot einer Benachteiligung oder Bevorzugung, auch nicht wegen politischer Anschauungen)

Art. 5 Abs. 1 GG (Recht auf freie Meinungsäußerung)

Art. 20 Abs. 2 GG (Verfassungsgrundsätze)

Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG (Demokratieprinzip; aktives Wahlrecht) Art. 3 des 1. ZP der EMRK i.V.m. Art. 25 GG (Recht zur freien Äußerung der Meinung bei der Wahl gesetzgebender Organe) A

Begründung

1. Der bisher (nicht nur) bei Bundestagswahlen zur Verfügung stehende amtliche Stimmzettel, bietet einer/eines Wahlberechtigten nicht die Möglichkeit kenntlich zu machen, dass sie/er keine-r die/der sich bewerbenden Erst- und Zweitstimmen ich/sein Vertrauen schenken kann und will. Die Folge dieses Mangels aus der Ausgestaltung des Stimmzettels ist, dass ein-e Derartige-r Wahlberechtigte-r nur zwei Möglichkeiten hat, ihre/seine politische Meinung und damit ihre/seine Wahlentscheidung zu den Bewerber-inne-n und Landeslisten zum Ausdruck zu bringen:

1.1 Sie/Er benutzt den Stimmzettel nicht oder

1.2 Sie/Er macht den Stimmzettel ungültig. 1.3 Gleich ob sie/er sich gemäß Ziff. 1.1 oder 1.2 entscheidet, wird sie/er so behandelt, als ob sie/er als Wahlberechtigte-r nicht existieren würde. Wie immer sie/er hier auch vorgeht, werden ihre/seine elementaren Rechte verletzt, einerseits auf Grund der mangelhaften Ausgestaltung des Stimmzettels und - unabhängig davon – andererseits auf Grund der Unterschlagung ihrer/seiner Existenz als wahlberechtigte-r Bürger-in bei der Berechnung der prozentualen Wahlergebnisse. 2. Der zuvor geschilderte Sachverhalt verletzt grob die o. g. Maßstabsnormen und damit die Rechte einer/eines solchen Wahlberechtigten, wie auch der Bfin, denn:

2.1 „Wahlrecht“ bedeutet hier, zwischen politischen Bewerber-inne-n eine Wahl zu treffen oder keine-n der Bewerber-in zu wählen, denn es besteht keine Pflicht auf jeden Fall eine-n der Bewerber-innen wählen zu müssen. Ein Nein der/des Wahlberechtigten zu allen auf dem Stimmzettel aufgeführten Bewerber-inne-n und Landeslisten (Erst- und Zweitstimmen) ist demnach auch eine politische Äußerung. Diese ist aber frei auf dem Stimmzettel zu gewährleisten und bei der prozentualen Berechnung der Wahlergebnisse mit einzubeziehen. 2.2 Das von Deutschland am 13.02.1957 ratifizierte 1. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention legt mit dem dortigen Art. 3 die Verpflichtung der vertragsschließenden Parteien fest: - Article 3 – Right to free elections - The High Contracting Parties undertake to hold free elections at reasonable intervals by secret ballot, under conditions which will ensure the free expression of the opinion of the people in the choice of the legislature. (Englischer Originaltext)

- Artikel 3 – Recht auf freie Wahlen -

Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, in angemessenen Zeitabständen freie und geheime Wahlen unter Bedingungen abzuhalten, welche die freie Äußerung der Meinung des Volkes bei der Wahl der gesetzgebenden Körperschaften gewährleisten. (Bereinigte Übersetzung)

2.3 Das genannte Zusatzprotokoll zur EMRK, wie die völkerrechtlich bedeutsame EMRK insgesamt, ist gemäß Art. 25 GG Bestandteil des Bundesrechts und geht den Gesetzen vor.

2.3.1 Damit ist auch – 52 (!) Jahre nach der auch von Deutschland vollzogenen Ratifikation des o. g. Zusatzprotokolls – jeder/jedem deutschen wahlberechtigten Bürger-in garantiert, bei einer Wahl der gesetzgebenden Organe ihre/seine politische Meinung frei ausdrücken zu können. Genau dies macht aber der amtliche Stimmzettel der/dem deutschen Wahlberechtigten nur unzureichend möglich, was zu der Unfreiheit führt, eine-n der Bewerber-in und/oder eine der Landeslisten wählen zu müssen, wenn ihre/seine Stimme bei der Berechnung des Wahlergebnisses überhaupt Berücksichtigung finden soll. 2.3.2 Diese wie zuvor geschilderte Unfreiheit erzeugt zwangsläufig eine unfreie Wahl, indem das Recht der/des Wählerin/Wählers zur freien politischen Äußerung bei Wahlen verletzt wird.

3. Weiter wird die/der Wähler-in - die Bfin mit eingeschlossen - der bei Wahlen ihre/ seine politische Meinung gemäß (a) nicht zum Ausdruck bringen kann, auch in ihrem/ seinem Recht aus

3.1 Art. 3 Abs. 1 GG verletzt, weil sie gegenüber den anderen Wähler-inne-n vor dem Gesetz ungleich behandelt wird und weiter aus

3.2 Art. 3 Abs. 3 GG verletzt, weil sie wegen anderer politischer Anschauung benachteiligt wird und weiter aus

3.3 Art. 5 Abs. 1 GG verletzt, weil ihre Meinungsäußerungsfreiheit beschnitten wird und weiter aus

3.4 Art. 20 Abs. 2 GG verletzt, weil ihr Recht als Mitglied des Volkes verletzt wird, von dem alle Staatsgewalt ausgeht und dieses dadurch Gewalt ausübt, in dem es diese mittels Wahlen an drei besondere Organe auf Zeit delegiert und weiter aus 3.5 Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG verletzt, weil sie nicht nur nicht frei und gleich, sondern überhaupt keinen Einfluss mehr auf die Zusammensetzung des Parlaments nehmen kann.

4. Über diese erheblichen Rechtsverletzungen hinaus, führt die derzeitige Art der Berechnung der Stimmen der Wahlberechtigten, welche – an der Realität vorbei - jene unterschlägt, die zu den sich bewerbenden Erst- und Zweitstimmen ein Nein aussprechen wollten, zu unhaltbaren, völlig demokratiefernen Zuständen im Staate, denn: 4.1 Bei der bisherigen Art irrealer Wahlberechnung, können bei einer Minderheit von nur (beispielhaft) 30 Prozent der Wahlberechtigten, die auf dem derzeitigen Stimmezettel ihre politische Meinung durch Ankreuzen einer Erst- und/oder Zweitstimme kenntlich machen konnten, trotz einer Mehrheit von 70 Prozent der Wahlberechtigten, die ihr Nein auf dem Stimmzettel nicht haben zum Ausdruck bringen können, Parteien eine politische Legitimation zur Regierungsbildung behaupten, obwohl diese Legitimation von der Mehrheit der wahlberechtigten Bürger-innen real nie erteilt wurde. Dieses Irreale ist nur möglich, weil die 30 Prozent als Grundlage für die prozentuale Berechnung genommen werden, derart, als ob diese Minderheit 100 Prozent der Wahlberechtigten verkörperte. Solches ist in einem Staate, der von sich behauptet ein demokratischer Staat zu sein, unerträglich, denn: Die derzeitigen, hier dargestellten Sachverhalte verletzen grob den ‚Hauptsatz der Demokratie’ aus Art. 20 Abs. 1 S. 1, der besagt.

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Es heißt dort nicht „Alle Staatsgewalt geht nur von den Wahlurnengänger-inne-n aus“ oder auch nicht „Alle Staatsgewalt geht nur von jenen aus, die eine der, wenn auch vertrauensunwürdigen Parteien oder Kandidat-inn-en gewählt haben“.

4.2 Eine beachtenswerte, weil demokratiegefährdender Folge der derzeitigen irrealen Wahlberechnung ist, dass auch solche Parteien in den Bundestag (und Landesparlamente) einziehen können, die bei realer Wahlberechnung unter die Fünf-Prozent-Grenze fallen würden. Die irreale Wahlberechnung fördert also auch noch den politischen Einfluss von erklärten Feind-inn-en der Demokratie und führt diesen auf Grund der Parteienfinanzierung auch noch Steuergelder zu.

B

Rechtsausführungen

1. Alle vorgenannten Maßstabsnormen basieren unbestreitbar auf der Selbstbestimmtheit, die jedem Menschsein im gleichen Maße zu Eigen ist. Die Selbstbestimmtheit ist vom Menschen mittels des wesentlichen kennzeichnenden Merkmals ihrer/seiner Spezies, der Erkenntnisfähigkeit erkannt worden, samt ihrer/seiner Elementarfreiheiten und Elementarrechte. So ist die Selbstbestimmtheit des Menschen jenes, was die im Art. 1 S. 1 GG genannte, aber (immer noch) rechtsunbestimmte Menschenwürde ausmacht. Der zuvor geschilderte Sachverhalt bedeutet, dass nicht nur die genannten Rechte der Bfin – und anderer Wahlberechtigten in gleicher Situation –, vielmehr insbesondere deren Menschenwürde verletzt wurde. C

Rechtslage 1. Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde: 1.1 Die Bfin/Bf wird, sollten die unter (a) und (b) dargestellten Missstände nicht beseitigt werden, i.S. des Art. 93 Abs. 1 S. 4a. „durch öffentliche Gewalt“ in ihren hier benannten Grundrechten und den weiteren o. g. Maßstabsnormen und damit in seiner Menschenwürde verletzt. Damit ist die Beschwerde zulässig, weil die Vorsaussetzungen des Art. 93 Abs. 1 S. 4a. GG und die des § 90 Abs.1 BVerfGG erfüllt werden. 1.2 Ein anderer Rechtsweg, als der der Verfassungsbeschwerde, stand für die Beseitigung der Verletzung der Menschenwürde und der verletzten Rechte der Bfin/Bf nicht offen.

2. Annahmefähigkeit:

2.1 Die Beschwerde ist gemäß § 93a Abs. 2 BVerfGG anzunehmen.

3. Begründetheit:

3.1 Die Beschwerde ist durch die im Abschnitt A gemachten Ausführungen begründet.

4. Maßstabsnormen: 4.1 Die hier mindestens anzulegenden Maßstabsnormen sind auf Seite 2 unter „Verletzte Grundrechte (Maßstabsnormen)“ benannt. Es wird beantragt, die Verfassungsbeschwerde anzunehmen und gemäß dem Antrag zu entscheiden.

Bert Steffens würde sich über eine Beteiligung sehr freuen, und um eine Rückmeldung, der eigenen Beteiligung, und sowie wie das Bundesverfassungsgericht darauf reagierte: Bert Steffens

Viel Spaß beim Nachmachen wünscht die Energiegeladene

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Schlüsselwörter: Bert Steffens | Bundersverfassungsgericht | § 3 des Zusatzprotokolls Nr. 1 zur EMRK | Bundestagswahl 2009
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Kommentare

Bert Steffens
am 23.07.2009 14:44:37 (84.175.204.xxx) Link Kommentar melden
Lieber Leserinnen und Leser (oder einfach "liebe Leser"?),

Da hat sich Frau Regorsek, die "Energiegeladene" sehr viel Mühe mit meiner Verfassungsbeschwerde gemacht, indem Sie diese auf "Mann" und "Weib" umgetrimmt hat, also auf "Beschwerdeführerinnen" und "Beschwerdeführer". Bei solcher Arbeit sind auch schon einmal sprachliche Mängel im Ergebnis hinzunehmen - oder ?
Leider ist zudem der Anfang und das Ende des zitierten (und dannn umgetrimmten) Original-Textes des Bert Steffens nicht eindeutig zu erkennen. Ich empfehle daher den Originaltext per E-Mail (steffens@bestomatic.com) bei mir abzurufen.

Mit freundlichem Gruß

Bert Steffens
Andernach
am 08.08.2009 12:37:08 (88.68.115.xxx) Link Kommentar melden
Begründung

1. Der bisher (nicht nur) bei Bundestagswahlen zur Verfügung stehende amtliche Stimmzettel, bietet einer/eines Wahlberechtigten nicht die Möglichkeit kenntlich zu machen, dass sie/er keine-r die/der sich bewerbenden Erst- und Zweitstimmen ich/sein Vertrauen schenken kann und will. Die Folge dieses Mangels aus der Ausgestaltung des Stimmzettels ist, dass ein-e Derartige-r Wahlberechtigte-r nur zwei Möglichkeiten hat, ihre/seine politische Meinung und damit ihre/seine Wahlentscheidung zu den Bewerber-inne-n und Landeslisten zum Ausdruck zu bringen:

1.1 Sie/Er benutzt den Stimmzettel nicht oder

1.2 Sie/Er macht den Stimmzettel ungültig.

Ziemlich weit hergeholt. Denn in beiden Fällen hat er doch seinen Willen klar zum Ausdruck gebracht: Er gibt keinem der Namen auf der Listen seine Stimme. Wo soll da ein Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention sein??? Dort steht im Zusatzprotokoll:

Artikel 3
Recht auf freie Wahlen


Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, in angemessenen Zeitabständen freie und geheime Wahlen unter Bedingungen abzuhalten, welche die freie Äußerung der Meinung des Volkes bei der Wahl der gesetzgebenden Körperschaften gewährleisten.
http://www.jurafo...eiten.html
286
am 10.01.2011 14:47:47 (141.76.45.xxx) Link Kommentar melden
Bert Steffens: Lieber Leserinnen und Leser (oder einfach "liebe Leser"?),

Da hat sich Frau Regorsek, die "Energiegeladene" sehr viel Mühe mit meiner Verfassungsbeschwerde gemacht...

Ja, war aber alles vergeblich bzw. umsonst, oder? Wink

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