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Wirtschaft & Finanzen: Deutschland

Der Schuldenberg übersteigt unsere Vorstellungskraft.

Wir werden doch bald wieder Weltmeister, keine Angst.

Foto Pixelio.de
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Es war am Sonntag die Freude aller „Nachtfahrer in Berlin“ beim Tanken von Diesel besonders groß, denn die ersten Zapfsäulen verkauften den Liter Diesel für sage und schreibe 98,9 Cent, also unter einem Euro. Innerhalb weniger Wochen ist somit die Energieblase im Krieg um das schwarze Blut Öl geplatzt. Und der Preis dürfte selbst um die Weihnachtszeit nicht wesentlich über die obere Grenze von 1,10 Euro steigen, denn die Lager der Spekulanten sind voll. Voll bis zum Rande, so dass schon die ersten Tanker länger auf See bleiben als geplant.

Für die Bundesregierung bedeutet dies aber auch eine erheblichen Einbruch an Steuern aus der Mineralölquelle, denn sowohl die Mineralölsteuer, als auch die Ökosteuer und die wenig beliebt Mehrwertsteuer lassen die Zufluss in die Bundeskasse der Finanzministeriums sinken. Wäre alles nicht so schlimm, wenn man nicht seit Jahrzehnten in diesem wenig geschätzten Hause einen Schuldenberg von über 1,5 Billionen Euro angesammelt hätte. Für 2007 hat die Merkelregierung ohne Not darauf nochmals mehrere Milliarden angesammelt und für 2008 dürfte durch die Finanzkrise und die weg brechenden Steuereinnahmen aus dem Öl- und Neuwagengeschäft der Betrag erheblich ansteigen, so dass wir über 1,6 Billionen Euro Staatschulden haben werden und für 2009 ist aufgrund der Konjunkturprogramme eine Neuverschuldung von über 40 – 60 Milliarden(1) realistisch anzusehen. Wir werden somit schneller und ohne gesellschaftspolitische sinnvolle Diskussion in eine Schuldenfalle laufen, die ohne Beispiel in der Geschichte unseres Landes ist.

Schon laufen die nächste Geschenke und Subventionszusagen für viele Unternehmen an, und dies dürfte sich im Wahljahr 2009 noch verschärfen. Die Kohlregierung hatte bisher den Rekord an Neuverschuldung inne, für 1996 musste der damalige Minister für Finanzen 40 Milliarden neue Schulden aufnehmen, für 2009 dürfte von Merkel und Co dieser Betrag lässig übertroffen werden, zu Lasten zukünftiger Generationen. Schon erschütternd was sich da abspielt, wenn man bedenkt, dass wir Exportweltmeister waren und den Titel nun auch bald abgeben dürfen. Doch dafür haben wir dann Aussichten auf den Titel des Schuldenweltmeisters, und wir lieben es doch Weltmeister zu sein, wenn wir ehrlich sind.

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Schlüsselwörter: Neuverschuldung | Mineralölsteuer | Ökosteuer | Schuldenberg
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