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Politik: Deutschland

Politaußenclown Steinmeier abgewatscht- Kabinett der Unfähigkeiten

Es ist ein Drama, was die Bundesregierung nach außen hin darstellt und ein ums andere Mal macht sie Deutschland lächerlich. Es ist ein Bild von unfähigen Außenpolitikmöchtegernen, das den guten Ruf Deutschlands nach Willy Brand, Helmut Schmidt und Genscher für lange Zeit beschädigen wird, denn diese Bundesregierung handelt sinn- und zweckentleert, ohne überhaupt noch zu erkennen, wie lächerlich sie sich macht und ein ganzes Land gleich mit. Wenn deutsche Politiker etwas konnten, so war das Außenpolitik, und auch ein Fischer muss derweil vor Scham im Boden versinken, bei dem Trauerspiel, das uns täglich und in immer schnellerer Abfolge präsentiert wird von Merkel und Steinmeier.

Merkel und Steinmeier unterstützen mit wehenden Fahnen ein undemokratisches Israel, das nun sogar Parteien die Wahlteilnahme verbieten will, nur weil sie arabisch sind. Parteien, die Menschen vertreten, die Staatsbürger Israels sind, lange dort leben, mit israelischem Pass, Staatsbürger. Israel stellt sie alle unter den Generalverdacht, Terroristen zu sein.

Aber auch wir haben Wahlkampf, vielleicht denkt die Bundesregierung ja inzwischen selbst darüber nach, zum Beispiel den Grünen die Wahlteilnahme zu verbieten, denn immerhin heißt der Bundesvorsitzende Cem Özdemir und ist nicht ganz so „deutsch“ wie man es gerne sähe, in dieser Bundesregierung.

Nun, liebe Regierung ist es an ihnen zu entscheiden, ob sie weiterhin einen solchen Staat unterstützen wollen, der nur eines im Sinn hat, nämlich alles arabisch Anmutende zu verbieten. Was Israel derzeit tut grenzt an Rassismus und undemokratisch ist es alle mal. Nie zuvor hat eine Bundesregierung so gehandelt wie die derzeitige, niemals hat sie sich nicht zu solchen undemokratischen Vorgängen geäußert. Die Bundesregierung beschädigt damit ihren Ruf, das Werk früherer Außenminister, nur weil sie denkt, sie müsse sich anbiedern weil der Staat eben Israel heißt und doch mit Israel wenig zu tun hat. Die Bundesregierung biedert sich an und wirft sich einem radikal-fundamentalistischen System an den Hals, das nicht besser ist als andere radikal-fundamentalistische Staaten, die sie sonst zu rügen und zu meiden sucht.

Die derzeitige Außenpolitik Deutschland spiegelt aber auch den undemokratischen innenpolitischen Zustand der Regierungszeiten seit der Wende- nein seit der Kohl- Ära wieder. Es ist Zeit, dass die Bürger erkennen, wohin der Weg führt auf dem Deutschland sich derzeit bewegt, hin zu Undemokratien, Angriffskriege unterstützend, Menschenrechte verachtend.

Es wird Zeit, dass irgendjemand die Stimme erhebt in diesem Staat, bevor es zu spaät ist, denn Deutschland wird auf das Abstellgleis geschoben, von jenen, die meinen sie hätten irgendwann einmal an einem Geschichtsbuch geschnüffelt, von jenen die meinen, sie hätten jemals gewusst, was es bedeutet ein Land zu regieren.

©denise-a. langner-urso

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Schlüsselwörter: Außenminister | Außenpolitik | Schaden | Politik | Willy Brand | Genscher
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