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Politik: Recht & Co.

Warum werden nun auch immer mehr Richter und Staatsanwälte OPFER des deutschen Justiz-Systems mit Lücken

Mobbing wenn jemand mutige Entscheidungen trifft, Vetternwirtschaft, Sozialneid, Rechtsbeugung

Weil ich auch als geschäftsführender Vorsitzender von Deutscher Verein gegen Rechtsmissbrauch und Justizunrecht als Opferberater es am Anfang nicht glauben konnte, dass nicht nur die die Existenz von unbequemen Rechtsanwälten, sondern auch von Richtern und Staatsanwälten gezielt vernichtet wurde, da habe ich gesucht und nach und nach über Blogs und Foren erste Kontakte zu Opfern gefunden. Das ist unglaublich was in der deutschen Justiz passiert aber es spiegelt auch wieder wie marode und versnobt das System ist. Vorsätzlich wird Menschen ein gesundheitlicher und finanzieller Schaden zugefügt. Hiervon betroffene Opfer wurden über das miserabel gemachte Betreuungsrecht in eine gesetzliche Betreuung gezwungen, um sie handlungsunfähig und mundtot zu machen. Doch es geht auch noch extremer, denn ich habe Rechtsanwälte (Männer und Frauen) gefunden die man ruckzuck in die Psychiatrie gesteckt hat und sie teilweise auch gegen ihren Willen mit Psychopharmka behandelt hat.

Am Anfang dachte ich nicht, dass ich eines Tages mehr tun würde, als mich gegen Schikanen und vorsätzliche Körperverletzung durch das Kreissozialamt Lörrach , gegen das Mobbing im Tafelladen Lörrach zu wehren. Ich sollte zum Opfer gemacht werden, denn auf Weisung der Sozialbehörde wurde ich so lange sozial von der Diakonie betreut wie ich brav geblieben bin. Als ich dann die Hilfe von einem Rechtsanwalt gebraucht habe (nach 3 Monaten hatte ich immer noch keinen rechtsfähigen Bescheid für die soziale Grundsicherung in Händen) da hat sich das Blatt gewendet. Ich wurde als streitsüchtig beschimpft, gedemütig und als armer Mensch ohne Respekt behandelt. Das was mir dann passiert ist, kann man verhindern, wenn man früh genug Öffentlichkeit herstellt und Vorsorge- Maßnahmen trifft. Hinter meinem Rücken wurde versucht, mich unter eine gesetzliche Betreuung zu zwingen, was man dann aber doch nicht gewagt hat, als ich direkt Öffentlichkeit hergestellt habe.

In diesem Moment habe ich auch schon damit begonnen nach Verbündeten zu suchen, etwas was Opfer leider meistens nicht sofort umsetzen. Was in der Sozialbehörde an Rechtsbeugung betrieben wird hat meine Gesundheit so schwer angegriffen, dass ich schließlich einen Herzinfarkt erlitt. Klare Verstösse gegen das Grundgesetz werden angewandt und die Menschenwürde mit Füßen getreten. Jeder Mensch hat das Recht auf ein selbst bestimmtes Leben in Würde, dies scheint für die ARGE Arbeitsgemeinschaften und Kreissozialämter nicht zu gelten. Es ist skandalös, wenn die kirchlichen Organisationen Caritas und Diakonie für ihre soziale Betreuung (Kontrolle) bezahlt werden und daher ein Interesse daran haben,dass diese Mauscheleien - ich nenne das Vetternwirtschaft - in seiner schlimmsten Form auch von der Justiz mitgetragen werden. Als ich dann nämlich den Beratungsschein beim Amtsgericht Schopfheim beantragt habe, dauerte es mehr als ein halbes Jahr als ich den dann auf Weisung des Sozialgerichts Freiburg endlich doch bekommen habe. Dies ist Diskriminierung in seiner schlimmsten Form wenn arme, alte, kranke und behinderte Menschen daran gehindert werden sollen, sich rechtlichen Beistand zu verschaffen. Wie schlimm muss es aber Mitarbeiter innerhalb der Justiz erst treffen, wenn ihre Existenz vom eigenen System vernichtet wird, wie groß muss die Angst dieser Opfer sein ? Der Präsident des Landgerichts Waldshut Tiengen, den ich um Hilfe gebeten hatte, wollte und konnte mir angeblich nicht helfen. Und ich habe die erstaunliche Feststellung gemacht, dass die regionale Presse einen Maulkorb bekommen hat und über solche sozialen Skandale nicht mehr berichten darf. Das war im Jahr 2004 noch anders. Damals durfte der Redakteur Rene Zipperlen in der Lörracher Ausgabe von DER SONNTAG noch darüber berichten, welches perfide Systen hinter den Schikanen des Kreissozialamtes steckt.

Anfangs hatte ich noch nicht den Mut mich zu wehren, aber als ich dann auch noch das Opfer von Internet Betrügern und Abzockern werden sollte, da endlich ist mir der Kragen geplatzt und ich habe angefangen ein soziales Netzwerk zu knüpfen, in dem über Blogs und Foren die Anonymität der Opfer erst einmal Vorrang haben mußte. Staatsanwältin Margit Lichtinghagen aus Wiitingen (siehe Bericht auf Seite 1 von Financial Times Deutschland vom 22. 12.2008) ist genau so ein Beispiel dafür wie der Richter Michael Irmler, der nach einem Urteil des Landgerichts Stuttgart ins Gefängnis soll, weil er wegen Überlastung zuständig für gesetzliche Betreuungen Fehler gemacht hat. Da passiert es einem Rechtsanwalt aus Berlin weil er als Opfer auf sein Schicksal aufmerksam machen wollte, dass er Insolvenz anmelden mußte und er nun in Gera von der sozialen Grundsicherung leben muss. Nur weil es solche Communitys wie Amigotalk yourfriends usw. gibt bin ich dann immer wieder auf verängstigte Opfer gestossen, deren Leben die Justiz zerstört hat.

In einer Phase, in der man nur noch Angst hat, dass alles nur noch schlimmer werden könnte, nicht nur für die Opfer sondern auch für deren Angehörige, wird man leider oft orientierungslos und ist ziemlich hilflos. ZIVILCOURAGE ist in Deutschland gar nicht so einfach zu begreifen und umzusetzen, wenn alle weg sehen ... so lange bis jemand endlich so viel Rückrat zeigt indem Sie oder Er VERANTWORTUNG für die solidarische Gemeinschaft übernimmt. Selbst dann, wenn man durch diesen Terror arm geworden ist, hat man aber Möglichkeiten indem man motiviert und mobilisiert, so wie ich das jetzt endlich mache. Mir ist das völlig egal wie viel Anfeindungen und Schmutzkampagnen man startet so lange ich die Wahrheit und nichts als die Wahrheit sage, habe ich als Opfer jedes Recht auf meiner Seite mich energisch und mit allen Mitteln zu wehren. Das es beispielsweise immer noch kein echtes Entschädigungs-Gesetz für Opfer von Straftaten aller Art gibt liegt daran, dass dies gar nicht gewollt wird. In Baden Württemberg werden derzeit ganz gezielt die Fördermittel für die Opferentschädigung herunter gefahren, mit der Ausrede, dass die finanziellen Mittel dafür nicht mehr voll zur Verfügung stehen.

Ich habe beispielsweise ein Opfer von Mobbing in ein Gerichtsverfahren beim Verwaltungsgericht Freiburg begleitet und mußte mir von der zuständigen Richterin am Anfang anhören, dass die ehemalige Klägerin - eine Lehrerin- nur eine Querulantin wäre. Also überlege ich wie man Rechtsanwälte, Juristen, die aber trotz dieser Schicksalsschläge noch ihre Zulassung behalten haben, in einer Art Schutzgemeinschaft vereinigen könnte. Nur als bundesweit agierender gemeinnütziger Verein gegen Rechtsmissbrauch und Unrecht habe ich dazu echte Chancen. Die Problematik ist zwar groß, aber wenn eine Rechtsanwältin in die Psychiatrie Emmedingen gesteckt wird und der eingesetzte gesetzliche Betreuer (ein geldgieriger Rechtsanwalt) dann indessen sich ihren gesamten Besitz unter den Nagel reißt, dann stimmt einfach etwas nicht mehr. Ich bin dankbar, dass es solche Internetzeitungen wie Onlinezeitungen24 und LocalXXL gibt, die hoffentlich auch von Journalisten, Ärzten und von Juristen gelesen werden.

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Schlüsselwörter: Betreuung | Opferentschädigung | Richter | Staatsanwälte
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Kommentare

am 24.12.2008 12:11:30 (217.83.117.xxx) Link Kommentar melden
@Zivilcourage,
Interessanter Beitrag, wie viele Fälle von Anwälten sind bitte bekannt? Zur Staatsanwältin Margit Lichtinghagen aus Wiitingen liegt uns ein Lesserbiref vor, der etwas anders verdeutlicht:
„Lichtinghagen: In Verfahren von Lichtinghagen sind drei Menschen gestorben, die dem System im Wege standen. Diese Frau ist nicht nur unfähig, sie ist menschenverachtend.
1. Todesfall 1999: Die VEBA-Verfahren sollten ruhen, bis sie verjähren. Dabei war eine Zeugin aus dem VEBA-Konzern hinderlich, die sich gegen Strafvorwürfe verteidigen wollte. Sie starb nach eigener Aussage von Lichtinghagen eines nicht natürlichen Todes in der Untersuchungshaft.
2. Todesfall September 1999: Der Gegenkandidat der CDU gegen Bärbel Dieckmann um das Oberbürgermeisteramt in Bonn wurde kurz vor den Kommunalwahlen verhaftet und mit wöchentlich neu konstruierten Strafvorwürfen von Lichtinghagen wochenlang in Untersuchungshaft gehalten, obwohl weder Flucht- noch Verdunkelungsgefahr bestand. Den Selbstmord deutete die Presse als Schuldanerkenntnis. Der Mann hat aber bis zum Schluss seine Unschuld beteuert.
3. Todesfall 2002: Lichtinghagen verweigerte im Oktober 1999 einem Rechtsanwalt, der aus dem mafiösen Umfeld der Commerzbank, der HypoVereinsbank und der DSL-Bank (jetzt Postbank) Morddrohungen erhielt, die Ermittlungen gegen eben diese Banken. Strafanzeigen würde sie entweder gar nicht annehmen oder sofort wegen Geringfügigkeit einstellen. Sie verwehrte jede Hilfe, obwohl ihr die lebensbedrohliche Lage des Anwalts bewusst war und forcierte sogar noch, dass dieser völlig ausgeschaltet wurde. Im November 2002 starb der Anwalt plötzlich unter merkwürdigen Umständen. Ein hilfreicher Kollege von Lichtinghagen aus Bonn, ....Namen entfernt durch Redaktion, behauptet, der Anwalt würde noch leben. Staatsanwaltliche Hilfe für eine korrupte Mörderbande.
Den öffentlichkeitswirksamen Ruf von Lichtinghagen als unerschrockene "Großwildjägerin" begründete Barbara Schmid vom "Spiegel" kurz nach den ersten beiden Todesfällen.““
http://www.onlinezeitung24.de/article/1050 oder „Mobbing oder der Archipel Gulag* 2001“

Zu Richter Michael Irmler, der nach einem Urteil des Landgerichts Stuttgart ins Gefängnis soll, weil er wegen Überlastung zuständig für gesetzliche Betreuungen Fehler gemacht hat. Der Fall liegt doch etwas anders, dass er einfach schnell viel Kohle verdienen wollte, oder? Amtsrichter wegen Fesselpraktiken verurteilt. http://www.onlinezeitung24.de/article/879 ist das der Fall bitte?

Für eine offene und faire Diskussion und ein frohes Fest.
  • ungewünschte Namensnennung Geändert von OZ24 am 20.11.2015 10:51:09.
Helga Orlean
am 24.12.2008 15:58:09 (77.188.212.xxx) Link Kommentar melden
"Zivilcourage" ist, was die positive Erwähnung Lichtinghagens betrifft, dem Mainstream gefolgt, dafür kann er nichts.

Grundsätzlich hat er mit seinem Vorwurf, dass die positiven Vertreter aus Richterkreisen, Staatsanwalt- und Anwaltschaften zunehmend repressiv behandelt werden, nach meinen Recherchen und Erfahrungen recht.
am 24.12.2008 17:04:48 (91.65.38.xxx) Link Kommentar melden
AG Direktor Deuchner, ins Ausland geflüchtet: "80 % meiner RichterkollegInnen sind selbst Krimenell aufgrund Ihrer Rechtssprecheung"
SZ: Richterkommentar (Name vergessen" "ich schäme mich für meine Handlungen...." usw. usf.
OLG Chef Schleswig aus 1996 Vortrag in Kiel vor Richtern, Sinnzitat:
"scheuen Sie sich nicht vor Rechtsbeugung, Ihnen wir Niemand etwas anhaben" ....
AG-Richter in Flensburg: "GG oder Verfassung. Das kann man heute zusammenlegen und die Fortfhrung des GG in einer BRD nach 1990, ist nicht so schlimm"
Der Staatsstreich ist unter Juristen bekannt, wird jedoch nach Außen gelegnet und faktsich kaschiert.
Eigenes Personal, egal an welcher Stelle, bekommen einen Freihfahrtsschein für Rechtsbeugungen und Handlungen im Sinne des 3. Reiches der Nazidiktatur vergleichbar und wer aufmuckt, wird entweder existentielle zerstört, kommt in die Klappse nach Paragraf 21 STGB oder wird lächerlich gemacht.
Das ist die bittere Wahrheit.
Die Rechten sitzen heute als "faschistoide Nachfolgebewegung als Vertreter der ""repräsentativen Demokratie"" in der Regierungsverantwortung und verhindern das Menschenrecht der Deutschen auf eine neue Verfassung und der Wiederherstellung des Rechtsstaates gemäß der Haager Landkriesgorndung etc.
Rainer Karow, Europäer deutscher Herkunft und mit Sicherheit kein Brauner!
am 24.12.2008 22:55:16 (91.89.200.xxx) Link Kommentar melden
Natürlich kann ich (Zivilcourage) mich nur auf die Fakten beziehen die "mir" bekannt sind. Sehr gerne und dankend nehme ich aber anderslautende Informationen entgegen, denn nur so funktioniert eine offene und faire Diskussion. Zufrieden Herr Gambler ? Ich finde das aber besonders gut, daß hier Berichte und Meinungen kommentiert werden. Ich empfehle hier auch einfach mal ein Buch was aber bitte nicht als Werbung für dieses falsch interpretiert wird. Titel: Anklage unerwünscht. Untertitel Korruption und Willkür in der deutschen Justiz. Verfasser Roth/Nübel/Fromm, Eichborn Verlag ISBN 978-3-8218-5667-4. Übrigens hat der betreffende Richter erst im Rentenalter den Mut gehabt zu sagebn: "Ich schäme mich Teil dieses korrupten Systems gewesen zu sein...
Siehe auch vorstehender Kommentar von Helga Orlean sie hat hierzu angeführt das ihre Recherchen und Erfahrungen genau das bestätigen was ich hier geschrieben habe. Zu Richter Irnler hat eine arbeitslose Rechtsanwältin aus meinem Umfeld kritisiert, die ihm geschrieben hat daß jeder normale Erststäter eine "Bewährung" bekommt. Den Aspekt wie die Politik massiv Einfluss auf Entscheidungen in der Justiz nimmt habe ich bewusst nicht angesprochen denn meine Informationen zur Strauss Razzia im Spiegel sind ziemlich alt. Weil Menschen einfach Angst haben, gerade erst beschäftige ich mich mit den Morddrohungen gegen jemand der Verantwortkiche aus der Justiz und aus der Politik strafrechtlich beklagt, die zuständige Staatsanwaltschaft Schadenersatzforderungen von ihm gegen eine Stadt in Baden Württemberg in Millionenhöhe seit Jahren nicht behandekt, und darauf hofft das er stirbt bevor alles ans Licht kommt. Auch das gibt es in Deutschland auf richterliche Anordnung wurde ihm ein Redeverbot und weitere Aktionen untersagt.
am 25.12.2008 05:35:03 (217.83.121.xxx) Link Kommentar melden
Werter Herr Theopeuyn,
es geht hier nicht um meine Zufreidenheit. Sondern ich finde es gerade so wichtig, dass Insider mal die Front des Schweigens durchbrechen. Ich hoffe Sie schreiben viele Artikel zu dem Thema Justiz.
Ich weiß von meinem Landearbeitsrichter, dass er 1 1/2 Stunden lang vor meinem Prozess mit der Gegenseite verahndelt hat. Mein termin wurde daher erst um 12:30 angesetzt und nicht um 11:00 Uhr.
Er hat weder die per Antrag angefoderten Zeugen eingeladen, noch die im Ersturetil eingeforderte Beweismittel angefordert. Und und und, werde dazu einen ganzen Blogbeitrag schreiben. Das was sich im Bereich der Landearbeitsgerichte abspielt ist ein Hohn.
Das Verschleppen von Ermittlungen ist heute ein übliches Mittel zum Täterschutz und zeigt, wie eben ein Eckpfeiler der Demokratie, die Judikative verkommt
am 25.12.2008 11:49:35 (91.89.200.xxx) Link Kommentar melden
Hallo harrygambler ich werde ganz sicher noch so manche wahrheitsgemäßen und überprüfbare Fakten zum Thema schlechte Justiz veröffentlichen. Interessant dasie gerade das Thema gewollte Verschleppung anführen. Mich würde interessieren WO Sie den Blog zu diesem Thema schreiben ? Was ich zunächst aus eigenem Intersse begonnen habe als ich zum OPFER von Internet Betrügern und Abzockern geworden bin hat sich verändert. Es haben mich damals als Selbsthilfegruppe so viele Mails aus ganz Deutschland erreicht daß ich begriffen habe das ich für solche Aktivitäten eine Art Trägerverein brauche der gleichzeitig mit anderen Gruppen kooperiert um gemeinschaftlich besser Öffentlichkeit herstellen zu können. Wenn ich in Waldshut-Tiengen meine Sprechstunde habe erscheinen jedesmals neue Opfer der Justiz. Ich zögere noch etwas denn ich bin gerade wieder auf die Einmischung von Politkern hier in BaWü gestossen die massiv Einfluss genommen haben um einem Kläger per Urteil ein Rede- und Aktionsverbot -für 30 Jahre- auf zu erlegen. Beim sogenannten Betreuungsrecht werden Grundgesetz und Menschenrechte einfach außer Kraft gesetzt.
am 25.12.2008 16:59:16 (217.83.70.xxx) Link Kommentar melden
@zivilcourgae,
hallo und erstmal einen journalistischen Weihnachtsgruß. bevor ich den Blog schreibe, werde ich der Staatsanwaltschaft in Bochum eine Anzeige gegen Herr Zumwinkel wegen diverser Verstöße zu leieten und den Landesegrichtspräsidenten in Berlin auffordern, Stellung zu beziehen und parallel dazu eine Petition an das Angordnetenhaus von berlin schicken. Ende Febrauar dann der Blog.
Mal mit http://www.buergerbewegung-wir.com/ Kontakt aufnehmen oder eine Mail an mich schicken, wir versuchen so einen Trägerverein für Mobbing-Opfer mit Gemeinützigkeit zu gründen oder sind schon dabei. Meine Mail: harrygambler@aol.de.

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