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Wirtschaft & Finanzen: Deutschland

Was haben HRE, Opel und Quelle, was die anderen Firmen nicht haben?

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Diese Frage habe ich mir in den letzten Wochen sehr oft gestellt. Die Antwort scheint einfach, sie haben Staatshilfen bekommen, um die drohende Insolvenz und die eventuell damit verbundene Betriebsschließung zu verhindern, bezahlt aus Steuergeldern.

Damit könnte man den Artikel eigentlich schon beenden, ist doch die Fragestellung aus der Artikelüberschrift beantwortet. Dem ist aber nicht so, denn die Frage zielt eigentlich darf ab, warum bekommen diese Unternehmen Staatshilfen und andere nicht. Gerade aus der Sicht von mittelständischen Unternehmen ist diese Frage mehr als berechtigt, denn mir ist kein mittelständisches Unternehmen bekannt, was auch nur ansatzweise solche direkten Staatszuschüsse erhalten hat. Falls einem Leser etwas anderes bekannt ist, lasse ich mich gern korrigieren.

Der Fall HRE

Warum die Hypo Real Estate mit Unsummen von Steuergeldern zugeschüttet wird ist einfach erklärt, zu mindestens aus meiner Sicht. Banken regieren die Welt und bestimmen die Politik. Geht es einer Bank schlecht, springt der Staat ein. Banken und Politik stehen mittlerweile in einer so engen Wechselbeziehung, dass sollte es Einem der Beiden schlecht gehen, springt der Andere für Ihn ein. So geschehen bei der HRE. Es spielte keine Rolle, welchen Anteil die HRE an dem eigenem Versagen hatte. Es wurden so einfach ohne weiteres Milliarden an Steuergeldern in die Bank gepumpt. Die Politik versucht uns nun zu erklären, dass dies zwingend notwendig gewesen sei, um die Stabilität des Finanzmarktes zu gewährleisten. Doch ist dem wirklich so?

Widerspricht das Vorgehen der Regierung nicht den Regeln der Marktwirtschaft, in der nur Unternehmen existieren können, die sich auf dem Markt behaupten und wenn ein Unternehmen solch schwerwiegenden Fehler macht, dass es kein Geld mehr zum wirtschaften hat, also zwangsläufig vor dem Bankrott steht, vom Markt entfernt wird. Diese Regeln gelten für Banken nicht, wohl aber für jeden anderen mittelständischen Betrieb!

Der Fall Opel

Im Falle des Autobauers Opel sieht die Lage etwas anders aus. Opel ist keine Bank und die Regeln aus dem Fall HRE sind nicht anwendbar. Opel ist zugegebenermaßen ein großer Arbeitgeber und hat laut Quellen aus dem Internet rund 26.000 Beschäftigte in Deutschland. Sollte Opel schließen müssen, wären diese 26.000 Menschen ohne Arbeit ohne dabei die Arbeitsplätze in der Zulieferindustrie zu berücksichtigen. Ein schwerer Schlag für die Regierungsparteien in einem Wahljahr. Also zwangsläufig mussten die Regierungsparteien handeln, denn ein solch massiver Verlust an Arbeitsplätzen auf einen Schlag gäbe schlechte Pressestimmen und das Image der Parteien würde leiden. Eine Rolle wird auch die Lobby der Autoindustrie gespielt haben. Also fix einen Überbrückungskredit von 1,5 Milliarden Euro gewährt und wie viel an Staatsbürgschaften an den neuen Eigentümer zu geben sind ist auch noch nicht hundertprozentig sicher. Nur der Überbrückungskredit auf die Anzahl der Beschäftigten umgerechnet ergibt rund 57.700 Euro pro direkten Arbeitsplatz! Viele denken jetzt das wäre richtig gewesen. Dieser Ansicht stelle ich entgegen, warum werden die Firmen aus dem Mittelstand nicht so mit Staatshilfen zugeworfen wie Opel?

Wenn jetzt geantwortet wird , ja die vielen Arbeitsplätze direkt bei Opel und in der Zulieferindustrie die gerettet werden waren es wert, kann ich nur erwidern, bei geschätzten 35.000 Firmeninsolvenzen in Deutschland jedes Jahr, werden weit mehr Arbeitsplätze vernichtet, direkt bei den Firmen und auch bei den Zulieferern der insolventen Firmen, denn auch diese werden von anderen Firmen beliefert. Doch fallen diese nicht so ins politische Gewicht, denn es wird nicht ständig über Insolvenzen von Unternehmen berichtet, die nur 3,5 oder 20 Beschäftigte haben. Wenn man einfach mal 35.000 Firmeninsolvenzen als nackte Zahl sieht und hinter jeder Firmeninsolvenz nur 2 Arbeitsplätze stehen würden (ich bin mir sicher das im Durchschnitt wesentlich mehr Beschäftigte pro Firma betroffen sind), sind das 70.000 Arbeitsplätze die direkt wegfallen, plus die Arbeitsplätze in der Zulieferindustrie. Diese Arbeitsplätze sind es der Bundesregierung offensichtlich nicht wert gerettet zu werden, weil nicht medienwirksam!

Der Fall Quelle

Im Fall Quelle sieht die Lage ähnlich aus wie bei Opel, nur hier war es eine CSU-Landesregierung die sich profilieren musste. Die Bayern-CSU musste auf Grund der letzten Pleiten bei Wahlen und Umfragen Flagge zeigen und sich als regierungsfähig beweisen. Sie übte entsprechenden Druck auf die Schwesterpartei CDU aus und das ganze wurde dann in der großen Koalition durchgeboxt.

Dieser Artikel spiegelt nur meine persönliche Meinung wieder!

Foto via flickr Fotograf Sandra Mora CC Lizenz

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Schlüsselwörter: Staatshilfen | Opel | HRE | Quelle | Hypo Real Estate
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Kommentare

Harry Gambler
am 17.07.2009 17:30:25 (217.83.72.xxx) Link Kommentar melden
Laut der Propaganda der CDU, Frau Merkel und dem schönen Baron Guttenberg mit dem Schmalzhaar, soll sich der Staat nicht in die belange der Unternehmen einmischen. Was Wulff bei VW, Oettinerg bei Porsche, Rüttgers und Koch bei Opel, Seehofer bei Quelle und die veilen, anderen Unternehmen macht, das ist schon "Staatsinterventionismus" pur. Gut, es geht ja um viel Kohle, wenn man die Spendenliste und nebenjob nicht übersieht.
Hg
Tepes
am 18.07.2009 12:16:06 (84.183.152.xxx) Link Kommentar melden
Den Gedanken einen solchen Artikel zu schreiben hatte ich schon lange, doch fehlte mir die Muse ihn richtig zu Papier zu bringen.

Ich finde Ihre Aussage richtig Chaim, entweder alle oder keiner sollte Staatshilfen erhalten.
Phoenix
am 19.07.2009 11:32:01 (217.229.107.xxx) Link Kommentar melden
Also bitte, dann doch wohl keiner.
Woher stammt denn das Geld um in solchen Dimensionen zu "fördern", es muss doch einem Anderen erst weggenommen werden.

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